Aktuell

Im Interview mit dem Tagesanzeiger plädiert Alt-Stadtrat Richard Wolff für mehr Mut in der Stadtentwicklung und greift den Anti-Stau-Artikel an. Für den Mythenpark sei kein Tunnel nötig.

Mit einer Motion von Markus Bischoff lancierte die AL 1999 den Kampf gegen übersetzte Abfindungen an Stadtratsmitglieder. Der Blog zur aktuellen Abstimmung von Alt-Gemeinderat Niggi Scherr.

In der Wintersession vor Weihnachten 2023 wurde die «Einheitliche Finanzierung Ambulant Stationär» in den Räten verabschiedet. Der VPOD ergriff nach Neujahr dagegen das Referendum – zu Recht!

Die Flughafen Zürich AG will zwei Pisten verlängern. Vordergründig zur «Verbesserung der generellen Sicherheit und der Pünktlichkeit». Tatsächlich wird damit zugleich die Kapazität erhöht. Christian Häberli, AL-Vorstandsmitglied, erläutert die Gründe für das Nein.

Die “Anti-Chaoten-Initiative” der jungen SVP ist eine “Anti-Demokratie-Initiative”. Sie will unser verbrieftes Recht auf Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit massiv einschränken. Der Blog von AL-Kantonsrätin Lisa Letnansky.

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Massiver Kaufkraftverlust und anhaltende Schwindsucht bei der 2. Säule: Alles spricht für eine 13. AHV-Rente. Am 3. März haben wir es in der Hand: der Blog von Alt-Kantonsrat und Gewerkschafter Kaspar Bütikofer.

Das 40 Hektaren grosse Niderfeld-Areal in Dietikon – heute eine grüne Wiese – soll in den nächsten Jahren überbaut werden. In ihrer Einwendung zum Gestaltungsplan fordert die AL, dass ein Drittel der Wohnungen dauerhaft der Spekulation entzogen wird.

“Die AL lehnt solche Kollektivstrafen grundsätzlich ab und erwartet von einem rot-grünen Stadtrat ein Vorgehen mit Augenmass und keinen vorauseilenden Gehorsam. Holen wir uns unsere Kompetenz wieder zurück. Frau Rykart, handeln Sie eigenständig und heben Sie die Sektorsperre wieder auf!” Fraktionserklärung der AL vom 24. Januar.

“Eine Flugreise zu unternehmen oder im Internet Billigkleider zu bestellen ist in unserer Gesellschaft inzwischen so normal, dass der Verzicht darauf als Akt der Rebellion angesehen wird.” Der Meh-Biss-Blog von Michael Schmid aus der aktuellen Ausgabe der P.S.-Zeitung.

“Diese Stadt braucht dringend breit abgestützte wohnpolitische Lösungen. Auf überhitzte Rechts-Links-Konfrontationen mit der darauffolgenden Schockstarre kann die Bevölkerung verzichten.” Fraktionserklärung der AL im Gemeinderat zur 49b-Vorlage.

Die Debatte um die Umsetzung von § 49b PBG (Mindestanteile preisgünstiger Wohnungen) hat im Gemeinderat hohe Wellen geworfen. Niggi Scherr versucht eine Einordnung der kontroversen Standpunkte.

“Das Signal blieb leider eindeutig aus. Die AL wird alles daransetzen, diesen Kurs im Jahr 2024 zu korrigieren und dafür zu sorgen, dass das Stadtspital in direkter öffentlicher Kontrolle verbleibt!” Der Artikel von Tanja Maag aus dem Tagblatt.

Nein, der 22. Oktober 2023 war definitiv kein erfreulicher Tag für die AL. Sie hat bei den Nationalratswahlen einen Einbruch erlitten. Der Rückblick von Christian Häberli aus dem AL Info inklusive Abrechnung der Nationalratswahlen.

Damit auf dem städtischen Josef-Areal die dringend nötigen zahlbaren Wohnungen gebaut werden können, braucht es eine Umzonung. “Das ist eine Frage des polititischen Willens. Punkt.” Findet Gemeinderätin Karen Hug in ihrer “Meh Biss”-Kolumne.

Die AL setzt Schwerpunkte bei Wohnen, Soziales und Gesundheit. Hier muss und kann Zürich mehr investieren. Die Fraktionserklärung zum Budget 2024.

Ab 2024 sollen nur noch 26 statt 30 Prozent der Bevölkerung Prämienverbilligung erhalten. AL-Kantonsrätin Nicole Wyss scheitert in der Budgetdebatte mit ihrem Antrag, diesen Abbau zu stoppen.

Nach unzähligen Stunden an Diskussionen werden wir als Parlament am Ende von diesem Budget-Prozess noch etwa 0.1% des städtischen Gesamtvolumens bewegt haben. Das zeigt, wie machtlos wir sind.