Eigenkapital wird nicht weiter wachsen
Der Stadtrat weist im Finanzplan darauf hin, dass sich die positiven Rechnungsergebnisseder Vor-Corona-Jahre nicht wiederholen werden. Die Stadt Zürich wird bis 2025 ihre insbesondere in Schulbauten, ÖV-Ausbau und Klimaschutz fliessenden Investitionen zum Teil aus dem auf 1,5 Milliarden angewachsene Eigenkapital finanzieren müssen.
Gezielter Mitteleinsatz – stabiler Steuersatzes – keine Sparprogramme
Aus Sicht der AL ist das kein Problem. Die Stadt Zürich gehört zu den Gemeinwesen, die sich Investitionen in die Schule, den soziale Zusammenhalt, die Kinderbetreuung und vor allem den Klimaschutz leisten kann, ohne über Sparprogramme reden zu müssen. Die finanzielle Stärke der Stadt Zürich basiert nicht nur auf hohen Steuererträgen, sondern auch auf den im Gegensatz zu anderen Gemeinwesen sehr starken Gemeindebetrieben.
Der Finanzplan zeigt jedoch auch auf, dass die vorhandenen Mittel gezielt eingesetzt werden müssen. Wenn wir die Weiterentwicklung der Volksschule zur Tagesschule nutzen wollen, um Bildungsgerechtigkeit zu fördern, müssen Prioritäten gesetzt werden.
Grundstückgewinnsteuer: Bedrohliche Wachstumsprognose
Mit Sorge hat die AL zur Kenntnis genommen, dass das Steueramt mit einem weiteren Wachstum der Grundstückgewinnsteuern rechnet. Diese sollen bis 2025 von heute 280 auf 390 Millionen Franken anschwellen. Die sich in diesen Zahlen wiederspiegelnde spekulative Aufwertung des Grundeigentums ist eines der zentralen Probleme dieser Stadt. Eine wachsende Zahl von Zürcherinnen und Zürchern kann sich das Wohnen in der Stadt schlicht nicht mehr leisten. Dies muss sich ändern.
Medienmitteilung der Alternativen Liste (AL) vom 28. September 2021