Vor den Wahlen wird vielen viel versprochen. Für die AL zählen Taten statt Worte. AL-Nationalratskandidat Niggi Scherr zieht Bilanz. Für gerechte Steuern und Krankenkassenprämien, für mehr gemeinnützige Wohnungen und bezahlbare Kinderbetreuung, gegen neue Steuergeschenke an Banken und Multis, gegen Privatisierungen und Liberalisierung: Wir bleiben am Ball. Ab dem 18. Oktober auch in Bern. Dank dir und deiner Stimme für AL Liste 19.
» lesenNiklaus Scherr
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Dass es für die Sitzzuteilung auf Partei- und nicht auf Personenstimmen ankommt und wie man wirkungsvoll panaschiert oder mit der freien Liste wählen kann: ein paar technische Wahltipps im Wahl-Einmaleins von Niggi Scherr.
» lesenMeh Pfupf Nr. 12: Grundrechte sind nicht verhandelbar – NEIN zum neuen Nachrichtendienstgesetz
von Niklaus Scherr
BÜPF – das klingt wie ein Internet-Akronym à la LOL oder ROFL oder eine unbeabsichtigte Lautäusserung des Körpers. Mit Nerds befreundete Facebook-UserInnen oder aufmerksame ZeitungsleserInnen werden aber wissen, dass es irgendwas mit Internet, Überwachung und solchen Dingen zu tun hat. Die Abkürzung steht für Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs. Die bestehenden Gesetze sollen revidiert werden, damit nun auch wieder zeitgemäss überwacht werden kann. Die wichtigsten Punkte betreffen den Einsatz von Staats-Trojanern, die Regelung der Vorratsdatenspeicherung sowie die Mitwirkungspflicht von Privaten und Firmen.
» lesen„Für Menschen statt Banken“: mit diesem Slogan tritt die AL dezidiert einer Politik entgegen, die sich dem Diktat der Kapitalmärkte beugt. AL-Nationalratskandidat Niggi Scherr zeigt, was das innenpolitisch bedeutet: NEIN zu bestehenden Steuerprivilegien für Superreiche, NEIN zu neuen Privilegien für Banken und Grosskonzerne und JA zur Rückverteilung des produzierten gesellschaftlichen Reichtums.
» lesenDies ist Beitrag 9 von 13 der Serie “meh pfupf” Meh Pfupf Nr. 2: Der PJZ- und Kasernen-Bschiss – Stimmbürger doppelt verschaukelt Meh Pfupf Nr. 3: Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Regierung stellt sich taub Meh Pfupf Nr. 1: Volkswirtschaft aus Arbeitgebern? Meh Pfupf Nr. 6: Von Vögten, Staatsanwältinnen und Grafen oder sollen wir Bank-Bussen […]
» lesenBeim AKW-Ausstieg hat der Ständerat den Rückwärtsgang eingelegt und alle Wünsche der Atomlobby erfüllt. In Meh Pfupf Nr. 8 nimmt AL-Nationalratskandidat Niggi Scherr die betriebsblinden Gesundbeter in der Axpo-Chefetage ins Visier. Das Minimum vom Minimum: zieht endlich Beznau den Stecker!
» lesenGlaubt man den Umfragen zu den Nationalratswahlen, ist die politische Grosswetterlage eher düster. Sie lassen einen Ruck nach rechts und Rückschläge bei den Grünen und den Mitteparteien CVP, GLP und BDP erwarten. Weiterhin vorne dabei ist dagegen die AL, die im Kanton Zürich sehr gute Aussichten hat, den zusätzlichen 35. Sitz für die Linke zu erobern. Auch im Kanton Genf ist ein Sitzgewinn für „Ensemble à Gauche“, die Liste der Alternativen Linken, sehr wahrscheinlich. Offen, aber keinesfalls aussichtslos ist das Rennen in der Waadt und in Neuenburg. Ein wenig Statistik von Niggi Scherr.
» lesenEin Bild im Internet kann Existenzen ruinieren. AL-Gemeinderätin Christina Schiller stellt die Internet-Fahndung nach mutmasslichen Tätern, eine Art modernen Pranger, infrage.
» lesenAn der heutigen Medienkonferenz hat die AL ihre Zuversicht kund getan, am 18. Oktober mit Markus Bischoff einen Sitz in Bern zu erobern. Die AL ist links, unbestechlich und unbequem. Unsere Plakatkampagne bringt das auf den Punkt.
» lesenAm 7. September 2015 hat der Kantonsrat über die Anti-Lohndumping-Initiative der Unia mit 110 gegen 61 Stimmen abgelehnt. Der Antrag der “Liberalen” (FDP & GLP) auf Ungültigerklärung scheiterte mit 49 Stimmen klar. Dazu der Blog von Markus Bischoff.
» lesenAb jetzt gastiert die AL in der Wochenzeitung P.S. einmal pro Monat mit einem Blog. Wir haben ihn “Meh Biss” getauft. Den Anfang macht AL-Gemeinderätin Rosa Maino mit einem Kommentar zum Kunsthaus, der Bührle-Stiftung und der Mühe der städtischen Präsidialabteilung, einem geschenkten Gaul ins Maul zu schauen.
» lesenObwohl sie für eine Einzelvorlage enorme Mittel einsetzten, sind die Gegner der städtischen Wohnbaupolitik bei der Hornbach-Abstimmung am 14. Juni grandios gescheitert: knapp zwei Drittel der Stimmenden und alle Stadtkreise haben JA gesagt. SVP-Nationalrat Gregor A. Rutz als Präsident und FDP-Gemeinderat Albert Leiser als Direktor des Stadtzürcher Hauseigentümerverbandes (HEV) haben eine deutliche Niederlage eingefahren. Niggi Scherr wirft einen analytischen Blick zurück auf die Abstimmungskampagne.
» lesenHornbacher Schiessen Nr. 8: Nicole Barandun oder wie Parkplätze die Sinne vernebeln
von Niklaus Scherr
Pièce de résistance der gewerblichen Opposition sind die Parkplätze, die wegen der Öffnung des Hornbachs verschwinden. Ärgerliches Detail: die Bachöffnung hat überhaupt nichts mit dem Bau der Wohnsiedlung zu tun, sondern erfolgt wegen des ungenügenden Hochwasserschutzes. Niggi Scherrs Kaktus Nr. 3 geht an Gewerbeverbands-Präsidentin Nicole Barandun.
» lesenUm die Wohnsiedlung Hornbach abzuschiessen, ist den Gegnern von SVP, FDP und Hauseigentümerverband alles recht. Vor wenigen Monaten wollten sie das Hornbach-Areal unbedingt für ein dringend nötiges Feuerwehrdepot behalten. Jetzt soll es dagegen plötzlich dem Meistbietenden verhökert werden. Niggi Scherrs Kaktus Nr. 2 geht an Mauro Tuena für seine Abstimmungs-Pirouetten.
» lesenIm Abstimmungskampf um die Wohnsiedlung Hornbach wird seitens der Gegner getrickst und gelogen, dass sich die Zählrahmen biegen. Niggi Scherrs Kaktus Nr. 1 geht an die FDP Frauen Stadt Zürich. Getreu dem Motto „Meh blau für Züri“ lügen sie das Blaue vom Himmel herunter.
» lesenSeit über 100 Jahren bauen Stadt und Genossenschaften gemeinnützige Wohnungen, die der Spekulation entzogen sind. Dieses Erfolgsmodell wollen SVP, FDP und Hauseigentümerverband mit einem Nein zur Hornbach-Überbauung torpedieren. Am 14. Juni sollen sie ihr Hornbacher Schiessen erleben. Niggi Scherr plädiert für ein wuchtiges Ja.
» lesenUm Begriffe wie „gemeinnütziger“, „sozialer“ oder „subventionierter“ Wohnungsbau resp. „Kostenmiete“ herrscht ein heilloser Begriffswirrwarr, der von den Gegnern einer nicht-spekulativen Wohnpolitik gezielt und demagogisch ausgenützt wird. Sie verteufeln jegliche Form einer rein an den Kosten orientierten Vermietungspolitik als Subvention. Versuch einer Klärung von Niggi Scherr.
» lesenDass die geplanten städtischen Wohnungen am Hornbach „Seesicht“ aufweisen, ist den Gegnern besonders in die Nase gestochen. Seesicht und Stadtwohnungen, das geht für sie nicht zusammen. Das ist nix für Normalsterbliche. Niggi Scherr hat sich dazu ein paar Gedanken gemacht.
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