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Hornbacher Schiessen Nr. 9: Obduktion einer bachabgegangenen Nein-Kampagne

Obwohl sie für eine Einzelvorlage enorme Mittel einsetzten, sind die Gegner der städtischen Wohnbaupolitik bei der Hornbach-Abstimmung am 14. Juni grandios gescheitert: knapp zwei Drittel der Stimmenden und alle Stadtkreise haben JA gesagt. SVP-Nationalrat Gregor A. Rutz als Präsident und FDP-Gemeinderat Albert Leiser als Direktor des Stadtzürcher Hauseigentümerverbandes (HEV) haben eine deutliche Niederlage eingefahren. Niggi Scherr wirft einen analytischen Blick zurück auf die Abstimmungskampagne.

16. Juni 2015 von Niklaus Scherr

  1. Hornbacher Schiessen Nr. 1: Wes Brot ich ess, des Lied ich sing
  2. Hornbacher Schiessen Nr. 2: Friss Kreide oder das Doppelspiel von SVP & FDP
  3. Hornbacher Schiessen Nr. 3: Brüder zur Sonne oder wer hat Anspruch auf Seesicht?
  4. Hornbacher Schiessen Nr. 4: Die Kostenmiete und das Märli von der „Subvention“
  5. Hornbacher Schiessen Nr. 5: Gegner wollen städtisches Erfolgsmodell stoppen!
  6. Hornbacher Schiessen Nr. 7: Feuerwehrmann Tuena auf Abwegen
  7. Hornbacher Schiessen Nr. 8: Nicole Barandun oder wie Parkplätze die Sinne vernebeln
  8. Hornbacher Schiessen Nr. 9: Obduktion einer bachabgegangenen Nein-Kampagne

Das politische Kalkül

Wohl nicht zufällig haben die Strippenzieher des HEV gerade diese Wohnbauvorlage gewählt. Im Stadtkreis 7+8 verfügen SVP und FDP mit 41.26% gegenüber 33.37% in der ganzen Stadt über ihre grösste Wähler-Hausmacht. Zwar wissen sie, dass sie die Vorlage nicht kippen können, aber ein Nein in ihrer Polit-Hochburg könnten sie doppelt vermarkten: als Nein des betroffenen Quartiers und als ideologische Demontage der „Seefeldisierung“. Mit 39.99% Nein vermochten sie im Kreis 7+8 allerdings gerade knapp das SVP/FDP-Potenzial zu mobilisieren. Immerhin: mit gesamtstädtisch 34.26% konnten sie erstmals bei einer wohnpolitischen Abstimmung ihren gesamten Wähleranhang hinter sich scharen, während sonst immer ein Teil mit Mitte-Links fremdging. Mehr haben sie mit ihren 100 – 150‘000 Franken nicht erreicht, vor allem keine Trendwende ausserhalb ihres politischen Biotops.

Zwei Lügen…

Nun zu den Ingredienzien der Nein-Kampagne: Sie baute auf vier Elementen auf: der Doppel-Lüge von den „Luxuswohnungen“ und der Belastung der Steuerzahler, dem Appell an den Neid und der Pseudo-Alternative eines Landverkaufs.

Um die Lüge von den „Luxuswohnungen“ glaubhaft zu machen, wurde konsequent die irreführende Gleichung „122 Wohnungen für 100 Millionen Franken“ wiederholt – obwohl die Gegenseite genau wusste, dass für die Wohnungen nur 62 Mio Franken veranschlagt waren. Dass städtische Wohnungen wie alle anderen ertragsabwerfenden Investitionen der Stadt voll über Mieterträge finanziert werden und den Steuerzahler nicht im Geringsten belasten, auch das wissen RPK-Mitglieder wie SVP-Präsident Roger Liebi bestens.

… und der Appell an den Neid

Die Neid-Botschaft war simpel: Du wirst keiner der 122 Glücklichen sein, der dort eine Wohnung erhalten wird, also sag Nein. Immer verbunden mit der unterschwelligen und haltlosen Behauptung, die Wohnungen würden sowieso unter der Hand an die rot-grüne Klientel vergeben. Damit versuchten die Gegner vor allem bei Jüngeren mit ihren frustrierenden Erlebnissen bei der Wohnungssuche zu punkten.

Um ihrer Kampagne einen Hauch argumentativer Seriosität zu geben, propagierten die Gegner als Schein-Alternative den Verkauf der Hornbach-Parzelle, um mit dem Ertrag anderswo günstiger und mehr zu bauen. Auch hier war ihnen voll bewusst, dass das Areal wegen des dortigen Werkhofs und Kinderhorts gar nicht zum Verkauf stand.

Geld ist nicht alles

Der frühzeitige Start der Nein-Kampagne zielte klar darauf ab, die Befürworter in die Defensive und Rechtfertigungs-Rolle zu drängen. Das verfing anfangs bis in die Medien hinein, erwies sich auf die Dauer dagegen als Nachteil. Ausser mit Inseraten konnten die rein geldgesteuerten Gegner in der heissen Phase nicht mehr zulegen. Ihre Facebook-Seite schlief völlig ein, während die Befürworter in den social media aktiv Abstimmungskampf machten.

Das tröstliche Fazit: Geld ist nicht alles. Die Gegner investierten 120‘000 Franken für 32‘928 Nein oder 3.65 pro Nein-Stimme, wir Befürworter bloss 8‘000 Franken für 63‘197 JA oder 13 Rappen pro JA-Stimme…

Hornbacher Schiessen Nr. 9 als PDF

Werbeaufwand der Hornbach-Gegner

Kategorie: Aktuell

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Niklaus Scherr

Kategorien Blog

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