Die Stadt- und Gemeinderatswahlen sind für die AL enttäuschend ausgegangen. Bitter ist vor allem der Verlust des bisherigen AL-Sitzes im Stadtrat. Walter Angst hat äusserst engagiert gekämpft. Er kam zwar gefährlich nahe an Stadtrat Michael Baumer heran und hat mit über 40’000 Stimmen ein sensationelles Resultat erreicht. Als Überzähliger hat er aber den Einzug in den Stadtrat knapp verpasst. Hinter dem halbherzig propagierten Achter-Ticket von SP, Grünen und AL stand keine strategische Allianz, die damit drohende Abwahl der FDP-Stadträte löste jedoch bei der FDP und den Mitteparteien einen Mobilisierungsschub aus. Als stärkste Partei konnte die SP wie erwartet ihre Kandidatin durchsetzen; zusammen mit den starken Verlusten im Parlament hat sie jedoch einen Pyrrhus-Sieg errungen. Die Gegenmobilisierung schlug auch auf die Gemeinderatswahlen durch, die Grünen konnten die Stimmen- und Sitzverluste von SP und AL nur zu einem kleinen Teil kompensieren. Damit ist die linksgrüne Mehrheit auf einen Sitz geschrumpft. Immerhin: Mit 63 Stimmen von SP, Grünen und AL besteht für die Durchsetzung wichtiger sozialer Anliegen weiterhin eine Mehrheit. Mit der neuen Zusammensetzung des Rats sind bei gewissen Themen dafür neue Bündnisse mit den Mitteparteien möglich.
Bei den Gemeinderatswahlen konnte die AL die Zugewinne von 2018 nicht halten. Bisher stets von Erfolg und Sitzgewinnen verwöhnt, müssen wir zum ersten Mal seit 2006 einen Rückschlag hinnehmen und verlieren zwei Sitze. Mit Natalie Eberle und Willi Wottreng – sowie Michael Graff, der die Wiederwahl nicht schaffte – trifft es profilierte Köpfe, die engagiert politisiert und einiges ins Rollen gebracht haben. Erfreulich ist die Neuwahl von Tanja Maag im Kreis 9 und Micheal Schmid im Kreis 1+2. Damit ist die AL weiterhin in jedem Wahlkreis ausser in Schwamendingen vertreten.
Wie wird sich der Wahlausgang auf unsere politische Arbeit auswirken? Der Sitz im Stadtrat erlaubte es der AL, gezielter Einfluss zu nehmen. Das wird nun fehlen. Als bewegte Partei sind wir es aber gewohnt, uns immer wieder neu auszurichten. Dies zusammen mit den neuen und jungen Köpfen, die wir für den Wahlkampf gewonnen haben. An Themen fehlt es nicht. Wie können wir die dringend nötige Klimawende ohne massive Vertreibung von sozial Schwächeren realisieren? Wie kommunal neue Instrumente entwickeln gegen Renditebolzen und Abzockermieten? Wie kann der dringend nötige Bau von Alterswohnungen vorangetrieben werden?
Bereits angelaufen sind die Vorbereitungen für die Kampagne zur kantonalen AL-Initiative «Keine Steuergeschenke für Grossaktionärinnen und Grossaktionäre», über die wir im September abstimmen. Wir wehren uns damit gegen das Privileg von Grossaktionär:innen, die ihre Dividenden nur zur Hälfte versteuern müssen. Die AL will diese Lex Martullo, Blocher, Matter, Supino & Co. korrigieren und den skandalösen Steuerrabatt für Superreiche reduzieren.
Die AL bleibt ihrem Slogan treu: Gradlinig, unbequem, links.