Der Vorstand der Alternativen Liste (AL) empfiehlt, am 29. März Corine Mauch als Zürcher Stadtpräsidentin zu wählen.
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Die Aufstockung des Kredits ist eine Täuschung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Das PJZ wird rund ein Drittel teurer und das Volk darf nichts dazu sagen. Die AL fordert, dass diese neuen Ausgaben den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Abstimmung unterbreitet werden. Nur so ist gewährleistet, dass sie nicht verschaukelt werden.
» lesenDas Zürcher Stimmvolk hat 2003 einem Kredit von 490 Millionen für den Bau eines Polizei- und Justizzentrums zugestimmt. Nun entwickelt sich dieser Betrag nach dem Willen des Regierungsrates zu einer Wundertüte und die gesamten Ausgaben sollen auf 700 Millionen aufgestockt werden. [Anfrage von Markus Bischoff (AL, Zürich), Esther Guyer (Grüne, Zürich), Hans Läubli (Zürich) vom […]
» lesenDRINGLICHE ANFRAGE von Kaspar Bütikofer (AL, Zürich), Katrin Susanne Meier (SP, Zürich) und Markus Bischoff (AL, Zürich)
Die Zentralwäscherei Zürich (ZWZ) ist eine der Gesundheitsdirektion unterstellte Verwaltungseinheit des Kantons Zürich. Die ZWZ arbeitet kostendeckend aber nicht profitorientiert und erhält keine Subventionen. Zu den Kunden zählen gemäss Homepage der ZWZ kantonale, staatsbeitragsberechtigte und private Krankenhäuser, Alters- und Pflegezentren, Psychiatrien, Hotels sowie Institute der Universität.
» lesenIm März 2010 werden der Gemeinderat und der Stadtrat von Zürich neu gewählt. Die AL tritt in allen Kreisen mit einer eigenen Liste an und will wieder mindestens in Fraktionsstärke im neuen Gemeinderat vertreten sein. Die drei bisherigen Gemeinderäte Niggi Scherr, Walter Angst und Alecs Recher treten wieder an. An der VV vom 30. Juni 2009 wurden die SpitzenkandidatInnen für die weiteren Stadtkreise bestimmt. An der VV vom 25. August wurde Gemeinderat Walter Angst einstimmig für die Stadtratswahlen nominiert.
» lesenBern hat versagt. Der Nationalrat lehnte am letzten Mittwoch den Vorschlag des Bundesrates zur ausserordentlichen Erhöhung der Prämienverbilligung um 200 Mio. Franken für das nächste Jahr mit einem Zweidrittelmehr ab. Das ist enttäuschend und unverständlich.
» lesenNach der widerrechtlichen Beschlagnahme von Anti-GAMMA-Flugblättern durch Stadtpolizisten der Fachgruppe Hooliganismus wurde jetzt ein neuer Fall von Politzensur durch die Stadtpolizei bekannt: vor kurzem wurde ein Zivildienst-Aktivist wegen Verteilen einer Werbekarte zu 258 Franken Busse verdonnert. AL-Gemeinderat Niklaus Scherr will in einer Anfrage Genaueres wissen
» lesenRund um die Plakate der Minarett-Gegner hat sich eine breite Kontroverse entfaltet, die sich im wesentlichen darum dreht, ob der Aushang der Plakate zuzulassen sei oder nicht. Statt sich in dieses Getümmel zu stürzen und den Mahn- und Zensurfinger zu erheben – wir stehen ein für die Meinungsfreiheit und gegen Plakatverbote – hat sich die […]
» lesenZur Abstimmung über ein Waffenausfuhrverbot am 29. November empfehlen wir allen einen Ausflug auf die Homepage des Vereins Kriegsentwicklungshilfe (KEH) mit seinem rührigen Präsidenten Alois B. Stocher:www.kriegsentwicklungshilfe.ch Ein Filmbeitrag der KEH zum Sonntag:http://www.youtube.com/watch?v=Z3zUp87Q8ZY Ein Filmbeitrag über die KEH und Dr. Alois Stocher:www.youtube.com/watch?v=46pcE8f34dQ
» lesenIn nur drei Monaten hat die Alternative Liste (AL) 6‘873 Unterschriften für ihre kantonale Volksinitiative „Tragbare Krankenkassenprämien für alle (Prämienverbilligung jetzt)“ gesammelt. Die Initiative verlangt für die Jahre 2010 – 2012 eine Aufstockung der kantonalen Prämienverbilligungsgelder um 15%, um den Prämienschock abzumildern und die Kaufkraft der Bevölkerung zu stärken.
» lesenAm Montag hat der Stadtrat mit den neuen Leitlinien zur Wohnpolitik seine Bereitschaft bekundet, eine politische Wende einzuleiten. Wenn ein Viertel der alten Menschen, die auf der Warteliste der Stiftung Alterswohnen stehen, ihre Wohnung wegen einer Kündigung verlassen müssen, ist ein solcher Kurswechsel mehr als angesagt. Die Zeiten sind zu Ende, in denen der Stadtrat seine erste und nobelste Aufgabe darin sehen durfte, ein zahlungskräftiges Klientel in die Stadt zu holen und die bevorzugten Quartiere mit Alleekonzepten, Abbruch- und Sanierungsförderung für die Nomaden des Neoliberalismus frei zu putzen.
» lesenWohnraum statt AlbtraumUnter diesem Motto – das auch einer der AL-Slogans im kommenden Wahlkampf ist – präsentierte die AL-Gemeinderatsgruppe an einer Medienkonferenz am 15. Dezember Bilanz und Ausblick zur Stadtzürcher Wohnungspolitik. Ein dringlich erklärtes Vorstosspaket der AL wird am 27. Januar 2009 im Gemeinderat behandelt werden.
» lesenSteuerfuss – wer zahlt und wer gewinnt. Seit unser lieber Stadtpräsident die frohe Botschaft verkündet hat, stehen etliche Gemeinderätinnen und Gemeinderäte unter Strom. Die Stadt will den Steuerfuss um 7 Punkte senken.
» lesenNiggi Scherr, Zürcher Gemeinderat der Alternativen Liste, beweist, dass in der Politik auch kleine Minderheiten Grosses leisten können.
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