Diese Fragen muss die PUK ERZ klären
Die AL ist erfreut, dass der von ihrer Gemeinderatsfraktion vor sechs Wochen eingebrachte Vorschlag, eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) mit der Aufarbeitung des ERZ-Skandals zu beauftragen, von allen Gemeinderatsfraktionen unterstützt wird.
Die PUK wird unter anderem klären müssen,
- welche Verantwortung die jeweils zuständigen Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements und des Finanzdepartements für die völlig aus dem Ruder gelaufene Projektierung und Realisierung des Logistik- und Rechenzentrums Hagenholz tragen,
- was für Schlüsse aus der 1996 geäusserten scharfen Kritik der PUK zur Klärschlammaffäre am Umgang der Vorgesetzten mit Hans-Dieter Heise und Angela Ohno gezogen worden sind und wie man mit den Informationen des Whistleblowers, der die Untersuchungen rund um den Bau des Logistikzentrums im Jahr 2015 ins Rollen gebracht hat, umgegangen ist.
- warum sich der Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements und der Stadtrat im Oktober 2016 zu nicht mehr als einem sanftmütigen „Mei-mei“ an die Adresse des Direktors des ERZ veranlasst sahen – trotz der im Dezember 2015 abgeschlossenen Untersuchung der Finanzkontrolle und der im April 2016 vorgelegten Administrativuntersuchung,
- warum es nach Bekanntwerden weiterer ERZ-Missstände, die nicht in Zusammenhang mit dem Bau des Logistikzentrums stehen (u.a. Verbuchung von Ausgaben auf dem Unterhalt bei ERZ-Abwasser und systematische Verschleppung von Kreditabrechnungen), im April und Mai 2017 zu einer chaotischen Informationskaskade kam und der Direktor des ERZ zuerst in den vorzeitigen Ruhestand geschickt, dann freigestellt und schliesslich fristlos entlassen wurde.
Weitere Informationen
- Fraktionserklärung der AL vom 31. Mai 2017
- PS-Kolumne von Fraktionspräsident Andreas Kirstein im PS vom 16. Juni 2017 https://al-zh.ch/news/artikel/article/erz-ein-skandal-wird-entsorgt-und-warum-die-al-nicht-mitmacht/
Zürich, 12. Juli 2017 Medienmitteilung als PDF