Wie die AL bereits während der Budgetdebatte 2019 (Postulat 2018/479) forderte, hat der Stadtrat entschieden, beim Triemli eine Wertberichtigung von knapp 176 Mio. Franken per 01.01.19 vorzunehmen. Die AL begrüsst diesen längst fälligen Schritt.
Die Wertberichtigung stützt sich auf eine Neubewertung des Bettenhauses und der Energie-Medienzentrale des Stadtspitals. Mit dem heute getroffenen Beschluss trägt der Stadtrat zur langfristigen Stabilisierung des Stadtspitals bei. Die Befreiung von einer strukturellen Belastung, die sich grösstenteils aus der historischen Ungerechtigkeit des im 2012 durchgeführten Systemwechsels im Gesundheitswesen ergab, bietet nun dem vereinten Stadtspital beste Chancen, um in Zukunft auf die kantonale Spitalliste aufgenommen zu werden.
Wir schaffen das!
Die AL fühlt sich aufgrund der bisherigen Entwicklung in ihrer gesundheitspolitischen Position bestätigt. Es ist in der Zwischenzeit unübersehbar, dass das Stadtspital von der geleisteten Arbeit der verschiedenen Gemeinderatskommissionen profitiert hat. Die parlamentarische Auseinandersetzung dient hierbei nicht nur der demokratischen Kontrolle dieser Instanzen. Wie das heutige Beispiel zeigt, hat sie immer wieder wichtige Impulse gegeben, welche zur Existenzsicherung des Stadtspitals innerhalb eines hochkompetitiven Umfelds beigetragen haben.
Der heutige Schritt heisst allerdings nicht, dass für das Stadtspital die gesamte Arbeit erledigt wäre. Die AL hat in der Vergangenheit mehrfach Ansätze (Rückgabe von nicht mehr für den Spitalbetrieb benötigten Liegenschaften, Transparente Definition und Rechnungstellung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen) vorgeschlagen, um einige der noch bestehenden Probleme anpacken zu können. Obwohl die Realität zeigt, dass eine nüchterne linke Analyse zur Entwicklung zukunftsträchtiger Lösungen im Gesundheitswesen beiträgt, ist der Stadtrat bisher diesen Empfehlungen nicht gefolgt. Darum fordern wir ihn auf, dass er seine ideologischen Scheuklappen fallen lässt und sich auf die Zusammenarbeit mit den konstruktiven Kräften im Gemeinderat einlässt. Gemeinsam können wir die Zukunft eines öffentlichen Spitals für alle garantieren.