Aktuell

Trotz Masterplan Velo und zahlreichen Absichtserklärungen steckt Zürich immer noch in den «Velostadt-Windeln». Am 27. September müssen wir kräftig Schub geben. Der Blog von AL-Gemeinderätin Andrea Leitner.

Anne-Claude Hensch hat am 17. August die Nachfolge von Laura Huonker angetreten. Im Interview verrät sie, wie sie politisiert wurde, und erzählt von ihren bisherigen Engagements.

AL Vorstand Stephan Schnidrig begründet in seiner Kolumne das Nein der AL zum Gestaltungsplan ‘Areal Hardturm-Stadion’.

Am 30. Juli hat das von der AL aktiv unterstützte Referendumskomitee gegen den Nationalitäten-Pranger in Polizeimeldungen 4293 Unterschriften eingereicht.

Am 14. Juli reichte das von der AL unterstützte Referendumskomitee über 2724 Unterschriften gegen den Gestaltungsplan Thurgauerstrasse ein.

Im Tagblatt-“Steilpass” vom 8. Juli fordert Felix Moser, Präsident Grüne Stadt Zürich, AL-Fraktionspräsident Andreas Kirstein heraus.

In einer Interpellation stellen AL, Grüne und SP dem Stadtrat Fragen zum Hintergrund der Juch-Räumung und zur Abkehr von der bewährten Praxis bei Besetzungen.

In einer Fraktionserklärung übt AL-Gemeinderat Patrik Maillard scharfe Kritik an Vorgaben und Kommunikation von Stadtrat und Schulamt zur Notfallbetreuung.

In einer gemeinsamen Medienmitteilung fordern AL, Grüne und SP die Stadt Zürich dazu auf, das unverhältnismässige Vorgehen bei den Räumungsvorbereitungen des Juchareals zu unterlassen.

In der aktuellen Situation ist es nicht möglich, AL-Vollversammlungen durchzuführen, ohne unsere Mitglieder zu gefährden. Es fehlt der Austausch zwischen Parlamentarier*innen und Basis, Diskussionen und Meinungsfindung kommen zu kurz. Dem wollen wir entgegentreten mit monatlichen Video-Talks, in denen AL-Exponent*innen ein Thema diskutieren, worauf die Zuhörer*innen im Anschluss Fragen stellen können.

Heute hat Manuela Schiller im Auftrag von 1466 Unterzeichner*innen die Petition “Juch bleibt – Kein Lastwagen-Wendeplatz auf dem Juch-Areal” bei Stadtrat Golta eingereicht. Keine Räumung am 22. Mai!

Die AL unterstützt die Petition an den Stadtrat, die den Lastwagen-Wendeplatz auf dem Juch-Areal verhindern will, und spricht sich gegen den sinnlosen Abriss von Kulturraum und den Hinterzimmer-Deal zwischen der Stadt Zürich und dem Bauriesen HRS Real Estate aus.

In einer Fraktionserklärung übt AL-Gemeinderätin Christina Schiller harsche Kritik an der Unterdrückung der Meinungsäusserungsfreiheit am 1. Mai und am fehlenden Schutzkonzept der Stadtpolizei.

Die Alternative Liste hat das restriktive Vorgehen der Polizei am diesjährigen 1. Mai 2020 bereits am Wochenende kritisiert. Es ist anzunehmen, dass das Verhalten der Zürcher Stadtpolizei am 1. Mai 2020 etwas mit dem der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft vom April 2020 zu tun hat.

SP, Grüne und AL fordern vom Stadtrat, auf eine Räumung des Juch-Areals während der Coronakrise zu verzichten. Protest zeigt Wirkung: Stadt krebst zurück!

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie fordern die AL-Kantonsrät*innen Markus Bischoff, Manuel Sahli und Judith Stofer eine auf fünf Jahre befristete Zusatzsteuer auf Vermögen über 2 Millionen Franken und haben heute dazu eine Parlamentarische Initiative eingereicht. Bereits jetzt ist klar, dass Kanton und Gemeinden über mehrere Jahre ein Defizit einfahren werden. Dass der Staat sich dort die Mittel beschafft, wo sie vorhanden sind, ist nur gerecht.

Die Corona-Krise hat einige gesellschaftliche Missstände gnadenlos ins Licht gerückt und es gilt nun, sich für eine solidarische und gerechte Bewältigung der gegenwärtigen Krise einzusetzen. Auch wenn alle Veranstaltungen und die AL-Generalversammlung auf noch unbestimmte Zeit verschoben wurden, diskutiert und arbeitet der Vorstand weiter – virtuell!

Die AL verschiebt alle Veranstaltungen, das Parteisekretariat ist im Homeoffice oder verzichtet auf den ÖV für den Arbeitsweg. Die Unterschriftensammlung läuft am besten per Post.