Die AL konnte in den Gemeinderatswahlen 2014 ihre Mandatszahl fast verdoppeln. 5 Frauen und 4 Männer sind damals gewählt worden. Während der Legislatur sind Corin Schäfli und Niggi Scherr zurückgetreten, aber auch mit 4 Frauen und 5 Männern stehen wir immer noch sehr gut da.
Selbstbewusste Positionierung – grosses Gewicht
Im Vergleich zur Grösse ist die AL im Gemeinderat überproportional präsent und hat ein grosses politisches Gewicht. Der Hauptgrund ist eine selbstbewusste politische Positionierung als eigenständige linke Kraft ohne starre Anbindung an eine der beiden Hauptblöcke im Gemeinderat. Das Dranbleiben an unseren Themen wie Polizeiarbeit, Prostitution, Gebührenwirtschaft, Antiprivatisierung und Hausbesetzungen hat uns weit über die eigene Wählerschaft Anerkennung eingebracht.
Konkret hat die Fraktion in der laufenden Legislatur Folgendes erreicht:
- Die Fernwärmelösung Höngg-Altstetten wurde als Auftrag für die EWZ formuliert und damit eine privatwirtschaftliche Nacht- und Nebelaktion durch eine Limmat Energie AG verhindert.
- Die EWZ-Ausgliederung und damit dessen spätere Privatisierung wurde verhindert.
- Abschaffung „Zahnbürstelibesuche“: Dank unserer Interventionen hat die Stadtpolizei die Hausbesuche von Einbürgerungswilligen mit CH-Ehepartner/-in auf ein Minimum reduziert.
- Prostitutionsgewerbeverordnung (PGVO): Die AL hat eine Lockerung der Zimmerbeschränkung sowie eine Abschaffung der Ticketautomaten für Sexarbeiterinnen erreicht.
- Gebührenpolitik: In zwei Anläufen konnten wir namhafte Gebührensenkungen zuerst beim Abfall und dann auch beim Abwasser erreichen. Zudem haben wir eine grundsätzliche Neuordnung der Abfall- und Abwassergebühren auf den Weg gebracht, die auch in Zukunft für faire Gebühren sorgt.
- PUK ERZ: Wir waren die ersten, die konsequent die zögerliche Aufarbeitung der ERZ-Affäre durch STR Leutenegger und den Stadtrat kritisiert haben, und wir waren die ersten, welche die Aufklärungsarbeit in die Hände einer parlamentarischen Untersuchungskommission legen wollten.
Zürich muss ein Lebensort für alle bleiben
Die nächste Legislaturperiode wird von grossen Auseinandersetzungen um die Gesundheitsversorgung in der Stadt Zürich und von der Aufarbeitung des ERZ-Skandals geprägt sein. Die Verteidigung der Stadt als Lebensort für alle und nicht nur für die Privilegierten und damit gegen die Vertreibung der ärmeren Bevölkerungsschichten wird nochmals an Intensität zunehmen. Die 2000-Watt-Gesellschaft ist auch für die AL ein dringendes Ziel: Die Kosten der hierfür notwendigen Sanierungen dürfen aber nicht auf die MieterInnen abgewälzt werden. Hier steht die Stadt mit ihren kommunalen Liegenschaften in einer besonderen Verantwortung. Zudem müssen die verschiedenen Energieerzeuger und –verteiler in der Stadt Zürich besser koordiniert und am besten in einer einzigen Organisation Energie zusammengefasst werden.
AL bleibt kritisch, offen und nicht blockgebunden
Es braucht mehr denn je eine kritische, offene und nicht blockgebundene Linke wie die AL, um konsequent das Recht auf Stadt für alle einzufordern und die damit verbundenen Aufgaben bürgerinnennah und mitarbeiterinnenfreundlich durch eine moderne Stadtverwaltung zu erbringen.