Schon über 12 Stunden vor dem angesetzten Räumungstermin wurde das Areal von der Stadtpolizei umstellt. Dabei wurden Personen teils für das gesamte Stadtgebiet weggewiesen. Eine völlig unverhältnismässige und rechtlich unhaltbare Vorgehensweise.
Trotz intensiven Bemühungen seitens der eigenen Parteien und einer von zahlreichen Stadtzürcher*innen unterschriebenen Petition zum Erhalt des Juchareals, blieb der Stadtrat stur. Der Räumungstermin über das Auffahrtswochenende während der immer noch andauernden «ausserordentlichen Lage» hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack und viele offene Fragen.
Bis heute schaffte es der Stadtrat nicht volle Transparenz über die weitere Nutzung des Juchareals herzustellen. Klar ist nur, dass er das Areal der HRS Real Estate AG als Bauinstallationsplatz für die Fertigstellung des neuen Eishockeystadions in Altstetten vermietet hat. Unklar bleibt jedoch bis heute, wann dieser Vertrag zustande kam, ob er für den Bau des Stadions tatsächlich schon heute gebraucht wird und ob die Fertigstellung des Stadions tatsächlich gefährdet wäre, wenn das Areal der HRS nicht sofort übergeben worden wäre.
SP, Grüne und AL fordern den Stadtrat auf in diesen Fragen endlich Klarheit zu schaffen. Die von der Stadt als Eigentümerin bei der Stadtpolizei beantragte Räumung dieses Areals stellt die bewährte Zürcher Praxis im Umgang mit Besetzungen in Frage, wenn dieses Areal in den nächsten Monat einzig als Abstell- und Wendeplatz für Fahrzeuge genutzt wird. Für uns ist klar: ein Abriss von Gebäuden für die Nutzung eines Areals als Parkierungsfläche ist ein Abriss auf Vorrat.
Weiter ist es für uns unverständlich, ja verantwortungslos, dass eine solche Räumung während der andauernden «ausserordentlichen Lage» durchgestiert wird. Noch immer gelten Distanz- und Hygienevorschriften des Bundes. Dass diese in einem gewaltsamen Polizeieinsatz nicht eingehalten werden können, liegt auf der Hand. Damit wird die Gesundheit der Aktivist*innen als auch der Stadtpolizist*innen leichtfertig aufs Spiel gesetzt.
SP, Grüne und AL erwarten nun endlich umfassende Transparenz und eine öffentliche Klärung der offenen Fragen rund um das Juchareal.
Auskünfte
- Marco Denoth, Gemeinderat und Präsident SP Stadt Zürich,
- Elena Marti, Gemeinderätin Grüne, 079 843 96 89
- Walter Angst, Gemeinderat AL, 079 288 56 92