Der Kampf um die Aufmerksamkeit hat begonnen und wir sind gut gerüstet. Denn wir wollen in Winterthur und Zürich Nord zwei zusätzliche Sitze gewinnen und natürlich mit Markus Bischoff Einsitz in die Regierung nehmen.
Wir haben dazu in den 5 aussichtsreichsten Wahlkreisen (Zürich 4/5, 3/9, 6/10, 11/12 und Winterthur) kompetente Spitzenkandidatinnen und Kandidaten aufgestellt: Zürich 4/5: Markus Bischoff (bisher) und Ladina Barbadimos; Zürich 3/9: Kaspar Bütikofer (bisher) und Richi Blättler; Zürich 6/10: Judith Stofer (bisher) und Remo Vontobel; Zürich 11/12: Laura Huonker und Matthias Noser; Winterthur: Manuel Sahli und Karin Luna Nyffenegger.
Bei den Zürcher Gemeinderatswahlen 2014 konnten wir den Wähleranteil um 55% steigern, kantonal erhoffen wir uns einen analogen Zuwachs. Das ist ehrgeizig, aber nicht unrealistisch. Die AL wird bereits heute über die Grenzen der Städte Zürich und Winterthur hinaus wahrgenommen, im Limmattal, in Horgen und Bülach machen wir aktiv Wahlkampf, eine Übersicht der Termine dazu im Anhang. Und nicht zu unterschätzen: wir haben in allen Bezirken volle Listen eingereicht, vielerorts mit lokal verankerten Kandidatinnen und Kandidaten. Damit bieten wir im ganzen Kanton die Möglichkeit, die Liste 10 der AL einzuwerfen, um so ein Zeichen zu setzen, dass Alternativen mehr denn je gefragt sind.
Jede Stimme zählt!
Wer in einem Bezirk ohne Chance auf einen AL-Sitz unsere Liste einwirft, unterstützt damit einen Sitzgewinn in anderen Bezirken, denn über die Sitzverteilung entscheidet der Stimmenanteil im ganzen Kanton. Es gibt keine verlorenen Stimmen, darum überall AL Liste 10 einwerfen und damit der AL zu zusätzlichen Sitzen verhelfen! Da wir im Gegensatz zu anderen Parteien nur sehr beschränkt Sichtbarkeit erkaufen können, sind wir ganz besonders auf die Präsenz in den sozialen Medien angewiesen und darauf, dass unsere Kandidatinnen und Kandidaten in ihrem Umfeld mobilisieren. Wir freuen uns über die vollen Listen und sind überzeugt, dass sie Wirkung zeigen!
Die AL will Fraktionsstärke erreichen
Die kleine Dreierdelegation der Alternativen Liste im Kantonsrat mit Markus Bischoff, Kaspar Bütikofer und mir hat einige Vorstösse eingereicht und sich immer wieder kritisch zu Wort gemeldet.
Wir haben klar linke Positionen im Kantonsrat eingebracht und vertreten. So haben wir uns konsequent für Grundrechte eingesetzt. Ich nenne nur einige Beispiele: Wir haben die Verschärfung des Hooligan-Konkordats und beim Polizeigesetz abgelehnt, wir haben ein Verbot von Gummigeschossen gefordert und wir haben uns für die Erhöhung des Frauenanteils in Kaderpositionen der kantonalen Verwaltung eingesetzt.
Ein kleiner, wenn auch symbolisch wichtiger Erfolg erlangte die AL dank dem Engagement von Kaspar Bütikofer in der Sozialpolitik – dank seinem intensiven Lobbying. Die parlamentarische Initiative, welche Sozialhilfeempfänger/innen das Autofahren verbieten wollte, wurde vom Parlament abgelehnt.
In der Akutmedizin wurde mit der Finanzierung über die Fallpauschalen ein pseudo-Wettbewerb unter den Spitälern eingeführt. Die AL verfolgt eine Gesundheitspolitik, die sich klar gegen die Auswüchse dieses Wettbewerbs stellt, indem Überkapazitäten geschaffen werden. So kritisierte die AL beispielsweise das abenteuerliche Projekt einer Dependance des Universitätsspitals im Circle am Flughafen scharf und verweigerte dem Universitätsspital in der Folge den Defizitbeitrag des Kantons.
Die AL stellt zwar bis anhin die kleinste Vertretung im Kantonsrat. Den grössten parlamentarischen Erfolg der vergangenen Legislatur kann sie für sich beanspruchen: nämlich den Abschluss der Arbeiten der Parlamentarischen Untersuchungskommission PUK BVK, die vom AL-Regierungsratskandidaten Markus Bischoff präsidiert worden war. Es gelang ihm, die unterschiedlichen politischen Kräfte zu einem gemeinsamen Ziel zu führen. Auch ich konnte als Präsidentin der Subkommission Beschaffungswesen der Geschäftsprüfungskommission (GPK) einen Erfolg verbuchen. Der Abschlussbericht zum kantonalen Beschaffungswesen wurde einstimmig verabschiedet
Die beiden AL-Kantonsräte und die AL-Kantonsrätin genossen in den vergangenen zwei Legislaturen Gastrecht bei der Fraktion der Grünen. Die Zusammenarbeit mit der Fraktion der Grünen war hervorragend. Die Kompetenz der Grünen in Umwelt- und Verkehrsthemen ist riesig, wir von der AL haben von diesem Knowhow enorm profitiert. Sollte die AL ihr Ziel erreichen, bei den kommenden Wahlen Fraktionsstärke zu erlangen, verlassen wir die Fraktion der Grünen auch mit einem tränenden Auge.
Es ist ein Ziel der AL, im Kanton Zürich ein stärkeres Profil zu erlangen. Dies ist nur mit Fraktionsstärke möglich. Bei den kommenden Kantonsratswahlen am 12. April möchten wir uns verstärken, zwei zusätzliche Sitze gewinnen und mit fünf Kantonsrätinnen und Kantonsräten eine eigene Fraktion bilden.
Einen Schwerpunkt in der Sozialpolitik wird für die neue AL-Fraktion sicher die Diskussion über die SKOS-Richtlinien und die Frage bilden, ob und in welchem Ausmass diese im Kanton Zürich verbindlich sein sollen. In der Gesundheitspolitik wird sich die neue Fraktion gegen die geplanten Privatisierungen der öffentlichen Spitäler stellen. In der Bildungspolitik steht die von der AL mitlancierte kantonale Bildungsinitiative im Fokus, über die 2016 abgestimmt wird und die den kostenlosen Zugang zu allen öffentlichen Bildungseinrichtungen im Kanton Zürich verlangt. Auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird einen wichtigen Platz in der Politik der AL einnehmen. Die Volksinitiative «bezahlbare Kinderbetreuung für alle» wird voraussichtlich 2016 oder 2017 zur Abstimmung kommen.
Judith Stofer, AL-Kantonsrätin.
Bezahlbare Kinderbetreuung für alle
Die AL hat im Mai 2014 eine kantonale Initiative “Bezahlbare Kinderbetreuung für alle” erfolgreich eingereicht. Diese Initiative fordert, dass auch in der Agglomeration und auf dem Land genügend ausserschulische Kinderbetreuungsplätze anzubieten sind. Die Unternehmen sollen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit einem Fonds fördern.
Dazu verlangt die Initiative eine Einlage in den Betreuungsfonds von 2 bis 5 Promille der Lohnsumme. 2 Promille sind gerade mal 20 Franken bei 10’000 Franken AHV-pflichtigen Lohnsumme. Ziel ist es, dass über den Betreuungsfonds 30 Prozent der Beiträge der öffentlichen Hand finanziert werden. Direkte Leistungen von Unternehmen und Arbeitgebern an die Kinderbetreuung können die Betriebe von ihrem Beitrag an den Betreuungsfonds abziehen.
Für die im Kanton Zürich lebenden 194‘000 Vorschul- und Schulkindern standen 2012 28‘300 Betreuungsplätze zur Verfügung, in denen 40‘000 Kinder betreut wurden. Die Zahl der Betreuungsplätze ist zwar seit 2005 erhöht worden. Beim Angebot gibt es jedoch massive Unterschiede zwischen der Stadt und der Agglomeration. In der Stadt Zürich gibt es für 37 Prozent der Vorschulkinder und für 28 Prozent der Schulkinder einen Betreuungsplatz. In Schlieren stehen nur für 11 Prozent der Vorschul- und für 8 Prozent der Schulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Solche Unterschiede sind nicht nur schlecht für die in Schlieren lebenden Eltern, sondern auch für die Standortqualität der Agglomerationsgemeinden.
Die AL ist überzeugt, dass wir mit dieser Initiative die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einen grossen Schritt näher kommen. Die AL ist überzeugt, dass sich auch die Wirtschaft an den Kosten der Kinderbetreuung beteiligen soll. Profitiert sie doch von einem guten Kinderbetreuungssystem. Die AL wird sich auch ohne Unterstützung des Regierungsrates mit aller Kraft für den Betreuungsfonds und damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen.
Ladina Barbadimos, Spitzenkandidatin Zürich 4/5
Konsequent für Grundrechte
Die erste Frage ist: Warum steige ich gerade jetzt und ausgerechnet für die AL in meinen ersten Wahlkampf in der Schweiz ein?
Vielen ist nicht bekannt, dass ich mit der Alternativen Liste seit längerem in Kontakt stehe. Niklaus Scherr organisierte am 19. Januar 2011 die Pressekonferenz, die zwischen meiner ersten Gerichtsverhandlung und der Urteilsverkündigung stattfand. Ich fand es absolut mutig, dass mich eine politische Partei zu diesem Zeitpunkt bereits unterstützten wollte. Rasch wurde mir damals klar, dass die Themen der AL genau mit dem vereinbar sind, was ich vertrete, und noch viel wichtiger, dass ihre ExponentInnen über viel Fachkompetenz verfügen. Ich traf auf Menschen, die damals meinen Justizfall auf der sachlichen Ebene behandelten und verstanden, worum es wirklich geht.
Die zweite Frage: Warum sollte man ausgerechnet mich in den Kantonsrat wählen?
Ich verstehe Einiges von Finanzen und mittlerweile sogar etwas über das Justizwesen. Diese Kenntnisse möchte ich in die Politik einbringen und zu einer sinnvollen Transparenz beitragen. Ich möchte mich auch für die Grundrechte wie die freie Meinungsäusserung einsetzen. Als einer, der im Zürcher Kreis 5 aufgewachsen ist, wehre ich mich zudem gegen die Vertreibung von ‘normalsterblichen’ Familien und des Kleingewerbes aus ihrer angestammten Wohn- und Geschäftsgegend, die einst ein lebendiges Industriequartier war. Darüber hinaus bereitet mir aber ein viel grösseres, schweizweites Thema Sorgen.
Die dritte Frage: Was sind meine weiteren Anliegen?
Der gute Ruf, den die Schweiz weltweit geniesst, wurde und wird immer noch massiv durch den Finanzplatz geschädigt. Die Bankinstitute und einige ihrer Vertreter, die sich aus purer Gier und Machtstreben zu kriminellen Handlungen hinreissen lassen, übermitteln der Welt ein Bild der Schweiz, das überhaupt nicht zu dem Bild der ehrlichen, aufrichtigen und bescheidenen Menschen passt, das man im Ausland von den SchweizerInnen hat. Ich will der Gefahr, dass unser Finanzsystem dem guten Ruf des Landes bleibenden Schaden zufügt, auch politisch begegnen.
Mit der Beantwortung dieser drei Fragen hoffe ich, dass Sie einen kleinen Einblick in meine Gedanken erhalten haben und meine Motivationsgründe besser verstehen können, weshalb ich mich als Kantonsrat-Kandidat der Alternativen Liste zur Verfügung gestellt habe.
Rudolf Elmer, AL-Spitzenkandidat Bülach
Mehr günstige Wohnungen im ganzen Kanton!
Die AL besitzt beim Thema Wohnen einen breiten Leistungsausweis und hat sich stets für günstigen Wohnraum engagiert, im Abstimmungskampf sowie bei der politischen Arbeit in den Parlamenten. So ist es mit dem Gewinn von Abstimmungen auch noch längst nicht getan, so müssen jetzt, nach Annahme des Planungs- und Baugesetzes durch das Volk, schnellstmöglich Umsetzungsvorschriften für preisgünstigen Wohnraum her.
Im Kantonsrat wird sich die AL aktiv dafür einsetzen, dass der Regierungsrat die geplante Mehrwertabgabe bei Umzonungsgewinnen sinnvoll einsetzt. Der Wertzuwachs von Liegenschaften durch Ein- und Aufzonungen soll zur Hälfte abgeschöpft werden oder preisgünstigem Wohnraum zugute kommen – schliesslich muss der Staat den Landeigentümern im gegenteiligen Fall auch eine Entschädigung zahlen.
Die öffentliche Hand muss bei der Förderung von gemeinnützigen Wohnraum eine aktivere Rolle einnehmen, in dem sie Bauland bevorzugt an gemeinnützige Bauträger abgibt und Genossenschaftsprojekte aktiv unterstützt. Des Weiteren soll sich der Kanton zusammen mit den Gemeinden darum bemühen, dass Liegenschaften bundesnaher Betriebe wie SBB und Armasuisse zu tragbaren Bedingungen an Wohnbaugenossenschaften abgegeben werden.
Leider wird dem Bedürfnis nach preisgünstigen Wohnungen immer noch zu wenig Beachtung geschenkt. Auch energetische Sanierungen und Verdichtungen kann man so planen, dass dadurch kein preisgünstiger Wohnraum zerstört wird. Die AL setzt sich aktiv dafür ein, dass sich solche Missstände ändern, wie zum Beispiel auch beim Gewinn des Zeughausarealsreferendum in Winterthur, wo wir den Verkauf von städtischen Land an einen Spekulanten erfolgreich verhindern konnten.
Manuel Sahli, AL-Spitzenkandidat Winterthur
die Pressemappe als pdf
