Die Pauschalbesteuerung privilegiert reiche Ausländer in der Schweiz. Sie ist ein Fremdkörper in unserem Steuersystem – und sozial unverträglich. Fünf Kantone haben sie schon abgeschafft. Die Initiative, über die wir am 30. November abstimmen, will das für die ganze Schweiz nachholen. Von Gerd Löhrer.
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Nos adversaires ne cessent de répéter les mêmes chiffres: les bénéficiaires des forfaits dépenseraient 3 milliards de francs par an, emploieraient 22’500 personnes et verseraient chaque année 470 millions sous forme de dons. L’analyse de Bernard Wuthrich dans Le Temps démontre que ces chiffres sont issus d’un sondage ancien et peu représentatif et qu’ils sont plus que douteux.
» lesenDer heute von Regierungsrat und Stadt Zürich vorgestellte Entwurf des Masterplans Kasernenareal sieht vor, dass die Polizeikaserne bis auf Weiteres von der Kantonspolizei genutzt wird. Weiter bleibt unklar, wann das provisorische Polizeigefängnis auf der Kasernenwiese freigegeben wird.
» lesenL’Alternative Linke – La Gauche – La Sinistra (AL), le PS Suisse, l’Union syndicale suisse (USS) et Unia ont déposé ensemble l’initiative populaire «Halte aux privilèges fiscaux des millionnaires (abolition des forfaits fiscaux)», lancée par La Gauche. 103’344 signatures validées, sur les 120’000 récoltées par ces organisations, ont été déposées à la Chancellerie fédérale.
» lesenIn seinen “Gedanken zur Woche” analysiert PS-Redaktor Koni Loepfe die Argumente der Gegner.
» lesenAlle Zürcher Zeitungen haben auf die AL-Regierungsratskandidatur von Markus Bischoff reagiert, mit Artikeln, Analysen und Interviews. Wir haben einige Auszüge davon zusammengegtragen.
» lesen«Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich», heisst es in der Bundesverfassung. Deshalb gehört die Pauschalbesteuerung für ausländische Multimillionäre abgeschafft. Wenn reiche Zuzüger aus dem Ausland Deals mit den Steuerbehörden aushandeln können, ist das ungerecht und lädt zu Missbräuchen ein. Der Kanton Zürich beweist, dass die Pauschalsteuer ohne Verluste abgeschafft werden kann. Das überparteiliche Komitee «JA zur Abschaffung der Pauschalsteuer» ruft deshalb dazu auf, am 30. November diesem ungerechten Steuerprivileg ein Ende zu setzen.
» lesenDie Vollversammlung der Alternativen Liste hat die AL-Listen für die Kantonsratswahlen verabschiedet und Markus Bischoff als Kandidat für die Regierungsratswahl nominiert. Die Gespräche mit SP und Grünen über eine gegenseitige Unterstützung der RegierungsratskandidatInnen sollen konkretisiert werden.
» lesenDer welsche Multimillonär und Essyist Metin Arditi hat für “Hebdo” ein flammendes Plädoyer für die Abschaffung der Pauschalsteuer verfasst. Ein Zeichen, dass die Diskussion auch in der Romandie nicht nur dem gängigen Links-Rechts-Schema folgt. Hier der Text im französischen Original.
» lesenDer steueroptimierende Wohnortwechsel von Superreichen ist das beste Argument für die schweizweite Abschaffung der Pauschalbesteuerung.
» lesenDemnächst werden die Investoren auf dem Zollfreilager ihre 800 Wohnungen auf den Markt bringen. Wer eine 4,5-Zimmer-Wohnung mieten will, wird im Schnitt 2800 Franken bezahlen.
» lesenRechtsberatung Transgender Network Switzerland (TGNS) erhält Gleichstellungspreis
von AL Sekretariat
Die Rechtsberatung des Transgender Network Switzerland (TGNS), die Alecs Recher, bis 2014 Gemeinderat der AL, gegründet hat und leitet, bekommt von der Stadt Zürich den Gleichstellungspreis 2014. Herzliche Gratulation und vielen Dank für deine engagierte Arbeit, Alecs!
» lesenNach der Serie von Niederlagen für linke Initiativen – 1:12, Mindestlohn, Krankenkasse – billigt Politgeograf Michael Hermann der AL-Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung reelle Erfolgschancen zu.
» lesenDie AL lehnt eine Privatisierung des Kantonsspital Winterthur (KSW) klar ab und bezeichnet diese Umwandlung als einen Demokratieabbau.
von AL Sekretariat
Ende Mai hat der Regierungsrat das „Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG“ in die Vernehmlassung geschickt. Die AL äussert sich klar ablehnend zu einer Umwandlung des Kantonsspital Winterthur (KSW) in eine Aktiengesellschaft (AG).
» lesenUnser Spendenaufruf hat ein erfreuliches Echo gefunden. Bis Dienstagmittag 16. September hatten wir bereits 16‘750.- Spendenzusagen erhalten. Nach unserem Erinnerungs-Aufruf sind bis Mittwochabend 17. September nochmals weitere 7‘190.- dazu gekommen. Damit haben wir innert sechs Tagen 23‘940 Franken Spenden zusammengetragen und bleiben ganz leicht unter dem gesetzten Ziel von 25‘000 Franken. Allen, die uns unterstützt haben, herzlichen Dank!
» lesenMitmachen bei Pauschalsteuer-Abschaffung: Wir brauchen 25‘000 Franken Spendenzusagen bis Mittwoch, 17. September, 18h00!
von AL Sekretariat
Mit unserem Bonze-Bsüechli in Vitznau am 6. September haben wir die Abstimmungs-Kampagne für die Pauschalsteuer-Abschaffung erfolgreich gestartet. Heute lancieren wir unser Crowdfunding. Damit wir loslegen können, brauchen wir bis nächsten Mittwoch mindestens 25‘000 Franken Spendenzusagen.
» lesenDas AL-Bonze-Bsüechli beim pauschalbesteuerten Multimillionär Peter Pühringer in Vitznau gibts jetzt auch als Video.
» lesenIn der Gesundheitsversorgung findet ein Pseudo-Markt statt und die Gesundheitskosten laufen aus dem Ruder. Die medizinischen Fachpersonen bestimmen Angebot und Nachfrage in einem. Diese Konstellation heizt die Kosten enorm an. Es gibt keinen Akteur, der regulierend einwirkt. Die Konsequenzen kriegen die Prämienzahlerinnen und -zahler direkt zu spüren: Die Krankenkassenprämien steigen und steigen und steigen.
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