AL Sekretariat

SP, Grüne und AL fordern vom Stadtrat, auf eine Räumung des Juch-Areals während der Coronakrise zu verzichten. Protest zeigt Wirkung: Stadt krebst zurück!

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie fordern die AL-Kantonsrät*innen Markus Bischoff, Manuel Sahli und Judith Stofer eine auf fünf Jahre befristete Zusatzsteuer auf Vermögen über 2 Millionen Franken und haben heute dazu eine Parlamentarische Initiative eingereicht. Bereits jetzt ist klar, dass Kanton und Gemeinden über mehrere Jahre ein Defizit einfahren werden. Dass der Staat sich dort die Mittel beschafft, wo sie vorhanden sind, ist nur gerecht.

Das Plus der Stadt kommt von einem Boom, von dem nicht alle profitieren. Ein Kommentar der AL-Gemeinderatsfraktion zur Rechnung 2019 der Stadt Zürich.

Die Corona-Krise hat einige gesellschaftliche Missstände gnadenlos ins Licht gerückt und es gilt nun, sich für eine solidarische und gerechte Bewältigung der gegenwärtigen Krise einzusetzen. Auch wenn alle Veranstaltungen und die AL-Generalversammlung auf noch unbestimmte Zeit verschoben wurden, diskutiert und arbeitet der Vorstand weiter – virtuell!

Trotz Pandemie haben heute die AL-Gemeinderäte Walter Angst und Mischa Schiwow zusammen mit AL-Vorstand Stephan Schnidrig die kantonale AL-Initiative gegen Steuergeschenke für Grossaktionär*innen eingereicht. Ein Aufschub der physischen Einreichung war leider nicht möglich.

Der Arzt David Winizki behandelte jahrelang Sans-Papiers zu einem stark reduzierten Tarif. Im Gespräch mit Zürich City Card erzählt er, was das Coronavirus für Sans-Papiers bedeutet und warum sie Angst vor einem Spitalaufenthalt haben.

Die AL verschiebt alle Veranstaltungen, das Parteisekretariat ist im Homeoffice oder verzichtet auf den ÖV für den Arbeitsweg. Die Unterschriftensammlung läuft am besten per Post.

Die AL unterstützt das Referendum gegen den Gestaltungsplan Thurgauerstrasse – für eine Verdichtung mit Augenmass. Die per Notverordnung gestoppte Sammlung hat am 1. Juni wieder begonnen und läuft noch bis 14. Juli.

AL und Grüne protestieren in einer Fraktionserklärung gegen die “Weiter so”-Politik des Stadtrats bei der Zentralen Ausnüchterungsstelle (ZAB) und die Vergabe von ärztlichen Dienstleistungen an die private OSEARA AG.

Nach dem wuchtigen Nein zum Rosengagatunnel fordern AL, Grüne und SP in einer gemeinsamen Fraktionserklärung im Kantonsrat Sofortmassnahmen mit einem 5-Punkte-Programm.

Die AL-Kantonsrätinnen Judith Stofer und Melanie Berner engagieren sich im Kantonsrat für die Erhöhung der Subventionen bei der familienergänzenden Kinderbetreuung. Der finanzielle Druck führt zu unhaltbaren Zuständen, wie die Berichterstattung zeigt. Es braucht eine solide Finanzierung und Qualitätskontrollen.

Am Abstimmungswochenende haben AL-Aktivist*innen nochmals kräftig gesammelt: Mit 5’943 Unterschriften geht die AL-Initiative in die Schlussrunde.

An der Vollversammlung vom 25. September hat die AL Zürich mit deutlichem Mehr Walter Angst zu ihrem Kandidaten für den Regierungsrat gewählt. 

David Berger, AL-Gemeinderat in Winterthur, tritt zurück. Roman Hugentobler rückt nach.

Horgen zählt inzwischen rund 23‘000 Einwohnerinnen und Einwohner – und wächst weiter. Doch nur kleine Kreise nehmen am politischen Leben teil; an den Gemeinde­versammlungen gerade mal 2-3% der Stimmberechtigten. Junge Erwachsene, Frauen und Eingebür­gerte, besonders auch Berufstätige und Eltern mit kleinen Kindern, sind an Gemeindeversammlungen notorisch untervertreten Die demokratisch wichtige Repräsentativität in der Versammlung  (die […]

Am 17. November findet der zweite Wahlgang für den Ständerat statt. Nachdem SP-Ständerat Daniel Jositsch seine Wiederwahl mit einem Glanzresultat bereits im ersten Wahlgang geschafft hat, kommt es für den zweiten Sitz zum Zweikampf zwischen Marionna Schlatter (Grüne) und Ruedi Noser (FDP). Damit haben wir eine echte Chance auf einen zweiten links-grünen Sitz im Ständerat. […]

Trotz der erfreulichen und massiven Gewinne der Grünen konnte sich AL Bezirk Horgen auch bei den Nationalratswahlen leicht verbessern. Vielen Dank an ALle, die dazu beigetragen haben –>hier die Ergebnisübersicht –>mehr –>ALMedienmitteilung

Manuela Schiller besuchte uns in Horgen für die AL-Flyeraktion. Mit Florian Schweizer waren demnach zwei Kandidierende präsent. Danke an alle, die teilgenommen haben. Nun geht es noch darum, im Bekanntenkreis zur Teilnahme an der Wahl in den Nationalrat aufzurufen und – natürlich – die AL-Liste 25 zu wählen.