Massive Umverteilung in der bürgerlichen Mitte von FDP, CVP und EVP zu Grünliberalen und BDP, Stagnation der SVP, ein Sitzgewinn für die AL und der Wiedereinzug der Grünen in den Regierungsrat mit Martin Graf: Das sind die Hauptergebnisse der Zürcher Wahlen. Nachstehend findet ihr alle Detailergebnisse in Tabellen und Grafiken.
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Die AL protestiert gegen den Beschluss des Regierungsrats, den Kantonsanteil an die Vergütung der Spital-Leistungen für das Jahr 2012 auf bloss 51 Prozent festzusetzen. Mit diesem Entscheid werden 80 Mio. Franken auf die Versicherer und letztlich auf die Prämienzahlenden überwälzt. Bei einem Prämienvolumen von rund 4 Milliarden Franken im Kanton Zürich entspricht dies 2 Prozent höheren Krankenkassenprämien.
» lesenFür den Schlusspurt im Wahlkampf bringt die AL ein aktuelles Flugblatt mit dem Motto: “Nur atomblinde Schweizer wählen SVP – Schweizerinnen und Schweizer mit ökologischem Verstand wählen Liste 09 AL – Alternative Liste”. Es eignet sich gut für einen letzten Wahlaufruf an Nachbarn, Bekannte, Freunde, Verwandte.
» lesenAm 3. April wird im Kanton Zürich gewählt. Für alle Last-Minute-Wählerinnen und -Wähler hier die letzten Tipps, wie man/frau den Wahltag nicht verpasst.
» lesenAm 19. Januar 2011 wurde der ehemalige Bank-Bär-Angestellte und Whistleblower Ruedi Elmer u.a. wegen Nötigung und Drohung gegenüber der Bank verurteilt. Die von Elmer angestrengte Strafuntersuchung gegen die Bank Bär wegen Nötigung und Drohung wurde dagegen bereits vorher von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Nach einem erfolglosen Rekurs vor Obergericht gelangte Ruedi Elmer an das Bundesgericht, das ihm am 7. März 2011 vollumfänglich Recht gab (BGE 6B_791/2010).
» lesenAm 3. April wird der neue Kantonsrat gewählt. Wir rufen alle auf, sich an der Wahl zu beteiligen und AL – Alternative Liste (Liste 9) einzulegen. Die Chancen stehen gut, dass wir zu den beiden bisherigen Sitze weitere hinzugewinnen können. Vor allem wollen wir mehr Frauen in den Kantonsrat bringen, in allen aussichtsreichen Wahlkreisen kandidieren Frauen an der Spitze. Ein paar Tipps, wie der doppelte “Pukelsheim” funktioniert, warum eine Stimme für die AL nie eine verlorene Stimme ist und wie man/frau am wirkungsvollsten AL wählt.
» lesenDie AXPO, zu 36% im Besitz des Kantons Zürich, plant den Bau eines neuen AKW’s in der Schweiz. Zumindest bis jetzt. Wie sieht AXPO das nach dem Nuklear-Crash in Japan? Den Kanton vertreten im Verwaltungsrat die beiden SVP-Regierungsräte Markus Kägi und Ernst Stocker. Wie stehen sie und die anderen KandidatInnen für den Regierungsrat zum überfälligen Atomausstieg? Für die künftige Energiepolitik des Kantons Zürich ist es nicht belanglos, wieviel atomkritische Mitglieder im Regierungsrat sitzen. Der AL-Webmaster hat bei smartvote nachgeschaut.
» lesen“Das vorliegende Budget kombiniert die SVP-Sparstrategie mit dem stadträtlichen Reflex, lieber Leistungen abzubauen als die Verwaltung zu verärgern – und ist deshalb schlicht und einfach nur ungeniessbar.” So AL-Fraktionschef Alecs Recher in seiner Fraktionserklärung. Bei diesem politischen Affentheater macht die AL nicht mit und sagt NEIN zum Stadtzürcher Budget.
» lesen“Hohe, aber realistische Ziele” schreibt Tagesanzeiger online zum AL-Wahlziel, ihre bisherige Mandatszahl zu verdoppeln. Auch-Politikberater Mark Balsiger hält einen solchen Zuwachs für realistisch. Die AL könne sich “Hoffnungen auf einen oder zwei zusätzliche Sitze machen”.
» lesenDie AL beteiligt sich nicht mit einer eigenen Kandidatur an den Regierungsratswahlen und hat auch keine offizielle Empfehlung beschlossen. Sicher ist, dass aus AL-Sicht weder die beiden SVP- noch die beiden FDP-KandidatInnen wählbar sind, ebensowenig der CVP-Vertreter. Den fünf bürgerlichen Exponenten stehen heute zwei SP-Vertreter gegenüber. Die SP will mit Regine Aeppli (bisher) und Mario […]
» lesenAL Schweiz lanciert Pauschalsteuer-Initiative und debattiert über die EU und die Schweizer Linke
von AL Sekretariat
An ihrem Jahreskongress vom 5. März beschliesst die AL Schweiz die Lancierung einer Volksinitiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung und setzt sich kritisch mit der EU auseinander.
» lesenAL steigt mit 118 KandidatInnen in die Kantonsratswahlen – günstige Umfragewerte bei Isopublic
von AL Sekretariat
Am 3. April wird im Kanton Zürich gewählt. Die Alternative Liste kandidiert in allen 18 Wahlbezirken. Insgesamt werden 67 Männer und 51 Frauen aufgestellt. Wahlziel ist es, 1 – 2 Sitze zu den beiden bisherigen hinzuzuerobern, wobei auf allen aussichtsreichen Spitzenplätzen Frauen aufgestellt worden sind.
Good News verspricht die erste Meinungsumfrage von ISOPUBLIC: danach legt die AL gegenüber 2007 um ein halbes Prozent zu und gehört mit SVP und Grünliberalen zu den Wahlgewinnern.
Am 2. März präsentierte die AL an einer Medienkonferenz ihre Wahlschwerpunkte und Wahlziele.
Die AL Zürich sagt JA zur GSoA-Initiative “Für den Schutz vor Waffengewalt”, NEIN zur Verkehrssicherheits-Initiative des Automobilclubs ACS, NEIN zum 20-Mio-Kredit für den Erweiterungsbau Landesmuseum und NEIN zum Gestaltungsplan für den Mehlturm der Swissmill.
» lesenDas Bezirksgericht hat am 19. Januar den Whistleblower Ruedi Elmer wegen versuchter Nötigung und Verletzung des Bankgeheimnisses zu 240 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Die AL war zu Prozessbeginn mit einem Demo-Transparent und am Nachmittag mit einer Pressekonferenz präsent, an der die Offshore-Steuerumgehungsstrategien von Banken, Grosskonzernen und Superreichen thematisiert wurden.
» lesenDas Referendum gegen die Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG) steht. AL, CVP, EDU, EVP, Grüne und SP haben das Kantonsratsreferendum heute eingereicht. 80 Kantonsratsmitglieder von links bis rechts wollen, dass das Volk über die Reduktion der Prämienverbilligung entscheidet. »Das Referendum gegen die Reduktion der Prämienverbilligung wird sehr breit getragen; die Unterstützung geht von […]
» lesenUm das niederschmetternde Ergebnis der Minarett-Abstimmung aufzuarbeiten, hat AL-Gemeinderat Niggi Scherr zusammen mit Beatrice Moll Anfang 2010 die Performance „Hotel Angst – Der Umgang der Eidgenossen mit den Fremden“, ein politisch-literarisches Potpourri aus 150 Jahren Schweizergeschichte, lanciert. Nach zwei erfolgreichen Präsentationen in Zürich gehen die beiden jetzt auf Tournee im ganzen Kanton.
» lesen2011 hat die AL einiges vor: im April die Kantonsratswahlen, im Mai die Abstimmung über die AL-Initiative „Tragbare Krankenkassenprämien für alle“, im September die Abstimmung über das AL-Referendum gegen Steuergeschenke an die Banken und das reaktionäre Bürgerrechtsgesetz. Und am 5. März organisiert die AL Zürich den gesamtschweizerischen Kongress der „Alternativen Linken – La Gauche – La Sinistra“.
» lesenMit Unverständnis und Empörung nimmt der Verein Neufrankenschneise NEIN zur Kenntnis, dass die EigentümerInnen des Tessinerkellers („Räuberhöhle“) gemäss Äusserungen ihrer Vertreterin, der Architektin Vera Gloor, die historische Beiz an der Neufrankengasse im Januar 2011 abreissen wollen.
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