Die Redaktionen rufen nicht mehr an. Es ist eine Erleichterung. Für leise Töne gab es nach dem letzten Samstag sowieso kaum Platz in den Blättern. Nach Krawallen – auch kleinen – hat Kritik kein grosses Publikum. So bleibt denn die Feststellung, dass das Aufeinanderprallen von “Global City” (Stadtraum HB) und “Chreis Cheib” trotz “Mister Langstrasse” […]
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„Wer entscheidet, wie Zürich gebaut wird?“ Zur Frage, die ich mit Niklaus Scherr zusammen in der WoZ gestellt habe, hat der Zürcher Stadtrat neues Anschauungsmaterial geliefert. In der ausführlichen Begründung für den Rückzug des Landgeschäfts beim Bahnhof Altstetten – die selbst die NZZ zum Staunen bringt – erklärt er der staunenden Öffentlichkeit, dass er – […]
» lesenAm 12. März eröffnet die Stadt Zürich in der Polizeihauptwache Urania das erste Ausnüchterungsgefängnis der Schweiz. Die aktuelle Zürcher Polizeivorsteherin Esther Maurer und ihr Vorgänger Robert Neukomm hinterlassen uns nochmals eine sicherheitspolitische Innovation.Seit der Inkraftsetzung des Zürcher Polizeigesetzes darf die Zürcher Polizei eine Person in Gewahrsam nehmen, „wenn sie sich selber, andere Personen, Tiere oder […]
» lesenIm November hat der Stadtrat die Mieten der Notwohnungen verdoppelt. Wer in eine Notwohnung einziehen darf muss mit dem Mietvertrag eine kostenpflichtige Zwangsberatung beziehen. 500 Franken wird den Leuten, die keine zahlbare Bleibe auf dem Wohnungsmarkt mehr finden, monatlich verrechnet. Bei der Einführung der neuen Tarife geht das Sozialdepartement mit dem Holzhammer vor: Die neuen […]
» lesenDie Stadtküche ist kein Sanierungsfall. Die in den 90er-Jahren noch defizitäre Stadtküche hat sich unter der neuen städtischen Leitung erfolgreich positioniert. Seit 2002 schreibt die Stadtküche wieder Gewinne.
» lesenDie Stadtküche sei kein Service Public, schmetterte am letzten Mittwoch Stadtrat Robert Neukomm den Gegnern der Privatisierung der städtischen Dienstabteilung entgegen. Was aber ist – ausser der Polizei und dem Stadtrat – Service Public? Was ist der Unterschied zwischen der VBZ, die der Zürcher Bevölkerung neben den Taxifahrern, den Betreibern von Velorikschas und privaten Fuhrwerkern […]
» lesenPolit-Premiere: Die Stadt Zürich will nicht auf 40 bis 50 Millionen Franken Steuergelder verzichten und ergreift darum gegen die vom Kantonsrat verabschiedete Steuerreform das Gemeindereferendum. Der Gemeinderat hat mit 62 Ja- gegen 59 Nein-Stimmen den von der AL initiierten und von SP, Grünen, EVP und SD unterstützten Beschlussantrag gutgeheissen. Auch das von AL und Grünen lancierte Volksreferendum kommt zustande: Am 18. September waren bereits 3’723 Unterschriften vorhanden (3’000 gültige sind nötig).
» lesenDie Alternative Liste wird das unsoziale Sparpaket San10 bekämpfen. Obwohl die Steuereinnahmen steigen, sollen zwischen 2011 und 2014 1’479 Mio. Franken gespart werden. Es kann nicht angehen, dass 20% bzw. 42 Mio. Franken bei den Prämienverbilligungen gekürzt und 85-90 Mio. Franken bei den Löhnen gespart werden. Das massive Sparprogramm ist die Folge der Steuersenkungspolitik und geht zulasten des Personals und der sozial Schwächeren.
» lesenWorum geht es? Die Stadt Zürich will 3136 Quadratmeter Bauland auf dem Hardturmareal (ehemalige Trainingsplätze von GC) an die Grundeigentümer Hardturm AG (Albers-Gruppe) und Prospera (Halter Immobilien) verkaufen. Das Landgeschäft dient nur den Investoren. AL, Grüne und IG Hardturmquartier haben dagegen das Referendum ergriffen. Sie werden unterstützt vom Stadtzürcher Mieterinnen- und Mieterverband. Die SP – die im Rat die Vorlage noch unterstützt hatte – hat Stimmfreigabe beschlossen.
» lesenDie Fraktionen von AL, Grünen und SP – unterstützt von den Parlamentsgruppen von EVP und SD – beantragen dem Gemeinderat, gegen die Unternehmenssteuerreform das Gemeindereferendum zu ergreifen. Gemäss Art. 33 Abs. 2 lit. b der Kantonsverfassung können 12 Gemeinden oder die Städte Zürich und Winterthur je für sich allein das sog. Gemeindereferendum ergreifen. Der Antrag der drei linksgrünen Fraktionen ist eine Premiere, hat doch die Stadt Zürich seit 2005 noch nie ein solches Referendum beschlossen.
» lesenDie Alternative Liste (AL) und die Grünen ergreifen das Referendum gegen die vom Kantonsrat am 12. Juli gegen die Stimmen von AL, Grünen, SP, EVP und EDU beschlossene Revision des Steuergesetzes, die neue Steuergeschenke an Unternehmen bringt.
» lesenAm 14. Juli war es soweit: die Petition für den Erhalt des Frauendecks im Oberen Letten wurde nach nur 6 Wochen Sammelzeit mit 4‘765 Unterschriften an Stadtrat Lauber übergeben. Am Abend schmetterte dann der Gemeinderat auf Antrag von RPK-Mitglied Walter Angst (AL) den beantragten Zusatzkredit für den Umbau der Flussbadi mit 110 gegen 1 Stimme wuchtig ab.
» lesenSklavenhalterakten der Credit-Suisse kommen ins Staatsarchiv – dank einem Vorstoss der AL.
» lesenAm 29. Mai hat sich „La Gauche – Alternative Linke – La Sinistra“ im Volkshaus in Lausanne offiziell als gesamtschweizerische politische Gruppierung konstituiert. Sie kann damit ihre politischen Einheitsbestrebungen aktiv aufnehmen. Am Gründungskongress, an dem annähernd 200 Personen aus 20 Kantonen teilnahmen, wurden die wesentlichen Grundlagen für die künftige politische Ausrichtung beschlossen. Der Kongress diskutierte […]
» lesenIm Zug der im Herbst 2010 geplanten Sanierung der Flussbadi Oberer Letten will der Stadtrat das Frauendeck aufheben und stattdessen ein Restaurant mit Bar auf dem Dach einbauen. Am 14. Juli muss der Gemeinderat dafür einen Nachtragskredit bewilligen. QuartierbewohnerInnen sammeln –mit Unterstützung der AL – Unterschriften für eine Petition gegen das Projekt und die Umfunktionierung einer Quartierbadi zur Eventmeile. Am 26. Mai hat die AL im Gemeinderat zusätzlich eine dringliche Anfrage eingereicht.
» lesenAm 19. Mai, seinem 66. Geburtstag, eröffnete AL-Gemeinderat Niklaus Scherr als Alterspräsident die erste Stadtzürcher Gemeinderatssitzung der neuen Legislatur 2010-2014.
» lesenMit Haken und Ösen hat es der Regierungsrat geschafft, die Krediterhöhung beim Polizei- und Justizzentrum (PJZ) auf knapp 30 Mio Franken zu drücken. Dies allerdings nur um den Preis der Auslagerung verschiedener ursprünglich vorgesehener Nutzungen der Kantonspolizei, deren Kosten nur einfach anderweitig anfallen. Angesichts der Kreditüberschreitung, der angespannten Finanzlage des Kantons und der angekündigten Sparprogramme […]
» lesenDie Zürcher Stadt- und Gemeinderatswahlen sind für die AL äusserst erfolgreich verlaufen. Gegenüber 2006 gewinnen wir knapp 1000 neue WählerInnen und steigern uns von 2‘517 auf 3‘499; trotz deutlich gestiegener Wahlbeteiligung können wir uns auch prozentual von 3.66% auf 4.18% verbessern. Bei den Stadtratswahlen erreicht Wädi Angst mit 9‘544 Stimmen ein Spitzergebnis. Mit 12.2% figuriert er auf jeder achten eingelegten Stadtratsliste.
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