Der Ausbau der Neufrankenschneise im Langstrassenquartier wird auf Eis gelegt. Der Stadtrat zieht seine Weisung zum Bau einer “Neufrankengasse light” zurück. Wachsender Widerstand in der vorberatenden Verkehrskommission, aufkommende kritische Stimmen bei den Grünen, unverhältnissmässig hohe Kosten und der vom Finanzvorstand gesetzte Investitionsplafonds haben zum Aus geführt.
Im November 2008, als über die Baulinienverbreiterung abgestimmt wurde, sprach sich zwar der Kreis 4/5 dagegen aus, aber stadtweit blieben die Bürgerinitiative “Neufrankenschneise NEIN!” und die Alternative Liste als einzig opponierende Partei auf verlorenem Posten. Jetzt hat unsere hartnäckige und konsequente Opposition erste Früchte getragen. 66 Millionen Franken für 600 Meter neue Strasse, und das bei einer Schätzungenauigkeit von +/- 40 Prozent, das ist kühl rechnenden ExponentInnen links und rechts eindeutig zu viel.
AL Sekretariat
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Beginn: ab 10 Uhr
Vollversammlung: 13 Uhr
Unter dem etwas reisserischen Titel “Das Comeback der Schweizer Kommunisten” zeigt Claudia Blumer im TA online vom 6. Oktober auf, dass die Alternative Linke bei den kommenden Nationalratswahlen in verschiedenen Kantonen – Zürich, Waadt, Genf und Neuenburg – reale Chancen auf Sitzgewinne hat.
» lesenMit 55.1% sagen die Stimmberechtigten des Kantons Schaffhausen JA zur Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Ein Riesenerfolg für die Alternative Liste Schaffhausen, die bei der Lancierung der Initiative und bei der Kampagne die treibende Kraft war. Der Erfolg in Schaffhausen gibt der eidgenössischen Initiative der Alternativen Linken (AL) zur landesweiten Abschaffung mächtig Auftrieb. Im Kanton Zürich hat die AL Anfang Oktober dafür bereits über 12’000 Unterschriften gesammelt.
» lesenPolitmarkt im Zürcher Hauptbahnhof: erstmals boten die SBB den Parteien am 22. September unentgeltlich eine Plattform. Allerdings nicht allen. Die Alternative Linke – obwohl im Nationalrat vertreten – wurde nicht eingeladen. Die AL Zürich erkämpfte sich aber trotzdem ihren Platz – dank den Grünen, die ihr Asyl gewährten.
» lesenIm eidgenössischen Wahlkampf werden zweistellige Millionenbeträge verpulvert, um Sitze und Einfluss zu gewinnen. Mediengeil fordern viele Politiker transparente Wahlkampffinanzen Zappenduster ist es in dieser Hinsicht allerdings bei der grössten Partei im Land. Die AL sagt in Franken und Rappen, wieviel sie für die Nationalratswahlen aufwirft und wie sie den Kantonsratswahlkampf vom Frühjahr fnianziert hat.
» lesenAm 14. September legten die fünf Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Nationalratswahlen -Niggi Scherr, Maria Eisele, Markus Bischoff, Judith Stofer und David Berger – an einer Medienkonferenz ihre Schwerpunkte dar. Dank der gewählten Listenverbindungen geht die AL davon aus, dass ein Sitzgewinn in Reichweite liegt.
» lesenDie Ausgangslage für die Abstimmung über das geplante Polizei- und Justizzentrum (PJZ) auf dem Güterbahnhof ist reichlich verwirrlich, und das wohl mit Absicht. Die StimmbürgerInnen werden nämlich nicht gefragt: wollt ihr, dass das PJZ gebaut wird oder nicht? Die Frage lautet vielmehr: wollt ihr das Gesetz, das den Bau des PJZ vorschreibt, aufheben oder nicht? Wer das PJZ nicht will, muss also für die Aufhebung des PJZ-Gesetzes und damit JA stimmen!
» lesenDer Zürcher Stadtrat will bei den städtischen Informatikdiensten (OIZ) sieben Spezialisten einstellen, um die Telekommunikations-Infrastruktur des Polizeidepartement auszubauen (Stadtratsbeschluss). Was harmlos klingt ist Grundlage für eine umfassende Überwachungs-Infrastruktur. Die AL stellte am 13. Juli im Gemeinderat den Antrag, die Mittel für das „BORS“-Team der OIZ (BORS: Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit) zu halbieren […]
» lesenAbstimmungs-Parolen der AL zum 4. September 2012: JA zur Aufhebung des PJZ-Gesetzes und zur Städte-Initiative – Stefan Bolz (AL) in den Gemeinderat Oberengstringen!
von AL Sekretariat
Bei den Abstimmungen vom 4. September engagiert sich die AL besonders für ein JA zur Aufhebung des Gesetzes über das Polizei- und Justizzentrum, damit uns dieser städtebauliche Albtraum auf dem Güterbahnhof-Areal erspart bleibt. Bei den städtischen Abstimmungen geht es um ein klares JA zur Umverkehr-Initiative, in Oberengstringen um die Wahl von Stefan Bolz (AL) in den Gemeinderat. Alle Parolen findest du hier.
» lesenBeflügelt vom Erfolg bei den Kantonsratswahlen steigt die AL Zürich im Herbst in den Nationalratswahlkampf. Als Spitzenkandidat für die Nationalratswahlen bestimmte die VV vom 28. Juni Niggi Scherr. Angesichts der Kandidaten-Inflation wurde einstimmig beschlossen, auf eine Ständeratskandidatur zu verzichten; über mögliche Unterstützungsparolen wird die August-VV befinden.
» lesenAm 30. Juni hat Bundesrätin Widmer-Schlumpf den Vorschlag des Bundesrats zur Revision der Pauschalbesteuerung präsentiert. Der Vorschlag deckt sich wörtlich mit der Vorlage, die letzten Herbst in die Vernehmlassung gegeben wurde. Die Alternative Linke (AL) Schweiz kritisiert den Vorschlag als reine Einnahmenkosmetik. Die Ende April lancierte Volksinitiative der AL Schweiz zur Abschaffung dieses skandalösen Steuerprivilegs gewinnt dadurch nur an Aktualität und Brisanz.
» lesenDie Jahresversammlung der AL Zürich hat beschlossen, das konstruktive Referendum des VPOD gegen das Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz im Kanton Zürich zu unterstützen – zum Schutz der PatientInnen und des Gesundheitspersonals. Im neuen Gesetz, das begleitend zur Einführung der Spitalfinanzierung über Fallkostenpauschalen (DRG) am 2. Mai vom Kantonsrat verabschiedet wurde, wurde ausgerechnet der wichtigste Faktor im Gesundheitswesen vergessen: das Personal!
» lesenAL sagt 3 x NEIN zum Steuergesetz, NEIN zur Kürzung der Prämienverbilligung und JA zur Initiative für tragbare Krankenkassenprämien
» lesen19. April: Eidgenössische Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung offiziell gestartet
von AL Sekretariat
Am 5. März 2011 hat der gesamtschweizerische Kongress der „Alternativen Linken – La Gauche – La Sinistra“ beschlossen, eine eidgenössische Volksinitiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung zu lancieren. Inzwischen ist die Vorprüfung durch die Bundeskanzlei abgeschlossen und die Unterschriftensammlung beginnt am 19. April. Die Initiative wird mitgetragen von 18 regionalen Organisationen der alternativen Linken. Am 1. Mai haben die AL Zürich, Winterthur, Bülach und Dietikon in einer Gross-Sammelaktion bereits 2’400 Unterschriften gesammelt. Bis Ende Oktober müssen wir im Kanton Zürich 15’000 Unterschriften zusammentragen.
» lesenDer Welt-Fussballverband soll in Zürich stärker zur Kasse gebeten werden. Der Gemeinderat hat am 6. April 2011 mit 75 zu 46 Stimmen ein entsprechendes Postulat der AL-Fraktion überwiesen. Es fordert den Stadtrat auf, zu prüfen, „welche Schritte unternommen werden könnten, um die von der FIFA an Stadt und Kanton zu bezahlenden Steuern auf ein Niveau zu heben, das der FIFA als faktisch kommerzieller Grossorganisation entspricht“.
» lesenEnde März hatte die allbürgerliche “Spar-Allianz” (einschliesslich der Grünliberalen) in der Budgetdebatte alle Abbauvorschläge des Stadtrates ohne Abstriche durchgewinkt. Beim Projektierungskredit für das Hardturmstadion ist die CVP am 6. April fahnenflüchtig geworden und hat den Kredit mit den Stimmen von SP, Grünen und AL wieder ins Budget gehievt. Mit einem dringlichen Postulat zur Wiedereinführung der Lunchchecks machte die AL erfolgreich Gegendruck und kam am 13. April damit durch. Bereits am 20. April hat der Stadtrat eine kreditschaffende Weisung zuhanden des Gemeinderats verabschiedet, damit die Lunch-Checks per 1. Juli wieder eingeführt werden können.
» lesenDebatte mit Gregor Gysi (DIE LINKE), Niklaus Scherr (AL Zürich) und Daniel Lampart (SGB).
Eine Veranstaltung der Alternativen Liste Zürich (AL) im Rahmen des 1.Mai-Festes.
Samstag, 30 April 18 h, Zeughaus 5.