Aktuell

«Jetzt muss die seit Bekanntwerden des ERZ-Skandals im Dezember 2015 überfällige betriebliche Anpassung kommen», fordert Walter Angst, AL-Gemeinderat im am 28. September erschienenen Artikel Höngger/Wipkinger

Die AL-Vollversammlung vom 5. Oktober hat die AL-KandidatInnen für die Gemeinderatswahlen im März 2018 nominiert. Mit bewährtem «Zebra» – einem ausgeglichenen Frau-Mann-Anteil – hochmotivierten KandidatInnen und dem Willen, auch in Zukunft unabhängige, linke Politik zu machen. Medienmitteilung der Alternativen Liste.

Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat aufgrund einer dringlichen Motion von AL und FDP eine Senkung der Grundgebühren für Abwasser in Form eines Bonus.

Am Donnerstagmorgen demonstrierte die Alternative Liste mit einer kleinen Protestkundgebung vor der Rämistrasse 39 gegen den geplanten Liegenschaftentausch der Stadt mit der Anlagestiftung Swiss-Life, über den wir am 24. September abstimmen.

Mit der Forderung nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) – nun endlich von allen Gemeinderatsfraktionen unterstützt – verbindet die AL klare Erwartungen. Medienmitteilung der Alternativen Liste (AL) Zürich.

Jetzt ist es definitiv: die Post schliesst die Poststelle Aussersihl und ersetzt sie durch eine Postagentur. Der Stadtrat kuscht und kapituliert. Quartier- und Gewerbeverein, die Postgewerkschaft syndicom, AL, SP und Grüne protestieren gegen soviel Mutlosigkeit.

Das ganze Hochschulquartier mitten in der Stadt Zürich soll baulich massiv umgepflügt und verdichtet werden. Ein massiver, hoher Spital-Betonriegel ist in Planung, ein drastischer, unverträglicher Eingriff in Stadtbild und Quartier.

Über 200 Personen kamen am 24. Juni auf den Röntgenplatz zur Gründung des Vereins “Noigass” und forderten 100% preisgünstige Wohnungen auf dem SBB-Areal Neugasse. Niggi Scherr zog in einer Rede kritisch Bilanz über 150 Jahre Immopolitik der Bundesbahnen.

In seiner “Meh Biss”-Kolumne im P.S. zieht AL-Fraktionspräsident Andreas Kirstein Bilanz in der Causa ERZ. Nach dem nicht enden wollenden Hüst und Hott von TED-Chef Leutenegger und Gesamtstadtrat gibt es nur eins: eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) des Gemeinderats.

Die AL hat sich stets dafür stark gemacht, dass die steigenden Steuererträge für Investitionen in der Stadt eingesetzt werden und damit der Verdrängung von Einkommensschwächeren entgegenwirkt. Stattdessen wird die Stadt zum mit Abstand wichtigsten Einzahler in den kantonalen Finanzausgleich. Fraktionserklärung der AL

Mit seiner zögerlichen Aufarbeitung des ERZ-Skandals hat der Stadtrat das Vertrauen verwirkt. In einer Fraktionserklärung fordert die AL die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK).

Im Nachgang zu zwei Medienkonferenzen versucht ein etwas ratloser Blogger Niggi Scherr die Ereignisse im Zürcher Entsorgungsamt ERZ einzuordnen.

Nach der Freistellung von ERZ-Direktor Urs Pauli fordert die AL eine Untersuchung über den Vergabefilz bei ERZ und sofortige Veröffentlichung des Berichts der Finanzkontrolle, der Administrativuntersuchung und des Abschlussberichts des Stadtrats.

AL-Gemeinderätin Ezgi Akyol hat vor Ort den chaotischen Prozess um den verhafteten Co-Bürgermeister von Amed/Diyarbakir beobachtet. Ihr Artikel ist im P.S. erschienen.

Der Statthalter übt sich in Kritik an AL-Stadtrat Richard Wolff. Eine juristische Aufsichtsinstanz, die mit Kampfbegriffen aus der politischen Mottenkiste auffährt, ist jedoch verfehlt. Zu unserer Medienmitteilung.

Auf eine AL-Anfrage hin nennt der Regierungsrat Zahlen: Im provisorischen Gefängnis auf dem Kasernenareal waren zwischen 2013 und 2015 mehr als 2000 Kinder inhaftiert.

In der Türkei steht der Co-Bürgermeister von Amed/Diyarbakir vor Gericht. Eine Beobachtungsdelegation mit AL-Gemeinderätin Ezgi Akyol berichtet Haarsträubendes vom Prozess.

Andreas Kirstein nimmt in der AL-Kolumne “Meh Biss” im P.S. die städtische Energiepolitik unter die Lupe und zeigt Perspektiven auf.