Spät aber doch: Urs Pauli geht. Mit seiner Freistellung kommt es im ERZ zur längst fälligen personellen Bereinigung. Dass im Reiche Pauli vieles faul ist, weiss TED-Vorsteher Leutenegger allerdings nicht erst seit den jüngsten Zeitungsberichten von NZZ und WoZ, sondern schon sehr viel länger und aus erster Hand: seit September 2015 aus dem Bericht der Finanzkontrolle und seit April 2016 aus der Administrativuntersuchung. In Kenntnis der wesentlichen Fakten hat er im Oktober 2016 dennoch bloss eine unverbindliche «Ermahnung» ausgesprochen und dem selbsternannten «CEO» Pauli damit faktisch einen Persilschein ausgestellt. Indem er das Ganze bagatellisierend als «inakzeptable Nachlässigkeit» taxierte, versuchte er den Eindruck zu erwecken, es ginge bloss um einen Fall von bürokratischer Schlampigkeit, an dem der Direktor nur am Rande beteiligt sei.
Die AL hat diese Beschwichtigungs- und Verschleierungspolitik des TED-Vorstehers schon letztes Jahr in der Rechnungsdebatte im Juni und mit einer Fraktionserklärung im Oktober scharf kritisiert. An die Adresse von Urs Pauli gerichtet, hielten wir damals fest: «Wer zulasten von uns allen als ERZ-Zwangsgebührenzahlern 15 Mio Franken in Eigenregie verpulvert und das zu vertuschen versucht, hat seinen Kredit verwirkt.»
Die AL kritisiert schon seit langem die eigenmächtige Politik von Entsorgung und Recycling Zürich. Das ERZ hat sich unter der Leitung von Gottfried Neuhold und ab 2008 von Urs Pauli schrittweise zu einem kleinen Staat im Staat verselbständigt. Formell zwar nach wie vor eine Dienstabteilung, hat das ERZ in den letzten Jahren de facto funktioniert wie ein ausgegliederter Betrieb, weitgehend ausserhalb der politischen Kontrolle. Rieseninvestitionen wie der 200-Mio-Neubau der beiden Verbrennungslinien im Hagenholz (2003 – 2011) sind als «gebundene Ausgaben» am Gemeinderat vorbei realisiert worden. Ausdruck dieser Entwicklung sind: mangelnde Transparenz bei den Finanzen, Anhäufen überhöhter Reserven, eine konsumentenfeindliche Gebührenhochhaltungspolitik, fehlendes Controlling und auch – wie die WoZ kürzlich dokumentiert hat – personelle Vetterliwirtschaft und offenkundiger Filz bei der Auftragsvergabe.
Jetzt braucht es dringend strukturelle Korrekturen. Personelle Massnahmen allein reichen nicht aus. Alle TED-Vorsteherinnen und -vorsteher – von Katrin Martelli über Martin Waser und Ruth Genner bis zu Filippo Leutenegger – haben bisher das faktische Outsourcing von ERZ toleriert oder gefördert. Jetzt muss der Gemeinderat das Heft in die Hand nehmen, mit einer Untersuchung Licht ins Dunkel des Vergabefilzes bringen und dafür sorgen, dass das ERZ wieder unter demokratische Kontrolle zurückkehrt.
Last but not least: Nicht nur die Zeit des Händchenhaltens, auch die Ära der Geheimniskrämerei ist vorbei. Der Bericht der Finanzkontrolle, die Administrativuntersuchung und der Abschlussbericht des Stadtrats gehören in vollem Wortlaut subito auf den Tisch.
Zürich, 22. Mai 2017
Medienmitteilung als PDF 
ERZ-Direktor Urs Pauli pflegte stets mit der grossen Kelle
anzurichten – ab sofort nicht mehr