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Grundstückgewinnsteuer-Referendum: Achtungserfolg für AL – Fingerzeig für Unternehmenssteuer-Abstimmung

Leider hat es eher knapp nicht gereicht. Doch die gut 46% Nein-Stimmen zur Immo-Hai-Vorlage sind ein Achtungserfolg für die AL und ihr Referendum.

10. Juni 2018 von AL Sekretariat

Zwar sagten die beiden grössten Städte Zürich und Winterthur als Hauptbetroffene und Hauptgeschädigte Nein, aber insgesamt hat es eher knapp nicht gereicht. Mit gut 46% Nein-Stimmen konnte die AL, welche die Kampagne praktisch im Alleingang bestritt, mit ihrem Referendum gegen ein neues Schlupfloch bei der Grundstückgewinnsteuer jedoch einen Achtungserfolg verbuchen.

Für die Gegner war es schwierig, die sehr technische Vorlage den Abstimmenden näher zu bringen. Erschwerend kam hinzu, dass der Regierungsrat die zu erwartenden Ausfälle bei den Gemeinden wider besseren Wissens bagatellisierte. Auch die generell sehr tiefe Stimmbeteiligung dürfte sich für sie negativ ausgewirkt haben.

Der hohe Nein-Stimmenanteil zeigt eine verbreitete Skepsis gegenüber einseitigen Steuererleichterungen zugunsten von Firmen. Dem wird der Regierungsrat Rechnung tragen müssen bei der Umsetzung der Steuervorlage 17 auf kantonaler Ebene.

Zürich, 10. Juni 2018

Medienmitteilung als PDF

Kategorie: Politik, Wirtschaft Stichworte: Referendum

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