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Hotel Suff – so nöd

Fraktionserklärung der Alternativen Liste AL zu Sparmassnahmen in der Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB).

3. April 2019 von Christina Schiller

Christina Schiller

Die Entstehungsgeschichte der Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB) passt gut zu Zürich. Erlaubt ist, was nicht stört. Die Beseitigung der Störung erfolgt dann in möglichst teurer und fürsorglicher Weise. Früher störten die Drogenkonsument*innen. Man erfand das Rückführungszentrum. Die Störer*innen wurden aufgegriffen und in die alte Kaserne verbracht, danach mit einer Rechnung in ihre Gemeinden zurückgeschickt. Als die Klientel zunehmend ausblieb, stellten findige Beamte fest, dass eine zentrale Ausnüchterungsstelle für Zürich nicht schlecht wäre. Die Quartierwachen und die Notfallstationen sollten entlastet werden. Die AL hat schon 2011 darauf hingewiesen, dass die Stadt andere Lösungen für dieses Problem finden muss. Die Entlastung des Pflegepersonals war zwar notwendig. Dieses Problem galt es zu lösen, ohne dass man eine Institution aufbaute, die finanziell aus dem Ruder läuft.

Bereits bei der definitiven Einführung der ZAB war klar, dass die Auslastung unter den Erwartungen bleiben würde. Die Zahlungsmoral liess von Anfang an mehr als zu wünschen übrig. Es überrascht, dass gemäss einem Artikel des Tagesanzeigers, die Stadtpolizei dies erst jetzt gemerkt hat und Einsparungen vornehmen möchte. Die ZAB war seit Anfang an defizitär. Das belegt auch die stadträtliche Antwort auf eine Schriftliche Anfrage der AL aus dem Jahr 2017. Wer meint, dass vornehmlich junge Menschen in der ZAB landen, täuscht sich. Alle Anfragen zu diesem Thema haben gezeigt, dass die Mehrheit der Eingewiesenen über 30 Jahre alt ist. 2016 waren knapp 60% über 30 Jahre alt, knapp 8% sogar über 55. An Montagen waren durchschnittlich 1.1 Personen in der ZAB, an Samstagen und Sonntagen je 3.6 Personen. Die Zahlungsmoral lag schon damals bei nur 71%; das Defizit betrug fast 1 Million Franken. Bei einem Betrieb von Donnerstag bzw. Freitag bis Sonntag hätte man rund 43 Prozent bzw. 57 Prozent der Kosten einsparen können. 2018 wurden nun etwas mehr Menschen in die ZAB eingewiesen – am Grundproblem hat sich aber nichts geändert.

Die AL nimmt befremdet zur Kenntnis, dass die Stadtpolizei das Problem nicht anpackt, sondern einfach beim Personal sparen und die polizeiliche Assistenz durch eine private Sicherheitsfirma ersetzten möchte. Anstatt staatliche Aufgaben auszulagern und somit das Lohndumping der privaten Sicherheitsfirmen zu unterstützen, würde es mehr Sinn machen, die ZAB einzustellen und die freiwerdenden Mittel den Stadtspitälern zur Verfügung zu stellen. Es macht keinen Sinn, für durchschnittlich 1.1  Klienten*innen an einem Montagabend vier Personen während 14 Stunden zu beschäftigen. Die AL plädiert für einen Befreiungsschlag und fordert die Stadtpolizei auf, Alternativoptionen zu prüfen.

Fraktionserklärung als PDF

Für Rückfragen: Christina Schiller (AL-Gemeinderätin), 079 686 18 05

Kategorie: Sozial

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