Der Zugang zu einem qualitativ hochstehenden Gesundheitssystem, welches sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert, wird in Zürich hauptsächlich durch die Stadtspitäler garantiert. Täglich löst das Personal in beiden Häusern diese Aufgabe mit Bravour, was sich in ihrer grossen Beliebtheit bei der Stadtbevölkerung zeigt. Die AL ist deshalb um die Stabilität unserer Stadtspitäler besorgt und wird dem Zusatzkreditantrag des Stadtspitals Triemli und dem modifizierten Zusatzkreditantrag des Stadtspitals Waid zustimmen.
Die AL anerkennt, dass die Rahmensituation, in welcher sich beide Häuser befinden, zu einem bedeutenden Teil von fremden Faktoren bestimmt wird. Keines der Stadtspitäler kann für die Errichtung eines katastrophalen Pseudo-Wettbewerbssystems neoliberaler Prägung mit einer von Beginn an falsch konzipierten Fallpauschalenlogik verantwortlich gemacht werden. Und auch trägt keines der Stadtspitäler die Verantwortung für die skurrile kantonale Gesetzgebung. Bei diesen Themen müssen beide Häuser tatsächlich jene Suppe auslöffeln, welche in nationalen und kantonalen Parlamenten von bürgerlichen Politker_innen gekocht wurden.
Allerdings heisst das nicht, dass beide Stadtspitäler und insbesondere die Vorstehende des Gesundheitsdepartements nicht mehr zur Lösung der aktuellen Misere beitragen könnten. Beispielsweise vermisst die AL-Fraktion seitens des Stadtrats eine klarere Verteidigung der Interessen der Stadtspitäler gegenüber dem Kanton. Die zu tiefe Basisrate für die universitären Leistungen des Stadtspitals Waid oder die verpasste Diskussion um die richtige Platzierung der USZ-Neubauten sind zwei Beispiele dafür, dass die Stadt ihre Position nicht genügend verteidigt hat. Die Rechnung dieser passiven Politik zahlen wir unter anderem heute im Rahmen dieser Zusatzkreditdebatte.
Eine politisch zu passive Haltung beobachtet die AL aber auch bei den Direktionen beider Stadtspitäler. Mit anderen ehemals öffentlichen Krankenhäusern zusammen generieren Waid und Triemli einen jährlichen Umsatz von 3.25 Milliarden Franken. Volkswirtschaftlich gesehen ist das ein bedeutender Faktor in der Wertschöpfung, welcher jedoch infolge einer wenig selbstbewussten Haltung gegenüber der kantonalen Gesundheitsdirektion politisch nicht genutzt wird. So geht es nicht an, dass beide Stadtspitäler in den Verhandlungsgesprächen zwischen dem Verband Zürcher Krankenhäuser und der Gesundheitsdirektion einen tieferen Basisfallpreis als denjenigen, der ihnen zustehen würde, akzeptieren, um das kantonale Steuerpaket zu erleichtern – gleichzeitig jedoch beim Gemeinderat mehrere Zusatzkredite beantragen.
Die Schwierigkeiten der Stadtspitäler sind sowohl fremd- wie hausgemacht und – wie man nun regelmässig sieht – verursachen sie strukturelle Defizite in beiden Institutionen. Diese müssen mit Dringlichkeit und dem genügenden Tiefgang angegangen werden. Die vor einigen Wochen vorgelegte Weisung zur Spitälerstrategie würde eine Möglichkeit bieten, um die Probleme beider Stadtspitäler angehen zu können. Voraussetzung hierfür wäre allerdings, dass man das Nebulöse der Weisung lichten und eine konkrete Analyse der Mehrleistungen, welche Triemli und Waid als quasi-universitäre Institutionen erbringen, durchführen und die Mehrkosten endlich offenlegen würde.
Triemli und Waid gehören zur unverzichtbaren öffentlichen Infrastruktur der Stadt und bilden für die AL wichtige Bestandteile des städtischen Gesundheitssystems. Beide Häuser zeigen jedoch seit geraumer Zeit auch multiple Symptome, weshalb sie sich immer häufiger an den Gemeinderat mit der Bitte nach Behandlung wenden. Bisher wurde entweder abwartend oder dann reflexartig mit einem finanziellen Pflaster reagiert. So oder so wirkte die bisherige Therapie unkoordiniert. Anstatt einer klaren Darstellung der Fakten wurden das Parlament auf verschiedenen Ebenen über finanztechnische Details informiert.
Deshalb fordert die AL einen Kurswechsel: Wir wollen Transparenz und keine schonenden Worthülsen. Wir alle können diese Klarheit ertragen. Sie ist allemal besser als diese halbjährlichen finanziellen Notfallübungen. Die Situation beider Stadtspitäler bedarf nun neben einer korrekten Diagnostik auch einer gut koordinierten Therapieplanung. Werden diese Schritte der Bevölkerung transparent erklärt, so ist es sicher, dass die Menschen in Zürich für diese therapeutischen Spitalmehrkosten aufkommen werden. Denn Gesundheit ist keine Marktware und ihr Erhalt und ihre Wiederherstellung betrifft uns alle – so wie das Triemli und das Waid es auch tun.
Zürich, 12. Juli 2017
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