Grundrechte

Von Rassismus betroffene Menschen sind in der Politik deutlich unterrepräsentiert. Auch in linken Organisationen. Weshalb? Was bedeutet das für Betroffene? Und welche Strategien könnten strukturelle Ausschlüsse minimieren und politische Teilhabe ermöglichen? Darüber diskutierte ich mit Gäst:innen letzten Samstag im Xenix.

«Das ist ein Grab – kein Gefängnis». Diese Worte standen auf einem kleinen Transparent, das vier Gefangene für ein Foto für die Aussenwelt hochhielten. In den Wochen zuvor waren zwei Mitgefangene gestorben.

Wir fordern vom Regierungsrat, dass die Solidarität mit Opfern fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen an den Stadtgrenzen nicht Halt machen darf.

Der Zürcher Regierungsrat Mario Fehr hat angekündigt, keine ukrainischen Großfamilien, insbesondere Roma aus Transkarpatien, mehr aufzunehmen. Das ist der humanitären Tradition der Schweiz unwürdig. AL-Kantonsrätin Lisa Letnansky verliest die gemeinsame Fraktionserklärung der AL, Grünen und SP.

Die SVP nimmt Botschaften des US-amerikanischen Kulturkampfes auf, um von wichtigen Themen abzulenken. Die Kolumne von AL-Gemeinderat David Garcia Nuñez.

SVP und FDP wollen die Asylkosten vollständig dem Bund auferlegen. Sie heizen damit die Ausländer:innenfeindlichkeit in der Asyldebatte weiter an. Die AL wehrt sich vehement gegen diese Absage an Solidarität, Humanismus und Menschlichkeit.

Aus der aktuellen Ausgabe des AL Infos: Eine Kolumne von Manuela Schiller zu Grundrechten und Fans.

Die AL bedauert die Annahme des Gegenvorschlags zur “Anti-Chaoten”-Initiative und wird sich dafür einsetzen, dass bei der Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzestextes die Menschenrechte nicht aus dem Blick geraten.

Die “Anti-Chaoten-Initiative” der jungen SVP ist eine “Anti-Demokratie-Initiative”. Sie will unser verbrieftes Recht auf Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit massiv einschränken. Der Blog von AL-Kantonsrätin Lisa Letnansky.

Fraktionserklärung der Alternativen Liste zum Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über den Einsatz der Stadtpolizei Zürich am 1. Mai 2011.

Persönliche Erklärung von Gemeinderat Patrik Maillard zur Nutzung des Zivilschutzbunkers an der Turnerstrasse als Asylunterkunft.

In seiner “Meh Biss”-Kolumne im P.S. fordert AL-Gemeinderat Moritz Bögli Gleichstellung für alle – ganzheitlich und intersektional.

AL-Kantonsrat Manuel Sahli verliest eine gemeinsame Fraktionserklärung von AL, SP und Grünen zu den fragwürdigen Aussagen von Mario Fehr zum Grundrecht auf Meinungsäusserungs- und Demonstrationsfreiheit.

Die AL engagiert sich konsequent für Transparenz und Wahrung der Grundrechte. Das gilt mehr denn je auch für den wachsenden Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI).

Erneut werden Missstände im Zusammenhang mit geflüchteten Minderjährigen bekannt. In einer gemeinsamen Fraktionserklärung kritisieren AL, Grüne und SP die Zuständigen – Regierungsrat Mario Fehr und das kantonale Sozialamt – und fordern mehr Transparenz bei den Ausschreibungskriterien und die gleichen Standards wie in anderen Jugendheimen.

Im Meh-Biss-Blog, der in der P.S.-Zeitung erscheint, arbeitet Gemeinderat Patrik Maillard nochmals die Geschehnisse vom 1. Mai in Zürich und in Basel auf. Wie schaut die Haltung der einzelnen linken Parteien aus?

Fraktionserklärung der AL zum abgesagten Gender-Tag in Stäfa und der Online-Hetze von Parlamentarier:innen der SVP.

Die AL protestiert in einer Fraktionserklärung gegen den Polizeieinsatz am 1. Mai udn reicht im Gemeinde- und Kantonsrat drei Anfragen ein.