Am 25. Mai 2016 hat der Zürcher Gemeinderat einen Vorstoss überwiesen, der einen Brückenschlag zwischen Zürich und der Stadt Diyarbakir in der Südosttürkei fordert.
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Die Panama-Papiere bringen Wirtschaftsführer, Anwälte, Sportler und Sportfunktionäre, Politiker und Prominente in Erklärungsnot. Denn sie zeigen ein bisher nicht bekanntes Ausmass an Steuerhinterziehung und Geldwäsche. –>Hier der Link
» lesenAm 28. Februar hat die mit ihren xenophoben Initiativen bisher erfolgsverwöhnte SVP am 28. Februar eine krachende Niederlage eingefahren. Ein vergleichender Blick in die Abstimmungsstatistik zur Ausschaffungs- und Masseneinwanderungs-Initiative (ASI/2010 und MEI/2014) fördert aufschlussreiche Erkenntnisse zutage und belegt einmal mehr, dass Abstimmungen – und auch Wahlen – primär über die Fähigkeit zur Mobilisierung entschieden werden. Die Analyse von Niggi Scherr.
» lesenDie Alternative Liste, SP, Grüne und EVP bedauern, dass das Zürcher Stimmvolk der Reduktion der Grundbuchgebühren zugestimmt haben.
» lesenIm September stimmt der Kanton Zürich über unsere Kinderbetreuungs-Initiative ab, die eine Lösung zur Finanzierung der Kinderbetreuung vorschlägt. Das Kampagnenteam offeriert ein Briefing für alle AL-Aktiven.
» lesenMit grosser Befriedigung hat die Alternative Liste (AL) vom Beschluss des Zürcher Stadtrates Kenntnis genommen, den Entscheid über die Beteiligung an der Limmat-Energie AG dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.
» lesenSVP-Politiker entblöden sich nicht, die Türkei, wo die Erdogan-Regierung einen blutigen Bürgerkrieg gegen die Kurdinnen und Kurden führt, als “Ferienparadies” zu glorifizieren. AL-Gemeinderätin Ezgi Akyol, die aus Sicherheitsgründen ihre geplante Reise nach Diyarbakir absagen musste, rechnete am Mittwoch mit einer persönlichen Erklärung im Gemeinderat mit den politischen Schönfärbern von rechts aussen ab.
» lesenDie AL Zürich bedauert den Ablehnungsantrag der bürgerlichen Mehrheit der Bildungskommission zur AL-Volksinitiative „Bezahlbare Kinderbetreuung für alle“. Die Initiative der AL will dafür sorgen, dass die Kinderbetreuung neu über ein Dreisäulenprinzip (Staat, Private, Wirtschaft) finanziert wird, das die Eltern entlasten, die Wirtschaft aber nur minim belasten würde.
» lesenAL-Gemeinderätin Andrea Leitner schreibt in ihrer Kolumne fürs AL-Info über das neue Wahrzeichen von Zürich.
» lesenEinmal mehr ist die Autonome Schule Zürich (ASZ) auf schwieriger Raumsuche. Zurzeit logiert sie provisorisch und uneingeladen in der von der Stadt verwalteten Liegenschaft Sihlquai 125. Die Stadt möchte sie jedoch so rasch als möglich in die Werkerei an der Ueberlandstrasse in Schwamendingen ausquartieren und von dort den Innovations-„Inkubator“ BlueLion an den Sihlquai holen. Ein paar Gedanken von Niggi Scherr zu Autonomie, Integration und Wirtschaftsförderung in Meh Bis Nr. 4, der monatlichen AL-Kolumne im P.S.
» lesenBeim AKW-Ausstieg hat der Ständerat den Rückwärtsgang eingelegt und alle Wünsche der Atomlobby erfüllt. In Meh Pfupf Nr. 8 nimmt AL-Nationalratskandidat Niggi Scherr die betriebsblinden Gesundbeter in der Axpo-Chefetage ins Visier. Das Minimum vom Minimum: zieht endlich Beznau den Stecker!
» lesenGlaubt man den Umfragen zu den Nationalratswahlen, ist die politische Grosswetterlage eher düster. Sie lassen einen Ruck nach rechts und Rückschläge bei den Grünen und den Mitteparteien CVP, GLP und BDP erwarten. Weiterhin vorne dabei ist dagegen die AL, die im Kanton Zürich sehr gute Aussichten hat, den zusätzlichen 35. Sitz für die Linke zu erobern. Auch im Kanton Genf ist ein Sitzgewinn für „Ensemble à Gauche“, die Liste der Alternativen Linken, sehr wahrscheinlich. Offen, aber keinesfalls aussichtslos ist das Rennen in der Waadt und in Neuenburg. Ein wenig Statistik von Niggi Scherr.
» lesenUnter dem Motto „Wer bezahlt? Die Stadt Zürich. Wer zockt ab? Mobimo und Losinger-Marazzi“ „Profite privat – die Kosten dem Staat? NEIN“ führte die Alternative Liste Zürich am 5. September anlässlich der Eröffnung des Pfingstweidparks eine kleine Protestaktion durch.
» lesenWährend der Sommerpause blieb er politisch unbehelligt. Jetzt aber muss sich SP-Regierungsrat Mario Fehr einer Reihe von kritischen Fragen in einer Interpellation von AL-Fraktionspräsident Markus Bischoff stellen. In der ersten Sitzung nach den Sommerferien vom 17. August griff Bischoff den Sicherheitsdirektor in einer Fraktionserklärung scharf an, weil für diesen Grundrechte nur gelten sollen, wenn es um “ehrbare Bürger” geht.
» lesenKundgebung vor der Botschaft der EU in Bern
(Bundesgasse 18, Nähe Bundeshaus)
Donnerstag 2. Juli, 18.00 Uhr
Obwohl sie für eine Einzelvorlage enorme Mittel einsetzten, sind die Gegner der städtischen Wohnbaupolitik bei der Hornbach-Abstimmung am 14. Juni grandios gescheitert: knapp zwei Drittel der Stimmenden und alle Stadtkreise haben JA gesagt. SVP-Nationalrat Gregor A. Rutz als Präsident und FDP-Gemeinderat Albert Leiser als Direktor des Stadtzürcher Hauseigentümerverbandes (HEV) haben eine deutliche Niederlage eingefahren. Niggi Scherr wirft einen analytischen Blick zurück auf die Abstimmungskampagne.
» lesenMehrfache Abfuhr für SVP/FDP und ihre Hintermänner im Hauseigentümer- und Gewerbeverband: markantes NEIN zur Abschaffung der Härtefallkommission, deutliches NEIN zu den fragwürdigen Gebühren-Initiativen aus der HEV/Gewerbeverbands-Küche. Und einmal mehr ein klares Bekenntnis zur städtischen Wohnbaupolitik mit dem Zweidrittels-JA zur Wohnsiedlung Hornbach.
» lesenPièce de résistance der gewerblichen Opposition sind die Parkplätze, die wegen der Öffnung des Hornbachs verschwinden. Ärgerliches Detail: die Bachöffnung hat überhaupt nichts mit dem Bau der Wohnsiedlung zu tun, sondern erfolgt wegen des ungenügenden Hochwasserschutzes. Niggi Scherrs Kaktus Nr. 3 geht an Gewerbeverbands-Präsidentin Nicole Barandun.
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