Referendum

Im Blog Nr. 3 nimmt Niggi Scherr die Profiteure der Steuervorlage 17 unter die Lupe: eine kleine Zahl von Grosskonzernen und ihre überwiegend ausländischen Aktionär:innen, die dank sinkenden Gewinnsteuern höhere Dividenden kassieren.

Im «Stüür-Bschiss»-Blog Nr. 2 zerpflückt Niggi Scherr die Simulationen von BAK Economics und nimmt die neoliberale Standortrhetorik und das Konstrukt des Homo oeconomicus aufs Korn.

Am 18. Mai stimmen wir im Kanton Zürich über eine weitere Senkung der Unternehmenssteuern ab. Die AL lehnt diese ungerechte Vorlage entschieden ab.

Mit 65 zu 49 Stimmen unterstützt der Gemeinderat den von der AL zusammen mit SP und Grünen sowie vom Stadtrat gestellten Antrag für ein Gemeindereferendum gegen die vom Kantonsrat beschlossene Senkung der Firmensteuern.

Am 24. November fällt ein Richtungsentscheid. Die Immolobby will das Terrain für noch höhere Mieten vorbereiten. Der Blog von Walter Angst.

Die Flughafen Zürich AG will zwei Pisten verlängern. Vordergründig zur «Verbesserung der generellen Sicherheit und der Pünktlichkeit». Tatsächlich wird damit zugleich die Kapazität erhöht. Christian Häberli, AL-Vorstandsmitglied, erläutert die Gründe für das Nein.

Trotz Regen kraftvolle und vielstimmige Wohndemo! Die AL mittendrin mit Protest gegen Wildwuchs bei Business Apartments, Miet-Abzocke und Angriff der Immohaie auf das Mietrecht.

SVP und FDP, massiv gesponsert vom HEV, wollen den Kündigungsschutz schwächen und die Untermiete massiv erschweren. Diesen Angriff auf das Mietrecht müssen wir unbedingt stoppen! Der Blog von Niggi Scherr.

Heute vor 20 Jahren schickte das Stimmvolk die Strommarkt-Liberalisierung bachab – ein Highlight linker Politik. Niggi Scherr, einer der Referendumsmacher, blickt zurück und zieht Parallelen zu heute.

Eine breite Koalition von politischen und gewerkschaftlichen Organisationen – u.a. SolidaritéS, PdA, AL, Juso, Grüne, vpod – hat heute in Bern das Referendum gegen die Steuer- und AHV-Reform (STAF) lanciert.

Ein linksalternatives Komitee unter federführender Beteiligung der Alternativen Linken Bern hat am 15. August über 12’000 beglaubigte Referendums-Unterschriften gegen die repressive Verschärfung des Berner Polizeigesetzes eingereicht.

Leider hat es eher knapp nicht gereicht. Doch die gut 46% Nein-Stimmen zur Immo-Hai-Vorlage sind ein Achtungserfolg für die AL und ihr Referendum.

Die AL Gruppierungen der Deutschschweiz haben beschlossen, das Referendum gegen die Überwachung von Versicherten gemeinsam zu unterstützen. Wir sprechen uns damit gegen private Sozialdetektive und die verstärkte, unverhältnismässige Überwachung eines Grossteils der Schweizer Bevölkerung aus.

Die Unterstützung für das AL-Referendum wächst: Im Kantonsrat hatte die CVP-Fraktion noch für die Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer gestimmt, am 12. April ist die Delegiertenversammlung geschwenkt und hat die NEIN-Parole beschlossen.

Vier mutige Einzelpersonen haben vor einer Woche das Referendum gegen die Versicherungsspitzel angestossen. Mittlerweile sind schon über 11’000 Unterstützerinnen und Unterstützer mit dabei. Die AL Zürich hat beschlossen, das Referendum aktiv zu unterstützen. Sammelstart ist am 5. April, bis zum 5. Juli müssen 50’000 Unterschriften zusammengetragen werden. Mach auch du mit!

Aktivist*innen in Hai-Kostümen reichten heute das Referendum der AL gegen die Zulassung der Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer ein. Über 4000 Personen haben das Referendum unterschrieben.

Einen Monat vor Ablauf der Sammelfrist haben wir bereits 3’032 Unterschriften – das AL-Referendum kommt zustande! Bitte Unterschriftenbögen und -karten einschicken!

Einen Monat vor Ablauf der Sammelfrist haben wir bereits 3’032 Unterschriften – das AL-Referendum kommt zustande! Bitte Unterschriftenbögen und -karten einschicken!