Gesundheit

Viele Haushalte zahlen mehr Krankenkassenprämien als Steuern. “Raus aus der Prämienfalle” will das korrigieren und verlangt mehr Mittel für die Prämienverbilligung.

Medienmitteilung zum Bericht der Subkommission der Aufsichtskommission für Bildung und Gesundheit (ABG) zu den besonderen Vorkommnissen an mehreren Kliniken des Universitätsspitals Zürich (USZ).

Nach dem tragischen Todesfall in der Zentralen Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB) fordern die Gemeinderatsfraktionen der Grünen und der Alternativen Liste Massnahmen. Personen, welchen durch den Staat die Freiheit entzogen wird, sind mit den bestmöglichen Mitteln zu schützen.

Die AL begrüsst die Pläne des Bundesrats, dass Psychotherapien künftig auch vom Psychologen angeordnet und von der Krankenkasse bezahlt werden können.

Allein in der Stadt Zürich leben ca. 15’000 Sans-Papiers. Sie sind weitgehend vom Zugang zu medizinischen Leistungen ausgeschlossen. Die AL fordert für sie die Errichtung einer niederschwellig zugänglichen Anlaufstelle. Der Blog von AL-Gemeinderat und Arzt David Gacia Nuñez.

Der Finanzhaushalt der Stadt Zürich profitiert vom Standortwettbewerb. Die Mehrerträge müssen den wegen explodierenden Mieten, hohen Lebenshaltungskosten und der Veränderung des Arbeitsmarktes unter Druck stehenden Menschen zukommen.

In ihrer Fraktionserklärung begrüsst die AL die eingeleiteten Redimensionierungsmassnahmen, um die Kosten beim Triemli unter Kontrolle zu bringen, lehnt aber die vorgeschlagene Rechtsformänderung der Stadtspitäler ab.

Die Schwierigkeiten der Stadtspitäler sind sowohl fremd- wie hausgemacht. Sie müssen mit Dringlichkeit und dem genügenden Tiefgang angegangen werden. Fraktionserklärung der AL.

Auf Seiten der Privatisierungs-Befürworter mischen die Chefetagen von KSW und ipw fleissig im Abstimmungskampf mit und geben der Ja-Kampagne einen offiziösen Anstrich. Das Komitee 2xNEIN zur Spitalprivatisierung, hat mit AL-Kantonsrat Markus Bischoff Stimmrechtsbeschwerde eingelegt.

Die Winterthurer Gemeinderätin Katharina Gander erklärt, warum die AL die Privatisierung des Kantonsspitals Winterthur und der Integrierten Psychiatrie Winterthur ablehnt.

Am 21. Mai stimmt der Kanton Zürich über die Privatisierungen des Kantonsspitals Winterthur (KSW) und der Integrierten Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipw) ab. Die AL engagiert sich in einem breiten Komitee.

Die AL hegt grosse Zweifel daran, dass der heute angekündigte Prozess samt seinen nebulösen Eckwerten tatsächlich zur Behebung der bestehenden Probleme führen. Unsere Medienmitteilung.

Der Kanton will bei der individuellen Prämienverbilligung weiter sparen. Die AL wird gegen diese erneute Abbaumassnahme nötigenfalls auch mittels Referendum vorgehen.

In der Gesundheitsversorgung findet ein Pseudo-Markt statt und die Gesundheitskosten laufen aus dem Ruder. Die medizinischen Fachpersonen bestimmen Angebot und Nachfrage in einem. Diese Konstellation heizt die Kosten enorm an. Es gibt keinen Akteur, der regulierend einwirkt. Die Konsequenzen kriegen die Prämienzahlerinnen und -zahler direkt zu spüren: Die Krankenkassenprämien steigen und steigen und steigen.

Gemäss heute veröffentlichten Vernehmlassungsvorlage beabsichtigt der Regierungsrat, das Kantonsspital Winterthur in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft umzuwandeln. Für die AL ist dies der erste Schritt in Richtung Privatisierung.

Die bürgerlichen Parteien schreien Zeter und Mordio über den sachbezogenen Entscheid der Bausektion des Zürcher Stadtrats, das beantragte 20-Jahres-Provisorium im Park des Unispitals nicht zu bewilligen. Für die AL kritisiert Andreas Kirstein, Vizepräsident der Fraktion, in einer Erklärung den Versuch des FDP-Gesundheitsdirektors, die beiden Stadtspitäler zu vereinnahmen und der neoliberal orientierten Gesundheitspolitik des Kantons zu unterwerfen.

Die AL protestiert gegen den Beschluss des Regierungsrats, den Kantonsanteil an die Vergütung der Spital-Leistungen für das Jahr 2012 auf bloss 51 Prozent festzusetzen. Mit diesem Entscheid werden 80 Mio. Franken auf die Versicherer und letztlich auf die Prämienzahlenden überwälzt. Bei einem Prämienvolumen von rund 4 Milliarden Franken im Kanton Zürich entspricht dies 2 Prozent höheren Krankenkassenprämien.

Die Alternative Liste AL begegnet dem heute der Öffentlichkeit vorgestellten Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG) mit grosser Skepsis. Mit dem SPFG wird ein über die freie Spitalwahl und die Fallkostenpauschalen gesteuerter unechter Markt zwischen den Spitälern errichtet. Wohin dieser unechte Markt führt ist ungewiss.