Die deutliche Ablehnung der USR III und die Zustimmung zur erleichterten Einbürgerung der 3. Generation sind wichtige Signale der Linken auf nationaler Ebene. Auf kommunaler Stufe gab es am Abstimmungssonntag für die AL leider nichts zu jubeln.
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Die AL-Vollversammlung hat am 7. Februar zwei wichtige Entscheide gefällt.
» lesenMit der Stimme des parteilosen Mario Babini schaffte unser Antrag, den Energieverbund Altstetten über das städtische ewz zu realisieren und nicht über eine private Limmat Energie AG, die Ausgabenbremse mit 63 Stimmen. Nachstehend die Begründung von AL-Fraktionspräsident Andreas Kirstein und der Ratsbericht aus P.S.
» lesenDer Kanton will bei der individuellen Prämienverbilligung weiter sparen. Die AL wird gegen diese erneute Abbaumassnahme nötigenfalls auch mittels Referendum vorgehen.
» lesenEin Überschuss 2016, keine roten Zahlen 2017. Ungemach erwartet die Zürcherinnen und Zürcher aber, wenn die von FDP und SVP promotete Unternehmenssteuerreform nicht korrigiert werden kann. Die AL-Gemeinderatsfraktion zum Budget 2017.
» lesenNiggi Scherr tritt nach 38 Jahren zurück – David Garcia Nuñez rückt im Gemeinderat nach
von AL Sekretariat
Niggi Scherr, AL-Vertreter für die Kreise 4 und 5, verlässt nach 38 Jahren den Zürcher Gemeinderat. Im Anschluss an seine letzte Gemeinderatssitzung, am 18. Januar 2017, lädt er zur grossen Party in der Kanzleiturnhalle.
» lesenDie Alternative Liste nimmt zur Umsetzungsvorlage des Regierungsrats zur USR III Stellung.
» lesenAn dieser Stelle berichten wir über neue AL-Vorstösse und Fraktionserklärungen im Gemeinderat und Kantonsrat.
» lesenPositiv bewertet die AL, dass der Kanton der Stadt die Zeughäuser und die Kasernenwiese im Baurecht resp. in Gebrauchsleihe überlässt. Absolut inakzeptabel ist dagegen, dass das Kommando der Kapo in der Polizeikaserne verbleiben soll.
» lesenDie AL nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Stadtrat endlich bereit ist, die polizeiliche Bewilligungspflicht für sexgewerbliche Einzelsalons wenigsten ein bisschen zu lockern. Zur Medienmitteilung der Gemeinderatsfraktion.
» lesenAm nächsten Montag, 7. November steht Mohamed Wa Baile vor dem Bezirksgericht Zürich, weil er den Mut hatte, sich einer unbegründeten Personenkontrolle am Hauptbahnhof Zürich zu widersetzen. Wir unterstützen ihn!
» lesenAm 2. November hat das Komitee «Unsere Post muss bleiben» Stadtpräsidentin Mauch 2’900 Unterschriften gegen die geplante Schliessung der Postfiliale am Helvetiaplatz übergeben.
» lesenRichard Wolff tritt bei Beschlüssen des Stadtrates zum Koch-Areal in den Ausstand. Die AL nimmt mit einer Medienmitteilung Stellung.
» lesenNoch einmal befasst sich der Gemeinderat mit der gescheiterten Ausgliederung des ewz. Eine gute Gelegenheit für die AL, ihre konsequente Position zu bekräftigen und voraus zu blicken. Hier geht’s zur Fraktionserklärung.
» lesenGewerbeverein, Quartierverein, Postgewerkschaft und die Parteien von AL bis SVP (ausser FDP und GLP) demonstrierten am 8. Oktober gegen die angedrohte Schliessung der Post Aussersihl. Bis am 29. Oktober läuft eine Petition an den Stadtrat.
» lesenDer Regierungsrat hat seine Vorlage zur Revision des Prämienverbilligungssystems vorgestellt. Die Haltung der AL: Effizienzsteigerung ja, aber keine Sparmassnahme! Hier geht’s zur Medienmitteilung.
» lesenWinterthur hat seine Wärmering-Affäre, Zürich das Hagenholz-Kreditdebakel. Beidemal haben Chefbeamte gepfuscht und vertuscht. In Winterthur wird gehandelt, in Zürich wird abgewiegelt und beschönigt. Jetzt fordert die AL personelle Konsequenzen und volle Transparenz.
» lesenOffensichtlich inspiriert von der herbstlichen Jagdsession wird zum Sturm auf das besetzte Kochareal geblasen. Die AL bezieht mit einer Fraktionserklärung im Gemeinderat Stellung.
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