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Meh Pfupf Nr. 13: Taten statt Worte – sieben gute Gründe AL Liste 19 zu wählen

Vor den Wahlen wird vielen viel versprochen. Für die AL zählen Taten statt Worte. AL-Nationalratskandidat Niggi Scherr zieht Bilanz. Für gerechte Steuern und Krankenkassenprämien, für mehr gemeinnützige Wohnungen und bezahlbare Kinderbetreuung, gegen neue Steuergeschenke an Banken und Multis, gegen Privatisierungen und Liberalisierung: Wir bleiben am Ball. Ab dem 18. Oktober auch in Bern. Dank dir und deiner Stimme für AL Liste 19.

13. Oktober 2015 von Niklaus Scherr

  1. Meh Pfupf Nr. 2: Der PJZ- und Kasernen-Bschiss – Stimmbürger doppelt verschaukelt
  2. Meh Pfupf Nr. 3: Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Regierung stellt sich taub
  3. Meh Pfupf Nr. 1: Volkswirtschaft aus Arbeitgebern?
  4. Meh Pfupf Nr. 6: Von Vögten, Staatsanwältinnen und Grafen oder sollen wir Bank-Bussen subventionieren?
  5. Meh Pfupf Nr. 7: 50‘000 Fränkli aus Herrliberg für die stramme Staatsanwältin
  6. Meh Pfupf Nr. 4: Endlich Ordnung im Stall – Ja zur Lohndumping-Initiative!
  7. Meh Pfupf Nr. 5: Wenn der Staat Menschen an den Pranger stellt
  8. Meh Pfupf Nr. 8: Stoppt die Axpo-Vernebler – Beznau vom Netz now!
  9. Meh Pfupf Nr. 9: lesbian gay bisexual transgender: gleiche Rechte für alle
  10. Mehr Pfupf Nr. 10: Für Menschen statt für Banken
  11. Meh Pfupf Nr. 12: Grundrechte sind nicht verhandelbar – NEIN zum neuen Nachrichtendienstgesetz
  12. Meh Pfupf Nr. 11: Wirksam AL wählen – kleines Wahl-Einmaleins
  13. Meh Pfupf Nr. 13: Taten statt Worte – sieben gute Gründe AL Liste 19 zu wählen

Taten statt Worte: Die AL hat in Zürich und Schaffhausen die Pauschalsteuer für ausländische Multimillionäre gebodigt und auf eidgenössischer Ebene mit einer Initiative beherzt für die Abschaffung dieses obszönen Steuerprivilegs gekämpft.

Taten statt Worte: Die AL hat in Kanton und Bund an vorderster Stelle gegen die Unternehmenssteuerreform II (Merz-Bschiss) gekämpft und 2012 das erfolgreiche Gemeindereferendum gegen die Teilabschaffung der Kapitalsteuer initiiert. Wir fighten weiterhin für mehr Steuergerechtigkeit und gegen neue Steuergeschenke für Banken, Multis und Versicherungen bei der anstehenden Unternehmenssteuerreform III.

Taten statt Worte: Dank erfolgreichen Initiativen der AL erhalten Hunderttausende im Kanton Zürich mehr Prämienverbilligung bei der Krankenkasse. Doch jetzt werden in Bund und Kanton Abbaumassnahmen vorbereitet. Dagegen werden wir uns mit aller Kraft wehren.

Taten statt Worte: Weder Kurzschluss noch Ausverkauf bei der Stromversorgung – die AL hat sich schon gegen EW-Privatisierungen in Stadt und Kanton und die Liberalisierung des Strommarkts gewehrt, als andere noch von grünem Strom dank mehr Markt träumten. Und wir sagen heute Nein zur Ausgliederung des EW der Stadt Zürich und zur weiteren Öffnung des Strommarkts im Bund. Ob Wasser, Strom, Bildung oder Gesundheit: die AL kämpft entschieden dagegen, dass zentrale öffentliche Bedürfnisse der Logik des Profits unterworfen werden.

Taten statt Worte: Die ausserfamiliäre Kinderbetreuung ist in den letzten Jahren stark ausgebaut worden. Das ist erfreulich. Aber jetzt müssen wir dafür sorgen, dass auch alle sie sich leisten können. Dazu hat die AL die kantonale Initiative „Bezahlbare Kinderbetreuung für alle“ eingereicht. Sie verlangt, dass sich auch die Unternehmen an der Finanzierung beteiligen.

Taten statt Worte: Seit bald zehn Jahren fordert die AL, dass Kantone und Gemeinden in ihren Bauordnungen Mindestanteile von preisgünstigen Wohnungen vorschreiben können. Im Kanton Zürich haben wir eine Gesetzesgrundlage dafür erkämpft. Mit Walter Angst, Katharina Gander und Niggi Scherr kandidieren drei SpitzenexponentInnen des Zürcher Mieterverbands vorne auf der AL-Liste. Mit der Wohninitiative des MV kämpfen wir für mehr Wohnungen, die der Spekulation entzogen sind.

Taten statt Worte: Der Kampf für die Verteidigung der Grundrechte gehört zur DNA der Alternativen Liste. Wir haben den Wegweisungsartikel im Polizeigesetz und das Hooligan-Konkordat aktiv bekämpft. Wir wehren uns gegen Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner. Und sammeln jetzt aktiv Unterschriften gegen das neue Nachrichtendienstgesetz und demnächst gegen das Büpf.

Kategorie: Politik

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Niklaus Scherr

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