Der Stadtrat und die beiden Spitaldirektoren haben heute über das Programm „Stadtspital Zürich 2020“ informiert. Die Alternative Liste (AL) begrüsst einige der in diesem Rahmen getroffenen Entscheidungen, während sie die in Aussicht gestellte Rechtsformänderung der Stadtspitäler strikt ablehnt.
Die AL unterstützt die Rücknahme der Weisung „Verlegung von Teilen der Frauenklinik und der Augenklinik in den Turm“, wodurch die schon einmal redimensionierte Instandhaltung des Turms des Stadtspital Triemli (STZ) nochmals überdacht werden kann. Sowohl aus strategischer, medizinischer und finanzieller Sicht macht dieser Schritt Sinn.
Positiv zur Kenntnis nimmt die AL die vom neuen STZ Spitaldirektor eingeleiteten Massnahmen. Dank der geplanten Reduktion der Spitalfläche und dank des bereits laufenden Verbesserungsprogramms „Zukunft Triemli II“ bestehen reale Chancen, dass die Stadtspitäler die aktuelle Schieflage korrigieren können. Erste Zeichen des Turnarounds sind im Rahmen der Budgetplanung bereits sichtbar geworden.
Anstatt sich mit den eigenen Versäumnissen auseinanderzusetzen und das eigene politische Potenzial auszuschöpfen, sehen wir heute einen in Panik geratenen Stadtrat, der einfach das machen möchte, was der Kanton auch tut: Die Stadtspitäler der demokratischen Kontrolle entziehen und sie mittelfristig dem Pseudomarkt zum Frass vorzuwerfen. Von der bürgerlichen Seite hätten wir nichts anderes erwartet. Die linke politische Kapitulation vor dem neoliberalen Diktat der Ausgliederung finden wir ernüchternd und enttäuschend.
Die AL wird auch diese drohende Ausgliederung mit allen politischen Mitteln bekämpfen. Daran ändert auch der Rückzug der Eckwerteweisung nichts.
29. November 2017
Fraktionserklärung als PDF