AL Sekretariat

Alternative Liste beschliesst Stimmfreigabe zum Stadionprojekt im Hardturmareal — keine Unterstützung der SP-Initiative

Ein linksalternatives Komitee unter federführender Beteiligung der Alternativen Linken Bern hat am 15. August über 12’000 beglaubigte Referendums-Unterschriften gegen die repressive Verschärfung des Berner Polizeigesetzes eingereicht.

Der Stadtrat hat über die “Noigass”-Initiative informiert. Der Druck der Noigass-Initiative zeigt Wirkung: Stadtrat und SBB wollen den Initiantinnen und Initianten offenbar ein Schrittchen entgegenkommen.

In der AL-Fraktion gibt es sowohl Befürworter*innen als auch Gegner*innen des Stadionprojekts auf dem Hardturm-Areal. Einig ist sich die Fraktion darin, dass die Vorlage vors Volk kommen soll. Über die Abstimmungsparole wird die AL-Vollversammlung Ende August entscheiden. Hier geht es zur Fraktionserklärung.

Am 15. Juli findet der 2. Wahlgang ins Schulpräsidium Zürichberg statt. Es wird ein knapes Rennen! Die AL unterstützt den Kandidaten der Grünen.

Aktionstag zur Situation in den Zürcher Notunterkünften. 30. Juni 2018, 10-16 Uhr. In der Altstadt Bülach und im Reformierten Kirchengemeindehaus.

Leider hat es eher knapp nicht gereicht. Doch die gut 46% Nein-Stimmen zur Immo-Hai-Vorlage sind ein Achtungserfolg für die AL und ihr Referendum.

Im Hinblick auf die Abstimmung über die Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer machten Aktivistinnen und Aktivisten der Alternativen Liste (AL) am Samstag einen kleinen «Immo-Hai»-Spaziergang an der Bahnhofstrasse. Sie wollten damit auf die massiven Steuerausfälle aufmerksam machen, welche die Stadt bei Liegenschaftsverkäufen der Credit Suisse erlitten hätte, wenn die Steuergesetz-Änderung schon in kraft gewesen wäre.

Die derzeit kleinste Gemeinderatsfraktion ist gestern Mittwoch, 17. Mai in die neue Legislatur gestartet. Die AL hat mit ihren im besten Sinne radikalen Positionen – solchen, die an die Wurzel gehen – häufig Fragen der bürgerlichen Seite aufgenommen und damit zu einer Schärfung linker Antworten beigetragen.

Nach 5 Jahren als Vorsteher des Sicherheitsdepartements (SID) der Stadt Zürich übernimmt Stadtrat Richard Wolff (AL) nach einem Entscheid des Gesamtstadtrats per 1. Juni 2018 die Leitung des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements (TED).

… meint Walter Angst in seinem Statement anlässlich der Medienkonferenz vom 14. Mai. Dafür müssen in den nächsten vier Jahren die finanzpolitischen Weichen richtig gestellt werden. Das die grosse Herausforderung, vor der wir nach einem hoffentlich überwältigenden JA am 10. Juni stehen.

Banken profitieren – die Gemeinden bezahlen? Als der Kantonsrat die Vorlage «Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer» verabschiedete, ergriffen AL und andere das Referendum gegen diese krass einseitige Bevorteilung von Banken und Immobilienfirmen.

Erneuerungswahlen in den Kreisschulbehörden (KSB) der Zürcher Quartiere vom 10. Juni 2018. AL-Empfehlung: Unterstützung sämtlicher AL-Kandidaturen; Ralf Margreiter als KSB-Präsident im Zürichberg.

Im neuen AL Info lässt sich nachlesen, wie die AL dafür kämpft, den Trend einer Umverteilung von unten nach oben umzukehren. Und wir haben unseren Tätigkeitsbericht 2017 veröffentlicht.

Mieterinnen- und Mieterverband, AL, Grüne, SP und die Dachorganisation der Wohnbaugenossenschaften lancieren gemeinsam die kantonale Volksinitiative für einen gemeindefreundlichen Mehrwertausgleich. Sie ist als Gegenentwurf zum Gesetzesvorschlag der Regierung für den Mehrwertausgleich (MAG) konzipiert und will den Gemeinden mehr Gestaltungsspielraum geben.

Vier mutige Einzelpersonen haben vor einer Woche das Referendum gegen die Versicherungsspitzel angestossen. Mittlerweile sind schon über 11’000 Unterstützerinnen und Unterstützer mit dabei. Die AL Zürich hat beschlossen, das Referendum aktiv zu unterstützen. Sammelstart ist am 5. April, bis zum 5. Juli müssen 50’000 Unterschriften zusammengetragen werden. Mach auch du mit!

Der bürgerliche Regierungsrat ändert angesichts der bevorstehenden Wahlen seine lebensfeindliche Politik.

Von Transparenz bei den Wahl- und Abstimmungsfinanzen reden viele, die AL praktiziert sie. Wie versprochen legen wir unsere Abrechnung für die Stadtzürcher Stadt- und Gemeinderatswahlen vor. Noch fehlen etwas über 2’000 Franken Wahlspenden, dann sind alle Kosten gedeckt. Unser Spendenkonto: Alternative Liste PC 87- 63811-5 IBAN: CH53 0900 0000 8706 3811 5 (Vermerk “Wahlen”).