Politik

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Von Transparenz bei den Wahl- und Abstimmungsfinanzen reden viele, die AL praktiziert sie. Hier unsere Budget- und Spendenzahlen.

Ein hocherfreuliches Nein und ein bedenkliches Ja im Bund, Ja zum Stadion, Erfolg für die AL-Motion gegen Landverkäufe in Winterthur und ein positives Signal aus dem Kanton Bern, der eine Reduktion der Unternehmenssteuern um einen Viertel ablehnt. Nachlese zum Abstimmungssonntag.

Die AL hat die Unternehmenssteuerreform III (USR III) bekämpft und hat auch jetzt beschlossen, das Referendum gegen die Neuauflage aktiv zu unterstützen, die unter dem Label STAF – Steuerreform und AHV-Finanzierung 17 läuft. Der Blog von Niggi Scherr.

Auf Vorschlag der Findungskommission hat die Alternative Liste Zürich an ihrer Vollversammlung vom 30. Oktober 2018 die Spitzenkandidatinnen und –kandidaten für die Kantonsratswahlen 2019 nominiert. Die AL will mindestens zwei Sitze dazugewinnen. Neben den fünf bisherigen Sitzen rechnen wir namentlich in den städtischen Wahlkreisen 1/2 und 7/8 mit guten Chancen. Im Kreis 7/8 tritt die AL mit einer Frauenliste an.

Eine Duplik von Niggi Scherr auf «Hey Kumpel, seit wann ist die AL für Luxuswohnungen?» von Jacqueline Badran.

Eine breite Koalition von politischen und gewerkschaftlichen Organisationen – u.a. SolidaritéS, PdA, AL, Juso, Grüne, vpod – hat heute in Bern das Referendum gegen die Steuer- und AHV-Reform (STAF) lanciert.

Die AL-Vollversammlung vom 25. September hat nach ausgiebiger Diskussion mehrheitlich beschlossen, ein Referendum gegen die Steuervorlage 17 (SV 17) zu unterstützen. Letztlich galt es zwischen ethischen und realpolitischen Prinzipien zu entscheiden.

Die von der Regierung beantragte kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 begünstigt einseitig die Unternehmen und führt zu Steuerausfällen von einer halben Milliarde für Kanton und Gemeinden! Dazu sagt die AL klar Nein.

Die AL hat die Stadion-Initiative der SP als unrealistisch kritisiert und dafür von einigen SP-Apparatschiks in den sozialen Netzwerken kräftig Schelte bezogen. Die Initiative ist aber mehr als das: sie ist unredlich, irreführend und wohl auch gesetzwidrig. Der Blog von Niggi Scherr.

AL-Gemeinderat Walter Angst setzt sich in seinem Artikel kritisch mit der Initiative “7 statt 9” auseinander.

Alternative Liste beschliesst Stimmfreigabe zum Stadionprojekt im Hardturmareal — keine Unterstützung der SP-Initiative

AL-Fraktionspräsident Andreas Kirstein durchbricht die Mauer des Schweigens und verurteilt in einer persönlichen Erklärung die Gewalt und Einschüchterung gegen die Wähler*innen in der Türkei.

Ein linksalternatives Komitee unter federführender Beteiligung der Alternativen Linken Bern hat am 15. August über 12’000 beglaubigte Referendums-Unterschriften gegen die repressive Verschärfung des Berner Polizeigesetzes eingereicht.

Der Verein Züri City Card will eine andere Stadt Zürich: Eine Stadt, in der alle Menschen, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus Zugang zu Rechten und zum politischen, sozialen und kulturellen Leben haben. Am 11. Juli haben AL, Grüne und SP im Gemeinderat dazu gemeinsam eine Motion an den Stadtrat eingereicht.

In der AL-Fraktion gibt es sowohl Befürworter*innen als auch Gegner*innen des Stadionprojekts auf dem Hardturm-Areal. Einig ist sich die Fraktion darin, dass die Vorlage vors Volk kommen soll. Über die Abstimmungsparole wird die AL-Vollversammlung Ende August entscheiden. Hier geht es zur Fraktionserklärung.

Am 15. Juli findet der 2. Wahlgang ins Schulpräsidium Zürichberg statt. Es wird ein knapes Rennen! Die AL unterstützt den Kandidaten der Grünen.

Die AL Fraktionserklärung aus dem Gemeinderat zur Rechung 2017 der Stadt Zürich. Trotz stürmischem Wachstum und hohen Einlagen in den kantonalen Finanzausgleich schreibt die Stadt Zürich zum dritten Mal in Folge schwarze Zahlen. Die AL fordert den Stadtrat auf, den grösser gewordenen finanziellen Spielraum für den Ausbau der Grundleistungen in Bildung, Integration und Sport einzusetzen.