«Faire Mieten? Züri pennt», «Gerechte Steuern? Züri pennt», «Zahlbare Kitas? Züri pennt», «Prämienexplosion? Züri pennt». Diese Slogans prangen auf den Plakaten, die zur Wahl der AL aufrufen. Das sind nicht bloss Wahlparolen. Dahinter stehen konkrete Aktionen der Alternativen Liste.
2007, zum 100-Jahr-Jubiläum des gemeinnützigen Wohnungsbaus in der Stadt Zürich, hat die AL die Debatte um Mindestanteile preisgünstiger Wohnungen bei Um- und Aufzonungen angestossen, 2008 sind wir mit dieser Forderung bei unserem Referendum zur Umzonung des Zollfreilagers noch krachend gescheitert. Heute ist sie mit dem 2014 vom Volk angenommenen § 49b des Planungs- und Baugesetzes Gemeingut. Allerdings hapert es mit einer wirksamen Umsetzung. Hier ist die AL in der Stadt Zürich erneut am Ball.
Bei den Steuern begnügt sich die AL nicht mit Abwehrkämpfen gegen Verschlechterungen. Sie geht auch in die Offensive. 2009 konnten wir zur Überraschung aller mit einer Volksinitiative die Abschaffung der Pauschalbesteuerung ausländischer Millionärinnen und Millionäre durchsetzen. Seither ist Zürich ein hartes Pflaster für Steuervorlagen der Bürgerlichen. Sie mussten an der Urne mehrere Schlappen einstecken. Was bei der Pauschalsteuer gelang, haben wir im September 2022 mit unserer Initiative «Keine Steuergeschenke für Grossaktionärinnen und Grossaktionäre» zwar hauchdünn verpasst. Doch wir haben ein klares Signal gesetzt, dass Steuerrabatte für Reiche vom Stimmvolk nicht einfach durchgewinkt werden. Die AL-Steuerpolitik richtet sich konsequent dagegen, die Steuerlast immer stärker auf Konsum, Löhne und Renten zu verlagern und Kapitalbesitz und Kapitaleinkommen sukzessive zu entlasten. Der nächste AL-Vorstoss wartet bereits: 2023 oder 2024 wird über die Initiative «Für eine faire Finanzierung der Corona-Hilfen» abgestimmt, die einen befristeten Steuerzuschlag auf grossen Vermögen verlangt.
Zahlbare Kitas? 2016 forderte die AL mit einer Initiative eine Mitfinanzierung durch die Arbeitgeber. Damals noch erfolglos. Heute würde unsere Initiative wohl angenommen. Wir engagieren uns weiter für eine stärkere Beteiligung von Gemeinden, Kanton und Unternehmen an den Kosten.
Prämienexplosion? Auch hier pennt die AL keineswegs. Seit 1995 kämpfen wir hartnäckig und mit Erfolg für möglichst viel Kantonsgelder für die Prämienverbilligung. Dank einem von der AL in Auftrag gegebenen Gutachten von Prof. Gächter musste sich der Kanton ab 2019 gesetzlich verpflichten, Bundesgelder ausschliesslich für individuelle Prämienverbilligungen einzusetzen und nicht gesetzwidrig für Prämienübernahmen bei Sozialhilfe und Zusatzleistungen zu verwenden. Statt der vorgeschriebenen 30% erhielten 2021 nur 25% der Bevölkerung einen Prämienzuschuss, über 40’000 bisherige Bezüger:innen gingen leer aus, der Kanton sparte 68 Mio Franken auf dem Buckel der Ärmsten. 2022 und 2023 sieht es nicht viel besser aus. Auch hier bleibt die AL mit kritischem Nachhaken am Ball.
Energiepreisexplosion? Auch hier lässt die AL die Menschen nicht im Regen stehen. In der Stadt Zürich und in Urdorf und Uetikon haben wir Energiezulagen für Personen mit kleinem Portemonnaie durchgesetzt. Und dank unserem hartnäckigen Kampf gegen übersetzte Gebühren zahlen Stadtzürcher:innen in den nächsten Jahren massiv weniger für Abfall, Wasser und Abwasser. Ein bescheidener, aber willkommener Ausgleich zu den gestiegenen Heizkosten.
Wir sind zwar die kleinste Fraktion im Kantonsrat. Aber auch grosse Parteien bewundern oder beneiden uns für unsere Schlagkraft. Am 12. Februar: AL Liste 8 ist eine gute Wahl!