(Bild: Diana Studerus)
«Wir haben die seltsame Kraft, Tatsachen durch die Kraft der Einbildung zu verän-
dern.» Virginia Woolf
Kürzlich habe ich Virginia Woolfs feministischen Essay Three Guineas gelesen. In ihren Werken beschäftigt sie sich mit der Rolle der Frau und Frauenfeindlichkeit in der Gesellschaft. Ihre Gedanken sind von bestechender Klarheit, zeitlos visionär, kraft- und mutvoll. «Einbildung» kann ein Eindruck sein, der nichts mit der Realität zu tun hat. Sie kann aber auch ein Bild sein, eine Vision. Mit einer Vision, einem Bild und der Kraft unseres gemeinsamen politischen Schaffens erreichen wir Veränderungen und rütteln an «Tatsachen», die wir nicht akzeptieren
können.
An den Tatsachen rütteln!
Der erste Schritt ist, die Realität zu benennen − die Realität in unserer Stadt, in einem wohlhabenden, konservativen Land, in einer westlichen Demokratie:
- Unsere Stadtregierung setzt auf Wachstum und Freundlichkeit gegenüber Grossinvestoren. Zürich wird gentrifiziert und verliert seine soziale Durchmischung. Geringverdienende haben keinen Platz mehr;
- Ressourcen − bei den Firmengewinnen, bei Lohn- und Carearbeit, beim Wohnraum − sind ungerecht verteilt;
- Mit unserem grossen ökologischen Fussabdruck leben wir auf Kosten ärmerer Menschen und auf Kosten unseres Planeten. In der Stadt beeinträchtigen Hitzephasen unsere Lebensqualität;
- Weltweit sind zentrale Grundrechte − Geschlechtergerechtigkeit, körperliche
Integrität, Meinungsfreiheit usw. – unter Beschuss; - Kriege und das damit verbundene menschliche Leid erzeugen ein Gefühl
von Ohnmacht.
Wollen wir das hinnehmen? Nein! Wir brauchen eine echte Alternative «Einbildung» und Vision, auch im Stadtrat.
Gerechte Ressourcenverteilung
Meine Vision einer Caring Community oder sorgenden Gemeinschaft steht für das Bild einer inklusiven Gesellschaft mit starkem sozialem Zusammenhalt. Sie
zeichnet sich durch gemeinschaftliche Verantwortung und gegenseitige Unter-
stützung aus. Damit diese Vision Gestalt annimmt, benötigen wir eine gerechte Ressourcenverteilung. Sie ist der Schlüssel zu allem: zu bezahlbarem Wohnraum, zu gerechter Besteuerung, zu fairen Löhnen, usw.
Bezahlbares Wohnen zuvorderst
Als Stadträtin werde ich zuvorderst für bezahlbare Mieten kämpfen. Mit der anstehenden Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO) will der Stadtrat in vielen Quartieren erlauben, dichter und höher zu bauen. Die AL bietet nur Hand dazu, wenn im Gegenzug dringend benötigte preisgünstige Wohnungen erstellt werden. Unsere Initiative «Hier leben, hier wohnen, hier bleiben» verlangt, dass bei grösseren Überbauungen alle Wohnungen, die dank einer Aufzonung in der BZO zusätzlich ermöglicht werden, dauerhaft preisgünstig sind.
Gesundheit: Service Public für alle
Die Gesundheitsversorgung muss als Service Public für alle zugänglich sein. Finanzielle Verhältnisse oder mangelnde Sprachkenntnisse dürfen kein Hindernis für eine adäquate Behandlung sein. Hier hat die AL-Fraktion einiges angestossen: Pilotprojekte zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung und für einen Übersetzungsdienst in den Spitälern zum Abbau sprachlicher Barrieren sind angelaufen; Gesundheitskioske als Anlaufstellen für niederschwellige Gesundheitsberatung und die Anstellung pflegender Angehöriger bei gemeinnützigen Organisationen mit städtischem Leistungsauftrag sind in Prüfung. Löhne und Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals müssen verbessert werden, bei der Umsetzung der Pflegeinitiative müssen wir einen Zacken zulegen. Es gibt noch viel zu tun!
Faire Steuern
Last but not least geht es auch um die Ressourcen der öffentlichen Hand. Soeben hat die AL in einer Mitte-Links-Koalition eine Senkung der Unternehmenssteuern verhindert. Dem geplanten Raubzug des Kantons auf einen Viertel der städtischen Grundstückgewinnsteuern habe ich den Kampf angesagt. Und Steuerprivilegien für Superreiche – Stichwort Dividenden-Steuerrabatt – werden wir weiterhin nicht hinnehmen.
Für ein sozial gerechtes Zürich
Jetzt entscheiden wir, wie es mit Zürich weitergeht. Gemeinsam können wir erreichen, was der Linken in Deutschland auf Bundesebene und der KPÖ in grossen Städten Österreichs gelungen ist. Wir verteidigen unsere Werte und schaffen die Grundlagen für ein sozial gerechtes Zürich, für ein vielseitiges Zürich!
Dieser Beitrag erschien im AL-Info 3/25, S. 1.