Solidarische Grundversorgung

Mit dem erneuten Prämienanstieg kommen immer mehr Menschen in finanzielle Bedrängnis. Umso wichtiger ist es, dass die Prämienverbilligungen bei Menschen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen auch ankommen.  

Das Budget und der Finanzplan der Stadt Zürich vernachlässigen die weniger privilegierten Menschen. Was wir deshalb mehr denn je brauchen, sind tragfähige soziale Brücken. Die Medienmitteilung der AL zum Budget 2025 der Stadt Zürich.

…eine Mission impossible! Als ich in den Siebzigerjahren studierte, kamen auf 55% Grundversorger:innen 45% Spezialist:innen – heute ist das Verhältnis 41:59. Seit rund 25 Jahren wird es immer schwieriger, eine hausärztliche Betreuung zu finden.

Information zur Energiekostenzulage auf Deutsch, Albanisch, Spanisch, Portugiesisch, Englisch: Informacion në gjuhen shqipe, informacion en español, informação em português, informazione in italiano, information in english.

Am 9. Juni werden wir über zwei Gesundheitsinitiativen abstimmen, die kaum unterschiedlicher sein könnten. “Beide Gesundheitsinitiativen sind Umverteilungsinitiativen, aber die SP verteilt Geld von oben nach unten und die Mitte von unten nach oben” schreibt David Winizki in seinem Blog-Beitrag.

In ihrer Meh-Biss-Kolumne in der P.S.-Zeitung beleuchtet Gemeinderätin Tanja Maag den Zusammenhang zwischen Gesundheit und sozialer Ungleichheit und plädiert insbesondere für den Abbau von Barrieren in der Gesundheitsversorgung sowie für eine Überwindung der KK-Kopfprämien.

Fraktionserklärung der AL zur Spitalplanung und -finanzierung im Kanton Zürich.

«Zürich prosperiert!», feiert der Stadtrat mit einem kurzsichtigen Blick. Trotz des erneuten Geldsegens stellt die AL fest, dass die Stadtregierung ihre Verantwortung nicht gegenüber allen sozialen Schichten gleichermassen wahrnimmt. Ohne kluge politische Interventionen im Wohnmarkt wird Zürich zunehmend zu einer finanziell reichen, aber sozial kalten Metropole werden.

Die Sachkommission des Gesundheits- und Umweltdepartements lehnt den Bericht zur Auslegordnung von verschiedenen Rechtsformen für das Stadtspital Zürich ab. Die AL, die sich stets für ein demokratisch legitimiertes Stadtspital eingesetzt hat, ist erfreut über diesen Entscheid.

In der Wintersession vor Weihnachten 2023 wurde die «Einheitliche Finanzierung Ambulant Stationär» in den Räten verabschiedet. Der VPOD ergriff nach Neujahr dagegen das Referendum – zu Recht!

Massiver Kaufkraftverlust und anhaltende Schwindsucht bei der 2. Säule: Alles spricht für eine 13. AHV-Rente. Am 3. März haben wir es in der Hand: der Blog von Alt-Kantonsrat und Gewerkschafter Kaspar Bütikofer.

Die AL setzt Schwerpunkte bei Wohnen, Soziales und Gesundheit. Hier muss und kann Zürich mehr investieren. Die Fraktionserklärung zum Budget 2024.

Ab 2024 sollen nur noch 26 statt 30 Prozent der Bevölkerung Prämienverbilligung erhalten. AL-Kantonsrätin Nicole Wyss scheitert in der Budgetdebatte mit ihrem Antrag, diesen Abbau zu stoppen.

Die AL hat bereits 2020 eine Motion für ein Pilotprojekt zur Einführung von sozialen Rezepten in den städtischen Gesundheitsinstitutionen eingereicht. Stadtrat Hauri will die Motion aber nur halbherzig umsetzen.

Information zur Energiekostenzulage auf Deutsch, Albanisch, Spanisch, Portugiesisch, Englisch: Informacion në gjuhen shqipe, informacion en español, informação em português, informazione in italiano, information in english.

AL-Kantonsrätin Nicole Wyss kritisiert den Antrag der Regierung für das Budget 2024 und den Finanzplan 2024-27: Dieser sieht vor, das sozialpolitische Ziel, dass rund 30% der Zürcher Bevölkerung eine individuelle Prämienverbilligung erhalten, sukzessive auf 24% abzubauen.

Angesichts von Mieterhöhungen und massiv steigender Krankenkassenprämien bringt die von der AL erkämpfte Energiekostenzulage eine spürbare Entlastung. “Politik für Erwachsene” eben, meint David Garcia Nuñez.

Novartis bringt Generika-Tochter Sandoz an die Börse, beglückt Aktionär:innen mit Aktien-Rückkaufprogramm und verweigert Investitionen in die Versorgungssicherheit vieler Medikamente. Der Blog von David Winizki.