Bereits im August hatte die AL-Gemeinderatsfraktion scharf dagegen protestiert, dass der Stadtrat den auf der Abwärmenutzung des Klärwerks Werdhölzli basierenden Fernwärmeverbund Altstetten über die privatrechtliche Limmat Energie AG ohne Mitspracherechte des Gemeinderats projektieren will. An der Limmat Energie AG sind das Stadtzürcher ewz und Energie 360 Grad AG, die privatisierte städtische Gasversorgung, paritätisch mit je 2 Mio Franken beteiligt.
Für die Beteiligung des ewz an der Limmat Energie AG hat der Stadtrat im Sommer einen Kredit von 2 Millionen Franken bewilligt. Aufgrund von Informationen zum Budget 2016 hat sich nun gezeigt, dass neben dem ewz auch ERZ Abwasser bereits Ausgaben für das Fernwärmeprojekt getätigt hat und weitere Ausgaben für die Erstellung eines Infrastrukturgebäudes für die Wärmerückgewinnung plant, das anschliessend an die Limmat Energie AG vermietet werden soll. Damit ist aus Sicht der AL die Ausgabenkompetenz des Stadtrats, die bei maximal 2 Millionen Franken liegt, gesamthaft klar überschritten. Mit dem im Auftrag der Fraktion eingereichten Stimmrechtsrekurs verlangt AL-Gemeinderat Niklaus Scherr die Aufhebung sämtlicher stadträtlicher Kreditbeschlüsse in Sachen Limmat Energie AG und einen sofortigen Ausgabenstopp. Mit dem Rekurs soll erreicht werden, dass die Vorlage dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Andreas Kirstein: Abenteuerliches Fernwärmekonstrukt (Blog vom 28. August 2015)
Interpellation der AL-Fraktion zur Limmat Energie AG vom 2. September 2015