Aktuell

Zum Entwurf für die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) der Stadt Zürich hat die AL eine umfangreiche Stellungnahme mit verschiedenen Kritikpunkten eingereicht. Die wichtigsten Punkte in der Zusammenfassung.

Seit 2011 zahlt die FIFA plötzlich deutlich mehr Steuern, obwohl ihr Gewinn zurückgeht. Ob da wohl ein AL-Postulat im Zürcher Gemeinderat die Ursache war? Von den kleinen Freuden eines altgedienten Parlamentariers.

Das Jahr neigt sich dem Ende zu – naturgemäss oft die Zeit, in der man über die vergangenen zwölf Monate ein Résumé zieht. Politisch hatte 2013 für mich einige Highlights – gleichzeitig aber auch einige ziemlich negative Ereignisse.

Fast schon mit etwas Mitleid verfolgt man die unermüdlichen Bestrebungen von Teilen der NZZ-Redaktion, synchron mit parallelen FDP-Attacken, AL-Stadtrat Richard Wolff herunterzuschreiben. Kleine Anatomie einer vergeblichen medialen Treibjagd von Niggi Scherr.

AL Mitgliederversammlung; Sparen kann teuer werden. Dass Sparen nicht immer wirklich das erbringt, was damit gemeint ist, wurde an der Mitgliederversammlung der AL Langnau klar. Christian Besmer erläuterte einige Beispiele, wie Sparmassnahmen des Bundes lediglich eine Verlagerung zu den Kantonen bedeutet. Sparmassnahmen des Kantons wiederum bekommen dann die Gemeinden zu spüren. Aber auch in den […]

Die AL Langnau nominiert an der speziell für die Behördenwahlen 2014 einberufene Mitgliederversammlung Kandidaten für die Schulpflege sowie für die Bau- und Werkkommission.

Die AL konnte in der Stadtzürcher Budget-Debatte verschiedentlich punkten. Optisch brachte der Beratungsmarathon bis zum Schluss 59 Mio Franken Einsparungen. Allerdings sind rund ein Drittel davon pauschale Scheinkürzungen und Luftbuchungen ohne Wirkung. Bezeichnenderweise waren es überwiegend diese Anträge, bei denen die SP-Fraktion mitmachte, während sie bei ernsthaften Versuchen, das 231-Mio-Defizit wirksam zurückzuführen, praktisch immer in Stadtrats-Loyalität verharrte.

Mitte Dezember brüteten nicht nur die fünf Mitglieder der AL-Fraktion drei Tage über dem städtischen Budget, auch für den AL-Wahlkampf hat der Finanzierungs-Countdown begonnen. Bis zum 21. Dezember läuft unsere zweite Internet-Finanzierungskampagne. Das Ziel: möglichst viel Spendenzusagen vor Weihnachten, damit wir im Januar genug Mittel haben, um die geplanten Inserate und Plakate zu schalten, und beruhigt eine Feiertagspause einschalten können. Auch nach dem 21. Dezember sind Spenden selbstverständlich nötig und mehr als willkommen. Und man/frau kann sie vollumfänglich bei den Steuern absetzen. Also noch vor Ende Jahr spenden, dann wirkts sich bei der nächsten Steuererklärung aus!

Am 5. Dezember hat der Ständerat erwartungsgemäss die eidgenössische Initiative der Alternativen Linken (AL) zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung mit 30 gegen 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Bereits im März 2014 soll auch der Nationalrat darüber befinden. Damit wird die Initiative sehr wahrscheinlich schon gegen Ende 2014 zur Abstimmung kommen.

Dienstag, 3. Dezember 2013, 16h00Eingang Uni Hauptgebäude Die UBS kauft sich unsere Uni – wir wehren uns!Education is not for sale – it’s already sold out! **UBS-Vertrag kündigen**** UBS raus aus unserer Uni**** Für eine Uni frei von Konzerninteressen ** Dank einem Urteil des Verwaltungsgerichts Zürich wurde das Geheimnis um den Vertrag zwischen der Universität […]

Am 21. November stellten AL-Kantonsrätin Judith Stofer, AL-Gemeinderat Walter Angst und Hortleiter Stefan Stebler als Mitglieder des Initiativkomitees die Initiative “Bezahlbare Kinderbetreuung für alle” vor. Als Gäste begründeten AL-Stadtrat Richard Wolff und SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr, warum sie den Vorstoss begrüssen.

Am 19. November stellte sich Richard Wolff den kritischen Fragen von Jugendlichen aus den Kreisen 3 und 4, die sich durch ständige Polizeikontrollen in ihrem Quartier schikaniert fühlen. “Im Leitbild der Polizei steht,” so Wolff – “dass wir keine Diskriminierungen dulden. Doch der Abend zeigt: Es gibt sie.”

Die AL-Vollversammlung vom 24. September 2013 hat einstimmig und mit Applaus beschlossen, im November 2013 die kantonale Initiative „Bezahlbare Kinderbetreuung für alle“ zu lancieren. Zur Mitfinanzierung des Betreuungsangebots verlangt die Initiative die Schaffung eines Betreuungsfonds, der über eine Lohnprozentabgabe der Betriebe finanziert wird.

Walter Angst, Rosa Maino, Christina Schiller, Corinne Schäfli, David Garcia, Edi Guggenheim, Andreas Kirstein, Andrea Leitner, Ezgi Akyol, Niggi Scherr.

Der Stadtrat legt für 2014 einen Budgetentwurf mit einem Defizit von 214 Millionen Franken vor. Die AL-Fraktion fordert in ihrer Stellungnahme eine deutliche Reduktion des Defizits.

In einer Medienmitteilung kritisiert die Alternative Liste Winterthur scharf den Polizeieinsatz gegen die Tanzdemonstration “Standortfucktor“. Sie stellt sich klar hinter ihren Gemeinderat David Berger, der als einziger Lokalpolitiker vor Ort war und sich aus erster Hand ein Bild machte. Berger, der die Demo bis zum Schluss verfolgte, wurde beim Salzhaus verhaftet und wurde anschliessend zur Zielscheibe einer üblen Presseattacke im BLICK, der ihn mit Bild und hetzerischer Schlagzeile auf der Frontseite angriff.

(ns) Der Züri-News-Beitrag von Tele Züri vom 19. September bringt es auf den Punkt. Richi Wolff und die AL sind bereits in den Startlöchern für die Gesamterneuerungswahlen vom Februar 2014.

Grosses Medieninteresse an der 100-Tage-Medienkonferenz von AL-Stadtrat und Polizeivorsteher Richard Wolff. Sein Grundtenor: Ich bin im Amt angekommen, die von den rechten Miesmachern prophezeiten Lämpen und Chaos sind ausgeblieben. Die überraschend wenigen Fragen der Medienvertreter beantwortete der AL-Stadtrat ruhig und souverän. Ein erster Überblick über das Medienecho (wird laufend aktualisiert).