Am 1. Juni kommt die SVP-Initiative “für demokratische Einbürgerungen” zur Abstimmung. Sie verlangt Volksabstimmungen über Einbürgerungen und will jeglichen Rechtsschutz der Betroffenen abschaffen. Sie öffnet damit Zufalls- und Willkürentscheiden und anonymem Heckenschützentum an der Urne Tür und Tor.Die Abstimmung ist für die SVP ein wichtiger Test für ihre “neue” Oppositionspolitik. Sie steigt mit viel Geld […]
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Wie ihr wahrscheinlich aus den Medien erfahren habt, hat Peider Filli am Mittwoch 14. Mai mit einer persönlichen Erklärung seinen sofortigen Rücktritt aus der AL-Fraktion erklärt. Gleichzeitig teilte er mit, dass er im Rat bleibt und künftig dort die Interessen der Gruppierung “AZ – ein anderes Zürich ist möglich” vertreten werde. Tags zuvor hatte die […]
» lesenAm 1. Juni kommt die SVP-Initiative “für demokratische Einbürgerungen” zur Abstimmung. Sie verlangt Volksabstimmungen über Einbürgerungen und will jeglichen Rechtsschutz der Betroffenen abschaffen. Sie öffnet damit Zufalls- und Willkürentscheiden und anonymem Heckenschützentum an der Urne Tür und Tor.Die Abstimmung ist für die SVP ein wichtiger Test für ihre “neue” Oppositionspolitik. Sie steigt mit viel Geld […]
» lesenDies ist Beitrag 1 von 1 der Serie “Zollfreilager” Auf dem Freilagerareal (Zollfreilager) in Albisrieden sollen 1’000 Wohnungen gebaut werden. Da die Grundeigentümer (Pensionskasse der Stadt, AXA-Versicherungen, Fam. Keller) ein reines Rediteobjekt planen, werden Menschen mit durchschnittlichem Einkommen hier kaum Platz finden.Daher soll die Stadt vor der Umzonung mit den Eigentümern einen städtebaulichen Vertrag abschliessen, […]
» lesenBekanntlich bekämpfen Mieterverband, Genossenschaften, AL, SP und Grüne die vom Kanton verlangte Neubewertung von 2’600 städtischen Wohnungen, die bei Neuvermietungen zu teilweise massiven Mieterhöhungen führen würde. Wie kürzlich bekanntgeworden ist, kalkuliert die städtische Liegenschaftenverwaltung bei Neuvermietungen bereits mit den höheren Liegenschaftenwerten. Das obwohl die Abnahme der Jahresrechnung 2007 wegen der umstrittenen Aufwertungen auf September verschoben […]
» lesenDas Komitee “Für bezahlbare Wohnungen und Gewerberäume in der Stadt Zürich” (Mieterverband, Verband für Wohnungswesen, SP, Grüne, AL und CSP) hat heute seine Stadtzürcher Volksinitiative mit 6’029 Unterschriften eingereicht. Die Initiative verlangt, dass in der Gemeindeordnung festgeschrieben wird, dass alle städtischen Wohnungen wie bisher nach dem bewährten System der Kostenmiete vermietet werden. Damit sollen vom […]
» lesenDas “Komitee für zahlbare Wohnungen auf dem Zollfreilager” hat heute das Referendum gegen die Umzonung des Zollfreilager-Areals ohne begleitende Abmachungen über den Bau von zahlbaren Wohnungen eingereicht. Die Alternative Liste (AL), die Grünen, die Junge Linke Alternative (JuLiA), die Jungen Grünen, die PdA und viele Einzelpersonen haben in den letzten dreissig Tagen 2’642 Unterschriften gesammelt. […]
» lesenGestern Abend hat Ilde Cheridito im Gemeinderat unangekündigt eine Erklärung abgegeben und ihren Austritt aus der AL-Gemeinderatsgruppe bekannt gegeben. Sie wird in Zukunft als Partei- und Gruppenlose im Rat wirken. Wir haben uns in der Vergangenheit nicht von den personellen Turbulenzen beirren lassen und die erfolgreiche Sachpolitik der AL fortgesetzt. Wir werden dies auch in […]
» lesenDie heute vorgestellte Steuerstrategie des Regierungsrates ist für die Alternative Liste nicht annehmbar: Die “Steuerentlastung für natürliche Personen” ist ein unausgewogenes Konglomerat aus notwendigen steuerlichen Reformen und massiven Steuergeschenken für Topverdiener.[Medienmitteilung]
» lesenAL, SP und Grüne fordern die Regierung auf, die Steuertarife im Kanton Zürich bereits auf das Jahr 2009 an die Teuerung anzupassen (Ausgleich der kalten Progression). Zu diesem Zweck haben die Fraktionen an der gestrigen Kantonsratssitzung ein Dringliches Postulat eingereicht. [Postulat]
» lesenDie AL ist die eigentliche Siegerin der Kantonsratswahlen. Die nächsten vier Jahre wird die AL von Florian Keller (bisher), Jonas Schönenberger (neu) und Matthias Frick(neu) vertreten. Über den ganzen Kanton gesehen, hat die AL 4,12 Prozent der Stimmen erhalten, mehr als doppelt so viel wie noch vor vier Jahren.[www.al-sh.ch]
» lesenStatt Mauscheleien hinter den Kulissen fordert AL-Gemeinderat Niklaus Scherr mit einer Motion einen runden Tisch und eine offene Planung zur Umnutzung der riesigen SBB-Areale auf Stadtgebiet.
» lesenAm Sonntag wurde der AL-Grossstadtrat Simon Stocker vom Schaffhauservolk mit 2’425 Stimmen in den Stadtschulrat gewählt. Simon Stocker erziehlte damit das zweitbeste Resultat des 9-köpfigen Kandidatengremiums. Mit dieser Wahl zieht die Alternative Liste fünf Jahre nach ihrer Gründung erstmals in eine Exekutivbehörde ein.[AL Schaffhausen]
» lesenDie AL schliesst sich dem Kampf der Sans-papiers an, denn diese fordern nichts anderes, als dass ihnen ihre Rechte nicht verweigert werden. Insbesondere verlangen wir: Stopp der Rechtsverweigerung, Stopp der unmenschlichen Form der Nothilfe im Kanton Zürich und Wiedereinführung der kantonalen Härtefall-Kommission.
» lesenGrosserfolg für die AL: bei einer Stimmbeteiligung von über 50% sagen 53% der Stimmenden JA zur AL-Volksinitiative Schluss mit den Steuerprivilegien für ausländische Millionärinnen und Millionäre.
» lesenDer Vorstand der Alternativen Liste (AL) empfiehlt, am 29. März Corine Mauch als Zürcher Stadtpräsidentin zu wählen.
» lesenPolizei- und Justizzentrum 95 Millionen Franken teurer – AL verlangt Volksabstimmung
von AL Sekretariat
Die Aufstockung des Kredits ist eine Täuschung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Das PJZ wird rund ein Drittel teurer und das Volk darf nichts dazu sagen. Die AL fordert, dass diese neuen Ausgaben den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Abstimmung unterbreitet werden. Nur so ist gewährleistet, dass sie nicht verschaukelt werden.
» lesenAnfrage und Fraktionserklärung der AL und der Grünen zum Polizei- und Justizzentrum
von AL Sekretariat
Das Zürcher Stimmvolk hat 2003 einem Kredit von 490 Millionen für den Bau eines Polizei- und Justizzentrums zugestimmt. Nun entwickelt sich dieser Betrag nach dem Willen des Regierungsrates zu einer Wundertüte und die gesamten Ausgaben sollen auf 700 Millionen aufgestockt werden. [Anfrage von Markus Bischoff (AL, Zürich), Esther Guyer (Grüne, Zürich), Hans Läubli (Zürich) vom […]
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