AL im Kanton

Ende Mai hat der Regierungsrat das „Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG“ in die Vernehmlassung geschickt. Die AL äussert sich klar ablehnend zu einer Umwandlung des Kantonsspital Winterthur (KSW) in eine Aktiengesellschaft (AG).

Gemeinsam mit SP, Grünen und EVP hat die AL Dietikon einen wichtigen Erfolg erzielt. Die Gemeindezuschüsse für kleine AHV- und IV-Renten bleiben bestehen. 51.8% der Stimmenden sagten am 30. März 2014 Nein zu der von den bürgerlichen Parteien gewünschten Abschaffung.

Mit nur gerade 54 Stimmen Rückstand auf den SVP-Kandidaten Rudolf Menzi verfehlt AL-Kandidatin Maria Eisele die Wahl in den Stadtrat.

AL, EVP, Grüne und SP wehren sich mit einem Behörden-Referendum in Dietikon gegen die Abschaffung der Gemeinde-Zuschüsse für bedürftige Rentnerinnen und Rentner (“Wintermantel-Zulage”). Abgestimmt wird am 30. März.

Unterm Titel “Zoff unter Konservativen” bringt der Tagesanzeiger am 21. März einen völlig einseitigen und schlecht recherchierten Artikel zu den Wahlen in Bülach. Dass ein Grüppchen rechter Unzufriedener mit zwei Ex-Stadträten im Hintergrund die eh schon rechte Bülacher Politik noch weiter nach rechts drücken will, findet breite Beachtung, die Kandidatur von Maria Eisele und die […]

Frage 1: Nennen Sie die zwei Produktgruppen aus
Bülachs Rechnung, deren Ausgabentotal ihres Erachtens
gesenkt werden sollte, und prognostizieren Sie
den Gesamtsteuerfuss (ohne Kirchen) fürs Jahr 2019.

Am Samstag, 8. März, waren Mitglieder des Komitees “Alternativen für Bülach” zusammen mit Stadtratskandidatin Maria Eisele aktiv auf Strassen und Plätzen unterwegs.

Ungewohnte Szenen auf dem Fronwagplatz in Schaffhausen. Am Samstagmorgen 25. Januar ist der Zutritt durch Abschrankungen verhindert. Wer rein will, muss einen kontingentierten Passierschein lösen und ein Zollhäuschen passieren. Die AL Schaffhausen praktiziert Abschottung konkret. Schlagbaum oder Apfelbaum – das ist hier die Frage.

Nachdem gestern die SP die Unterstützung unseres Stadtratskandidaten beschloss, ist klar: AL – Gemeinderat Ernst Joss kandidiert bei den Stadtratswahlen vom 9. Februar 2014.Der 1946 geborene dipl. Physiker ETH Ernst Joss verfügt über eine reiche politische Erfahrung sowohl in Exekutiv- wie auch in Legislativämtern. Während acht Jahre gehörte er der Schulpflege, davon vier Jahre als […]

Das Komitee „Alternativen für Bülach“ hat am Montagabend beschlossen, Maria Eisele (57) als Kandidatin für den Bülacher Stadtrat zu portieren. Damit sollen die Frauen und die linksgrünen Parteien besser in der Exekutive vertreten sein. Maria Eisele wohnt mit ihrer Familie seit 20 Jahren in Bülach und gehört seit drei Jahren der Alternativen Liste (AL) an.

AL-Gemeinderat Ernst Joss kandidiert bei den Stadtratswahlen Dietikon vom 9. Februar 2014. Am 23. Oktober hat die SP Dietikon beschlossen, die AL-Stadtratskandidatur zu unterstützen. Zusammen mit den drei Kandidierenden der SP bietet sich die Möglichkeit einer fortschrittlichen Mehrheit.

Riesenerfolg für Mieterverband, AL, Grüne und Juso: mit 55.9% bzw. 53.6% haben die Stimmberechtigten von Winterthur die beiden Vorlagen für den Bau von Luxuswohnungen auf dem Winterthurer Zeughausareal bachab geschickt. Das Referendumskomitee hat gegen die regierende Mehrheit – einschliesslich SP – ein Nein erkämpft und damit ein starkes Zeichen gesetzt. Winterthur braucht bezahlbare Wohnungen und keine Luxusprojekte!

Heute wurde in Thalwil die Initiative Begegnungszone Gotthardstrasse mit deutlicher Mehrheit angenommen. Dieses Resultat zeigt, dass die Thalwiler sich eine lebensfreundlichere Gotthardstrasse wünschen, die ein angenehmeres Shopping bieten und das Verkehrschaos eindämmen wird. Zur Ausarbeitung dieses Konzeptes sind alle Bürger berechtigt und erwünscht, Ideen einzubringen, sodass die Gotthardstrasse die Thalwiler Gesellschaft zu repräsentieren vermag. Das […]

Dass sich ein Amts-Chef zu politischen Äusserungen verssteigt ist das eine, dass er ein vom Volk gewähltes Regierungsmitglied auf tendenziöse Art und Weise öffentlich angreift ist schlicht nicht tolerierbar. Beim Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) handelt es sich um Bruno Sauter, der für einen übertriebenen Bürokratismus in seinem Betrieb verantwortlich zeichnet.

Die Parteienlandschaft im Bezirk Horgen hat einen zusätzlichen Farbtupfer erhalten. Letzten Samstag wurde in Thalwil die Alternative Liste, AL Bezirk Horgen und bei dieser Gelegenheit die Ortsektionen AL Horgen, AL Langnau und AL Thalwil gegründet.

Die Alternative Liste (AL) wird die Umwandlung des Kantonsspitals Winterthur (KSW) in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft nicht akzeptieren. Die geplante Änderung des Rechtskleides muss als erster Schritt in Richtung einer teilweisen oder ganzen Privatisierung gewertet werden. Der Regierungsrat schliesst in seiner heutigen Stellungnahme eine spätere Privatisierung denn auch nicht explizit aus.

Um das niederschmetternde Ergebnis der Minarett-Abstimmung aufzuarbeiten, hat AL-Gemeinderat Niggi Scherr zusammen mit Beatrice Moll Anfang 2010 die Performance „Hotel Angst – Der Umgang der Eidgenossen mit den Fremden“, ein politisch-literarisches Potpourri aus 150 Jahren Schweizergeschichte, lanciert. Nach zwei erfolgreichen Präsentationen in Zürich gehen die beiden jetzt auf Tournee im ganzen Kanton.

AL Limmattal und AL Zürich haben sich von Anfang klar gegen den Versuch des Verwaltungsrats des Zweckverbands Spital Limmattal gewandt, die operative Leitung des Spitals an die private Firma H Services AG auszulagern, an der der frühere Direktor Leo Boos massgeblich beteiligt ist. In einer Nacht-und-Nebelaktion hat die Spitalverwaltungsrat beschlossen – vorläufig befristet bis Ende 2011 – das ganze Leitungsteam des Spitals mit 26 Angestellten an die H Services zu übertragen. Am 9. September hat der Stadtrat die dringliche Interpellation des Dietiker AL-Gemeinderats Ernst Joss beantwortet. U.a. geht daraus hervor, dass der Spital-Verwaltungsrat bereits 170’000 Franken für juristische Gutachten verbraten hat. Seit Ende August liegt auch die Antwort des Regierungsrats auf die Anfrage von AL-Kantonsrat Kaspar Bütikofer vor.