Die Alternative Liste hat vom Entscheid von Stadtrat Richard Wolff, bei Beschlüssen zum Koch-Areal in den Ausstand zu treten, Kenntnis genommen. Mit seiner pragmatischen Politik des Dialogs und der Deeskalation hat Wolff bisher viel erreicht. Die Binz-Besetzung ging friedlich ohne Polizeieinsatz zu Ende, die Labitzke-Besetzung wurde mit einer gewaltfreien Protestaktion beendet und das Koch-Areal bereichert als Kulturzentrum die Stadt.
Angesichts des medialen und politischen Trommelfeuers, vor allem seitens einiger Exponenten der Leitmedien und der FDP, ist die Diskussion rund um das Koch-Areal in den letzten Wochen eskaliert. Dabei wurde unserem Stadtrat immer wieder offen oder verdeckt unterstellt, dass er aus familiären Gründen befangen sei und deshalb Zurückhaltung übe. Dieser Vorwurf ist infam. Richard Wolff hat seine offene Haltung gegenüber Stadtbewegungen und der Hausbesetzerszene über Jahrzehnte in seiner Praxis als Bewegter und als Stadtforscher entwickelt, lange bevor seine Kinder geboren wurden. Das wissen alle und das ist Teil seiner politischen DNA.
In rein rechtlicher Hinsicht ist ein Ausstand bereits dann angezeigt, wenn von aussen auch nur der Anschein aufkommen kann, dass eine Befangenheit besteht. Mit seinem konsequenten Entscheid, in Sachen Koch in den Ausstand zu treten, hat Richard Wolff dieser Rechtslage Rechnung getragen und damit die Handlungsfähigkeit des Stadtrats gewährleistet. Nach intensiven Diskussionen hat dieser vor kurzem seine Haltung gegenüber Hausbesetzungen – keine Räumungen auf Vorrat – nochmals klar bekräftigt.
Zürich, 28.10.2016
Medienmitteilung als PDF