(Bild: Claudio Schwarz/Unsplash)
Die Stadt Zürich möchte endlich aus ihrem Schattendasein im europäischen Smart-City-Ranking herauskommen und peilt auch hier einen Platz in den obersten Rängen an. Zürich soll leuchten, soll nicht nur Kunst- und Kulturhauptstadt sein, sondern innovativ, durchdigitalisiert und technisch auf dem neusten Stand. Dafür braucht es offenbar eine Smart-City Strategie. 2019 wurde die Strategie publiziert, Anfang 2020 stand das Smart City Team mit vier neu geschaffenen Vollzeitstellen am Start.
Viel wirklich Neues hat die Umsetzung bisher nicht gebracht. Ein erklärtes Ziel zum Beispiel ist, die Digitalisierungskompetenzen der städtischen Angestellten auf- und auszubauen. Oder die Angebote auf der Plattform «Mein Konto» zu erweitern. Sollte das nicht selbstverständlich sein? Digitale Plattformen dem Stand der Technik anpassen, Vernetzung, Weiterbildungen, Einbezug der Mitarbeitenden, Austausch mit Universitäten, Hochschulen und Unternehmen: das alles ist in Zürich nicht erst seit 2020 ein Thema. «Innovation Fellowships» oder «Kickstart Accelerator» tönt aber natürlich besser, irgendwie smarter halt.
Zu den drei Schwerpunkten der Smart City Strategie gehört auch die «Smarte Partizipation», welche «den Anspruch der Partizipation von Bevölkerung und Interessengruppen mit den Herausforderungen des Stadtwachstums und des technologischen Wandels» verbinden soll. Jetzt wird’s doch noch spannend, denn das ist in dieser Form irgendwie neu für Zürich.
So startete Ende 2020 das Pilotprojekt «Quartieridee» in Wipkingen. Anfangs betrug das Preisgeld 20`000 Franken, der Quartierverein verdoppelte dann den Betrag.
Gemessen an ihrem eigenen, hohen Anspruch einer Mitsprache der Bevölkerung betreffend Quartierentwicklung wurden hier vom Smart City Team also eher kleine Brötchen gebacken. Immerhin resultierten aus diesem ersten Versuch acht schöne soziokulturelle Mini-Projekte. Und das ist nicht ironisch gemeint. Aber ein Einbezug der Bevölkerung betreffend Gestaltung und Entwicklung ihres Wohnviertels, fand definitiv nicht statt.
Der zweite Versuch mit partizipativem Budget, diesmal für alle Stadtteile, wurde mit einem Teil der ZKB-Jubiläumsdividende finanziert. 600`000 Franken sind insgesamt für Kleinprojekte ausgeschrieben worden, vor wenigen Wochen wurden die Gewinner:innenprojekte bekannt gegeben. Auch hier mehrheitlich soziokulturelle Projekte, grösstenteils sehr gute Ideen, die aber eine OJA, ein GZ oder ein Verein auch selber hätte realisieren können. Echte Partizipation geht anders. Die Bewohner:innen eines Quartiers wissen in der Regel am besten, was es in ihrem Viertel braucht oder eben nicht braucht. In Madrid beispielsweise gibt es eine Plattform, auf denen Ideen von Bewohner:innen diskutiert und, bei entsprechender Anzahl Stimmen und nach Prüfung der Machbarkeit, auch umgesetzt werden. Das Budget dafür beträgt 60 Mio. Euro.
Natürlich lässt sich Madrid nicht mit Zürich vergleichen. Trotzdem wäre in unserer Stadt mehr Mut angezeigt. Dann würde es beim partizipativen Budget neben Imkerkursen auch um verkehrs- oder städteplanerische Projektideen gehen, portiert von Bewohnerinnen und Bewohnern, die unabhängig von der Farbe ihres Passes oder vom Alter darüber abstimmen könnten. Allerdings müsste dafür ein namhafter Betrag von den jeweiligen Budgets abgezweigt werden, damit diese Form der Mitsprache eine reale Chance bekommt. Natürlich kann dies das längst überfällige kommunale Stimm- und Wahlrecht für Ausländer:innen nicht ersetzen, aber durchaus ergänzen.