Für die Abstimmungen am 17. Juni 2012 empfiehlt die AL Zürich 3 x NEIN zu den Vorlagen auf Bundesebene. Im Kanton sagt sie JA zur Kulturland-Initiative der Grünen und den beiden Gegenvorschlägen beim Spitalfinanzierungsgesetz sowie zu den neuen Verkehrsabgaben. Die anderen Vorlagen, namentlich die Unternehmenssteuerreform, lehnt die AL ab. Zur Abstimmung “Der Kunde ist König” hat die unia ein freches Video über die PromotorInnen Doris Fiala und Markus Hutter (beide FDP) produziert, das man/frau sich nicht entgehen lassen sollte (Link s. unten)!
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Bei den Abstimmungen vom 4. September engagiert sich die AL besonders für ein JA zur Aufhebung des Gesetzes über das Polizei- und Justizzentrum, damit uns dieser städtebauliche Albtraum auf dem Güterbahnhof-Areal erspart bleibt. Bei den städtischen Abstimmungen geht es um ein klares JA zur Umverkehr-Initiative, in Oberengstringen um die Wahl von Stefan Bolz (AL) in den Gemeinderat. Alle Parolen findest du hier.
» lesenAL sagt 3 x NEIN zum Steuergesetz, NEIN zur Kürzung der Prämienverbilligung und JA zur Initiative für tragbare Krankenkassenprämien
» lesenDie AL Zürich sagt JA zur GSoA-Initiative “Für den Schutz vor Waffengewalt”, NEIN zur Verkehrssicherheits-Initiative des Automobilclubs ACS, NEIN zum 20-Mio-Kredit für den Erweiterungsbau Landesmuseum und NEIN zum Gestaltungsplan für den Mehlturm der Swissmill.
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