Am Tisch sassen Stephan Schnidrig (AL-Gemeinderatskandidat und seit 18 Jahren Taxifahrer), Srdjan Velickov (Taxi-Fahrer und Ersatzmitglied Taxikommission) und Markus Bischoff (Präsident Gewerkschaftsbund und AL-Kantonsrat) und ich. Moderiert wurde der Abend von Walter Angst (Gemeinderat AL). Der Kirchgemeindesaal war voll, einige Gäste mussten sogar stehen, schätzungsweise waren fast 100 Personen – vorwiegend aus dem Taxi-Gewerbe – anwesend.
Es war – dies vorweg – eine der lebhaftesten Podiumsdiskussionen, die ich bisher erlebt habe. Schnell wurde dabei klar, dass «Uber» nicht nur ein amerikanisches Dienstleistungsunternehmen für Online-Vermittlungsdienste zur Personenbeförderung ist, sondern für das Taxigewerbe in der Stadt Zürich auch ein Reizwort.
Es war mir wichtig, als Vorsteher des für das Taxiwesen zuständigen Sicherheitsdepartements die Sorgen der Taxifahrer*innen in der Stadt Zürich direkt von den Betroffenen zu erfahren. Ich wollte mich der Diskussion stellen, zuhören und den Puls fühlen. Da ich während meiner Studienzeit selber als Taxifahrer gearbeitet habe, kenne ich mehrere der Anliegen aus eigener Erfahrung. Es ist aber klar, dass an einem solchen Anlass keine Instant-Lösungen präsentiert werden können, dafür ist das Thema viel zu komplex.
Zuerst hörten wir diverse Unmutsäusserungen. Von «Taxi-Dschungel» war die Rede, von zu lockeren Gesetzen, von zu vielen Taxis in Zürich und zu wenigen Kontrollen, von «illegalen Fahrten von Uber und von Landtaxis», von Existenzängsten wegen der geringen Verdienstmöglichkeiten. Flavio Gastaldi, Geschäftsführer von Taxi 444, bemerkte aus dem Publikum heraus, dass sie früher bei grösseren Events regelmässig rund 140 Fahrten ausführen durften, jetzt seien es nur noch rund 40 Fahrten. Vor allem und immer wieder hörten wir aber von den unterschiedlich langen Spiessen für Taxi- und Uber-Fahrer*innen. Gesetzlich ist die Lage nicht ganz einfach, weil der Bund den berufsmässigen Personentransport geregelt hat, der Kanton Zürich ein neues Taxigesetz vorbereitet und die Stadt Zürich über eine Taxiverordnung verfügt. In diesem Zusammenhang halte ich hier der Klarheit halber fest, dass Uber aus juristischer Sicht kein Taxibetrieb ist. Diese Unterscheidung ist wichtig. Uber ist in der heutigen Form in der Stadt Zürich also nicht illegal. Aber selbstverständlich muss sich auch Uber an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten, beispielsweise was die Arbeits- und Ruhezeiten betrifft.
Eindrücklich an diesem Abend für mich war dann aber auch, wie viele interessante und kreative Vorschläge und Inputs vorgebracht und diskutiert wurden. Eine Idee kam zum Beispiel von Taxifahrer Stephan Schnidrig: «Man könnte doch die Uber-Autos wie Taxis auch beschriften, so dass man sie sofort erkennt.» Es wurde auch eine Kontingentierung vorgeschlagen, die politisch aber schwierig durchzusetzen wäre. Auch das Thema «Mindestpreise» wurde mehrmals angesprochen – das Bundesgericht entschied jedoch, dass Mindestpreise nicht erlaubt sind. Aus dem Publikum kam auch die Anregung, Taxis als Teil des Öffentlichen Verkehrs zu definieren und Taxifahrer*innen so zu ÖV-Angestellten zu machen. Eine andere Idee war, in der Stadt Zürich nur den ÖV, Velos und Taxis zuzulassen und den motorisierten Individualverkehr zu verbieten. Und dann wurden auch immer wieder gleich lange Spiesse für alle gefordert.
Ein überaus interessanter Abend ging so langsam zu Ende. Ich war froh, dass ich in der äusserst lebendigen Diskussion zum Ausdruck bringen konnte, dass die Stadt Zürich absolut nicht gegen die Taxis ist, sondern die Arbeit der Fahrer*innen sehr schätzt.
Richard Wolff.