Die AL Zürich hat heute ihre kantonale Volksinitiative „Bezahlbare Kinderbetreuung für alle“ mit 7438 Unterschriften eingereicht. Sie fordert die Schaffung eines kantonalen Betreuungsfonds, der – analog zur Finanzierung der Kinderzulagen – über eine bescheidene Lohnabgabe der Betriebe finanziert wird.
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Unterm Titel “Geldadel muss zittern” analysiert Niklaus Vontobel im Sonntagsblick die lächerlichen Steuerbeträge, die pauschalbesteuerte Milliardäre in Gstaad berappen. Die 180 Superreichen zahlen pro Kopf gerade mal 22’000 Franken Gemeindesteuern. Unter ihnen – zwischen 1 und 3.3 Milliarden Franken schwer – zwei griechische Reeder, Bernie Ecclestone (Formel 1) und Ex-Boehringer-Besitzer Curt Engelhorn. Geldadel muss zittern: 180 Superreiche […]
» lesenAm 6. Mai hat der Nationalrat die AL-Initiative für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung deutlich – mit 119 gegen 59 Stimmen bei 2 Enthaltungen – abgelehnt. Das war zu erwarten. Unerwartet dagegen war der regelrechte Beratungs-Marathon, an dem sich nicht weniger als 59 der 200 Ratsmitglieder beteiligten.
» lesenMorgen ist das AL-Info in deinem Briefkasten, bereits heute kannst du es online lesen. Als Beilage findest du diesmal den Tätigkeitsbericht.
» lesenIm allerallerletzten Moment hat Stadtpräsidentin Corine Mauch die Reissleine gezogen. In einer Medienmitteilung kündigt die Stadt am 9. April an, die Strauhof-Schliessung und das Projekt JULL “in einer Gesamtauslegung noch einmal ergebnisoffen zu prüfen”.
» lesenRichi Wolff bleibt weiterhin Polizeivorsteher. Für einige vielleicht überraschend – oder auch nicht.
» lesenHotel Helvetia: AL protestiert gegen skandalöse Zweckentfremdung städtischer Wohnungen
von AL Sekretariat
Die AL-Fraktion protestiert in aller Form gegen den skandalösen und rechtswidrigen Entscheid des Stadtrats, die Liegenschaft Stauffacherquai 3 mit zwei Räumlichkeiten für Kleingewerbe und vier Wohnungen mit teilweise sehr langjährigen Mietern den Trend-Gastronomen des benachbarten Hotels Helvetia für Hotel- und Business-Apartment-Nutzungen zu vermieten und die gesamte Mieterschaft auf die Strasse zu stellen. Zudem will die Stadt noch 1.2 Mio Franken für Umbaukosten übernehmen.
» lesenIn der Vernehmlassung zur Revision des Adoptionsrechts bezieht die AL klar Position und spricht sich für die „Möglichkeit der Zulassung der gemeinschaftlichen Adoption sowohl für eingetragene Partnerschaften wie für faktische (gleich- und verschiedengeschlechtliche) Lebensgemeinschaften“ aus.
» lesenDie AL Zürich kritisiert scharf, dass der Stadtrat am baurechtlichen Grundsatzverbot für sexgewerbliche Nutzungen in Zonen mit mindestens 50% Wohnanteil festhält und auch nicht bereit ist, die polizeiliche Bewilligungspflicht für Einzelsalons, respektive seine Ausführungsbestimmungen liberaler zu handhaben. Dies trotz eines AL-Postulats, das am 11. Juni 2014 einstimmig
überwiesen worden ist.
Gemeinsam mit SP, Grünen und EVP hat die AL Dietikon einen wichtigen Erfolg erzielt. Die Gemeindezuschüsse für kleine AHV- und IV-Renten bleiben bestehen. 51.8% der Stimmenden sagten am 30. März 2014 Nein zu der von den bürgerlichen Parteien gewünschten Abschaffung.
» lesenMit nur gerade 54 Stimmen Rückstand auf den SVP-Kandidaten Rudolf Menzi verfehlt AL-Kandidatin Maria Eisele die Wahl in den Stadtrat.
» lesenAL, EVP, Grüne und SP wehren sich mit einem Behörden-Referendum in Dietikon gegen die Abschaffung der Gemeinde-Zuschüsse für bedürftige Rentnerinnen und Rentner (“Wintermantel-Zulage”). Abgestimmt wird am 30. März.
» lesenAm 9. Februar wurde nicht nur eine Initiative zur Kontingentierung von zukünftiger Einwanderung angenommen. Es wurde nicht nur über das Schicksal von Menschen abgestimmt, die sich noch nicht in der Schweiz befinden. Die Abstimmung war vor allem auch ein Zeichen an die eigene Bevölkerung, und zwar an alle mit Menschen “mit Migrationsvorder und -hintergrund”. So hat am 9. Februar die unheilvolle Entwicklung nach der Minarett- und der Ausschaffungsinitiative nunmehr einen weiteren traurigen Höhepunkt erreicht.
» lesenUnterm Titel “Zoff unter Konservativen” bringt der Tagesanzeiger am 21. März einen völlig einseitigen und schlecht recherchierten Artikel zu den Wahlen in Bülach. Dass ein Grüppchen rechter Unzufriedener mit zwei Ex-Stadträten im Hintergrund die eh schon rechte Bülacher Politik noch weiter nach rechts drücken will, findet breite Beachtung, die Kandidatur von Maria Eisele und die […]
» lesenFrage 1: Nennen Sie die zwei Produktgruppen aus
Bülachs Rechnung, deren Ausgabentotal ihres Erachtens
gesenkt werden sollte, und prognostizieren Sie
den Gesamtsteuerfuss (ohne Kirchen) fürs Jahr 2019.
Der Wahlkampf hat Fahrt aufgenommen. Im “Wochenspiegel” und im “Zürcher Unterländer” kritisieren Leserbriefschreiber/-innen und SympathisantInnen von “Bülach braucht Alternativen” scharf die kurzsichtige Sparpolitik von rechts und die arrogante Herr-im-Haus-Mentalität der SVP. An die Adresse der Monopol-Patrioten hält Dieter Liechti mit spitzer Feder fest: “Richtige Schweizer Bauern füttern ihr Vieh mit Soja aus Brasilien. Richtige Schweizer Treuhänder […]
» lesenIm Gespräch mit Corinne Schäfli schildert Hortleiterin Isabel Maiorano ihren Weg von der sans-papiers-Aktivistin bis zum AL-Vorstandsmitglied.
» lesenDie Gemeinderatswahlen sind vorbei, die 125 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der Stadt Zürich für die Legislatur 2014 bis 2018 sind gewählt.Nach den Wahlen wird analysiert. Welche Partei hat in welchem Kreis zugelegt, wo fanden Rochaden statt, wer wurde abgewählt, wer wurde neu gewählt, die Stimmbeteiligung in den einzelnen Kreisen, welcher Kandidat, welche Kandidatin hat beispielsweise die […]
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