Aktionstag zur Situation in den Zürcher Notunterkünften. 30. Juni 2018, 10-16 Uhr. In der Altstadt Bülach und im Reformierten Kirchengemeindehaus.
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Grundstückgewinnsteuer-Referendum: Achtungserfolg für AL – Fingerzeig für Unternehmenssteuer-Abstimmung
von AL Sekretariat
Leider hat es eher knapp nicht gereicht. Doch die gut 46% Nein-Stimmen zur Immo-Hai-Vorlage sind ein Achtungserfolg für die AL und ihr Referendum.
» lesenIm Hinblick auf die Abstimmung über die Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer machten Aktivistinnen und Aktivisten der Alternativen Liste (AL) am Samstag einen kleinen «Immo-Hai»-Spaziergang an der Bahnhofstrasse. Sie wollten damit auf die massiven Steuerausfälle aufmerksam machen, welche die Stadt bei Liegenschaftsverkäufen der Credit Suisse erlitten hätte, wenn die Steuergesetz-Änderung schon in kraft gewesen wäre.
» lesenDie derzeit kleinste Gemeinderatsfraktion ist gestern Mittwoch, 17. Mai in die neue Legislatur gestartet. Die AL hat mit ihren im besten Sinne radikalen Positionen – solchen, die an die Wurzel gehen – häufig Fragen der bürgerlichen Seite aufgenommen und damit zu einer Schärfung linker Antworten beigetragen.
» lesenNach 5 Jahren als Vorsteher des Sicherheitsdepartements (SID) der Stadt Zürich übernimmt Stadtrat Richard Wolff (AL) nach einem Entscheid des Gesamtstadtrats per 1. Juni 2018 die Leitung des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements (TED).
» lesenTS2025: Reicht das gemeinsame Mittagessen? Nein – weitere Investitionen in die Volksschule sind nötig
von AL Sekretariat
… meint Walter Angst in seinem Statement anlässlich der Medienkonferenz vom 14. Mai. Dafür müssen in den nächsten vier Jahren die finanzpolitischen Weichen richtig gestellt werden. Das die grosse Herausforderung, vor der wir nach einem hoffentlich überwältigenden JA am 10. Juni stehen.
» lesenBanken profitieren – die Gemeinden bezahlen? Als der Kantonsrat die Vorlage «Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer» verabschiedete, ergriffen AL und andere das Referendum gegen diese krass einseitige Bevorteilung von Banken und Immobilienfirmen.
» lesenErneuerungswahlen in den Kreisschulbehörden (KSB) der Zürcher Quartiere vom 10. Juni 2018. AL-Empfehlung: Unterstützung sämtlicher AL-Kandidaturen; Ralf Margreiter als KSB-Präsident im Zürichberg.
» lesenIm neuen AL Info lässt sich nachlesen, wie die AL dafür kämpft, den Trend einer Umverteilung von unten nach oben umzukehren. Und wir haben unseren Tätigkeitsbericht 2017 veröffentlicht.
» lesenMieterinnen- und Mieterverband, AL, Grüne, SP und die Dachorganisation der Wohnbaugenossenschaften lancieren gemeinsam die kantonale Volksinitiative für einen gemeindefreundlichen Mehrwertausgleich. Sie ist als Gegenentwurf zum Gesetzesvorschlag der Regierung für den Mehrwertausgleich (MAG) konzipiert und will den Gemeinden mehr Gestaltungsspielraum geben.
» lesenVier mutige Einzelpersonen haben vor einer Woche das Referendum gegen die Versicherungsspitzel angestossen. Mittlerweile sind schon über 11’000 Unterstützerinnen und Unterstützer mit dabei. Die AL Zürich hat beschlossen, das Referendum aktiv zu unterstützen. Sammelstart ist am 5. April, bis zum 5. Juli müssen 50’000 Unterschriften zusammengetragen werden. Mach auch du mit!
» lesenDer bürgerliche Regierungsrat ändert angesichts der bevorstehenden Wahlen seine lebensfeindliche Politik.
» lesenVon Transparenz bei den Wahl- und Abstimmungsfinanzen reden viele, die AL praktiziert sie. Wie versprochen legen wir unsere Abrechnung für die Stadtzürcher Stadt- und Gemeinderatswahlen vor. Noch fehlen etwas über 2’000 Franken Wahlspenden, dann sind alle Kosten gedeckt. Unser Spendenkonto: Alternative Liste PC 87- 63811-5 IBAN: CH53 0900 0000 8706 3811 5 (Vermerk “Wahlen”).
» lesenDie Freude der AL über den positiven Rechnungsabschluss ist getrübt, denn der einschneidenden Sparpolitik fehlt jede Grundlage: Es wurde auf Vorrat bei der Bildung, im Sozialen und am Personal gespart.
» lesenDie AL Kantonsratsfraktion äussert sich zu den Tagesschulen im Kanton Zürich. Sie befürwortet zwar die von der kantonalen Kommission für Bildung und Kultur verabschiedete Änderung des Volksschulgesetzes, ist aber enttäuscht über den mangelnden Fortschritt bei den Tagesstrukturen.
» lesenTED-Vorsteher Leutenegger bestätigt in einer Medienmitteilung, dass es bei den rund 40 Beschäftigten der RBAG, einer 100%-Tochter von Entsorgung und Recycling (ERZ), nicht zu Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen kommen soll. Der konsequente Kampf der AL gegen eine kalte Liquidation der 2005 von der Stadt übernommenen Firma scheint Früchte zu tragen.
» lesenVor einem Monat war der Deal zwischen Blocher-BaZ und TA Media noch ein Gerücht, seit dem 18. April ist es amtlich: Blocher tritt die Basler Zeitung an den Tagi ab und erhält im Gegenzug die 65%-Beteiligung von TA Media am Tagblatt der Stadt Zürich. Am 21. März hat der Stadtrat eine dringliche Anfrage von Jean-Daniel Strub (SP) und Andreas Kirstein (AL) zur Zukunft des städtischen Amtsblatts beantwortet.
» lesenAlle Menschen haben das Recht auf ein würdevolles Leben, dies gilt auch für Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind.
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