Das Polizeidepartement hat die Arbeitsgruppe PIUS «Polizeiarbeit in urbanen Spannungsfeldern» ins Leben gerufen. Im Teilprojekt «Übergriffe auf Mitarbeiter» soll geklärt werden, ob dank Bodycams die Gewalt gegen Polizisten minimiert werden kann. Von der Idee eines Pilotversuchs musste die Stadtpolizei aus gesetzlichen Gründen zunächst zurückkrebsen. Zurzeit werden Lösungen gesucht, wie man den Versuch trotzdem starten kann. Da ich für die AL in der Sicherheitskommission sitze, wurde ich in den letzten Wochen immer wieder nach meiner Haltung gefragt. Mit diesem kurzen Blog versuche ich nun meine Haltung darzulegen.
Die Universität Cambridge hat eine gross angelegte Studie aus Städten in Kalifornien und Grossbritannien, wo Kameras teilweise schon zum Berufsalltag gehören, veröffentlicht. Die Forscher stellten dabei einen fast märchenhaften Erfolg von Bodycams fest – allerdings nicht bezüglich Gewalt gegen Polizisten, sondern bezüglich Gewalt von Polizisten. In den 12 Monaten vor der Studie zählten Statistiker 1,2 Beschwerden pro Polizist. Nach einem Jahr Videobeobachtung fiel dieser Wert auf 0,08. Die Forscher sehen ihre Hypothese bestätigt: Polizisten, die damit rechnen müssen, überwacht und zur Rechenschaft gezogen zu werden, gehen rücksichtsvoller mit den Bürgern um.
In der Schweiz wie auch in Deutschland sollen Bodycams aber eingesetzt werden, um die Gewalt gegen Polizisten zu dokumentiere. Entscheiden die Polizisten selbst, wann die Kamera läuft, ist das in meinen Augen nicht zielführend. So hat man in den USA gesehen, dass die Polizisten die Kamera abschalten, wenn die Situation gegen sie spricht. Spannend ist auch, dass sich der Verband Schweizerischer Polizeibeamter in einem Positionspapier gegen die Einführung von Bodycams ausspricht. Er führt zwei Hauptgründe an. Erstens könnten dauernd laufende Kameras die psychische Gesundheit des Personals beeinträchtigen. Zweitens sei man grundsätzlich gegen die totale Überwachung von Polizisten.
Ich persönlich glaube nicht an das Wundermittel Bodycams. Aber bevor nicht die Rahmenbedingungen vorgestellt werden, ist es schwer, ein Urteil zu fällen. Denn es ist noch nicht klar, wie die Bodycams ausgestattet sind, wie die Videoaufzeichnung, -aufbewahrung und Löschfristen aussehen und wie ich als Bürgerin zu diesen Aufnahmen gelangen kann.
Christina Schiller, Gemeinderätin