Mit dem Rosengartentram – so AL-Fraktionspräsident Alecs Recher am 7. Juli im Gemeinderat – können wir mehrere Fliegen auf einen Schlag treffen: eine Entlastung von den Immissionen des motorisierten Durchgangsverkehrs für das Quartier und eine Tramverbindung, die im heutigen Netz klar fehlt.
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Mit Enttäuschung, aber ohne Erstaunen hat die Alternative Liste (AL) den Antrag des Regierungsrates auf Ablehnung der Volksinitiative „Tragbare Krankenkassenprämien für alle (Prämienverbilligung jetzt)“ zur Kenntnis genommen. Trotz erfreulicher Mehreinnahmen will die Regierung stur an ihrem unsozialen Sparkurs festhalten.
» lesenMit dem deutlichen Ja zu der von AL, SP und Grünen zusammen mit Mieterverband und Baugenossenschaften lancierten Volksinitiative für bezahlbare Wohnungen und Gewerberäume haben die Zürcherinnen und Zürcher die Basis für die aktive Wohnpolitik der Stadt Zürich gestärkt.
» lesenAm 29. Mai hat sich „La Gauche – Alternative Linke – La Sinistra“ im Volkshaus in Lausanne offiziell als gesamtschweizerische politische Gruppierung konstituiert. Sie kann damit ihre politischen Einheitsbestrebungen aktiv aufnehmen. Am Gründungskongress, an dem annähernd 200 Personen aus 20 Kantonen teilnahmen, wurden die wesentlichen Grundlagen für die künftige politische Ausrichtung beschlossen. Der Kongress diskutierte […]
» lesenPetition für den Erhalt des Frauendecks in der Badi Oberer Letten: Jetzt unterschreiben!
von AL Sekretariat
Im Zug der im Herbst 2010 geplanten Sanierung der Flussbadi Oberer Letten will der Stadtrat das Frauendeck aufheben und stattdessen ein Restaurant mit Bar auf dem Dach einbauen. Am 14. Juli muss der Gemeinderat dafür einen Nachtragskredit bewilligen. QuartierbewohnerInnen sammeln –mit Unterstützung der AL – Unterschriften für eine Petition gegen das Projekt und die Umfunktionierung einer Quartierbadi zur Eventmeile. Am 26. Mai hat die AL im Gemeinderat zusätzlich eine dringliche Anfrage eingereicht.
» lesenDas heute der Oeffentlichkeit vorgestellte Pflegegesetz erachtet die Alternative Liste für unausgewogen. Während sich Kanton und Gemeinden noch über die finanziellen Auswirkungen streiten, steht eines fest: Die LeistungsbezügerInnen werden zur Kasse gebeten!
» lesenZum wiederholten Mal liefert das Migrationsamt Negativschlagzeilen. Die Grünen und die Alternative Liste fordern eine fundierte Abklärung der erhobenen Vorwürfe sowie der Funktionsweise des Migrationsamtes insgesamt. In Verantwortung steht nun Sicherheitsdirektor Hans Hollenstein. Die Grünen reichen am kommenden Montag im Kantonsrat eine Interpellation ein und fordern darin u.a. eine externe Durchleuchtung des Migrationsamtes.
» lesenDie Zürcher Staatsrechnung schliesst überraschend mit einem Ertragsüberschuss ab. Dies ist erfreulich, allerdings sind folgende zwei Tatsachen zu beachten . . .
» lesenMit Haken und Ösen hat es der Regierungsrat geschafft, die Krediterhöhung beim Polizei- und Justizzentrum (PJZ) auf knapp 30 Mio Franken zu drücken. Dies allerdings nur um den Preis der Auslagerung verschiedener ursprünglich vorgesehener Nutzungen der Kantonspolizei, deren Kosten nur einfach anderweitig anfallen. Angesichts der Kreditüberschreitung, der angespannten Finanzlage des Kantons und der angekündigten Sparprogramme […]
» lesenAm 12. März hat die Alternative Liste zusammen mit den Grünen und der IG Hardturmquartier mit 3‘248 Unterschriften das Referendum gegen den skandalösen Verkauf von 3‘100 m2 städtischem Land an der Pfingstweidstrasse/Mühleweg eingereicht. Die AL fordert zahlbare Wohnungen statt der geplanten Luxuslogen und Business-Appartments.
» lesenZürcher Wahlen: AL erobert erneut Fraktionsstärke – Spitzenergebnis für Wädi Angst
von AL Sekretariat
Die Zürcher Stadt- und Gemeinderatswahlen sind für die AL äusserst erfolgreich verlaufen. Gegenüber 2006 gewinnen wir knapp 1000 neue WählerInnen und steigern uns von 2‘517 auf 3‘499; trotz deutlich gestiegener Wahlbeteiligung können wir uns auch prozentual von 3.66% auf 4.18% verbessern. Bei den Stadtratswahlen erreicht Wädi Angst mit 9‘544 Stimmen ein Spitzergebnis. Mit 12.2% figuriert er auf jeder achten eingelegten Stadtratsliste.
» lesenja. später mal. vorerst aber doch auch schon.
» lesenVor kurzem hat die Polizei in einem Grosseinsatz die Autonome Schule im Allenmoos geräumt und plattgemacht. Am 12. März wird die Chalchi abgerissen, im Juli droht dem alternativen Kunst- und Wohnprojekt Binz das Aus. Am letzten Samstag sind junge Menschen mit einer Reclaim-the-streets-Aktion für mehr Freiräume und gegen die wachsende Kommerzialisierung auf die Strasse gegangen> […]
» lesenAm 3. Februar hat der Gemeinderat gegen die Stimmen der AL beschlossen, auf den 5.9-Mio-Kredit für den Bau des sog. „Nagelhauses“ unter der Hardbrücke beim Escher-Wyss-Platz einzutreten. Mit ihrem Antrag auf Nichteintreten protestierte die AL gegen die kulturelle Veräppelung des jahrzehntelangen Widerstandes gegen die quartierzerstörerische Pest-Tangente, die mit dem Segen der grünen Tiefbauvorsteherin Genner für […]
» lesenNachdem die vorberatende Kommission sich mit den Stimmen von Grünen, SP, CVP und EVP dem Rückweisungsantrag von Wädi Angst (AL) angeschlossen hatte, zog der Stadtrat wenige Stunden vor der Gemeinderatssitzung seine Weisung zu einem Landverkauf an die SBB am Geerenweg beim Bahnhof Altstetten überraschend zurück. Damit fiel die bereits auf den 3. Februar angesetzte Debatte […]
» lesenDer harte Widerstand von AL, SP und Grünen beim Gestaltungsplan Manegg hatErfolg gezeitigt: Die Firma Marazzi Generalunternehmung AG ist bereit, 30% derWohnfläche auf ihrem Areal gemeinnützigen Wohnbauträgern abzutreten undmacht bei den Parkplätzen weitere Konzessionen. Medienmitteilung (pdf)
» lesenAlternative Liste und Grüne sind Wahlgewinner in Dietikon. Die AL zieht neu mit einem Sitz in den Gemeinderat ein, die Grünen gewinnen ein Mandat dazu. Gewählt ist Ernst Joss, der bei den Stadtratswahlen mit 845 oder 26.4% der abgegebenen Stimmen ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Damit ist das erste Wahlziel der AL erreicht: neben Zürich und Winterthur auch im Parlament von Dietikon vertreten zu sein.
» lesenNeben einer Reihe von SP-Vorstössen zur Stärkung der Stiftung PWG überwies der Gemeinderat am 27. Januar mit 65 zu 47 Stimmen eine Motion von AL-Gemeinderat Niggi Scherr, wonach künftig Zweitwohnungen, Business-Appartments und Hotelnutzungen nicht mehr auf den Mindestwohnanteil angerechnet werden dürfen. Nicht behandelt werden konnten die Motion Angst (AL) für gemeinnützige Wohnungen auf dem Zollfreilager-Areal, weil der Stadtrat trotz beschlosssener Dringlichkeit seine Antwort nicht fristgemäss abgeliefert hatte, und die Motion Recher (AL) für die planerische Sicherung von Alterswohnungen, weil die Grünen sich gegen Dringlichkeit ausgesprochen hatten…
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