Der Stadtrat hat mit seiner Überarbeitung der Finanzplanung 2015 bis 2018 die Katze aus dem finanzpolitischen Sack gelassen. Gespart werden soll vor allem dort, wo es den Menschen mit tiefen Einkommen schnell einmal ans Eingemachte geht: beim preisgünstigem Wohnungsbau (Kürzung Abschreibungen pwg), den Kindertagesstätten, den Schwimmbädern (via Erhöhung der Eintrittspreise) und genügendem und gutem Schulraum, via Senkung des Investitionsplafonds für Hochbauten. Von dieser Senkung werden aller Erfahrung nach der Schulhausbau als erstes betroffen sein. Die Hersteller von Schulpavillons wird es freuen.
Die AL ist mit der Stossrichtung dieser Sparübung nicht einverstanden und wird in der Budgetdebatte für eine Verschiebung der Sparanstrengung weg von Kinderbetreuung, Schulräumen und preisgünstigem Wohnen hin zum Verzicht auf Luxusprojekte und übertriebenem Strassenunterhalt kämpfen. Für die AL sind auch Steuererhöhungen kein Tabu, sollten anders die Ziele von 17/0 und dem Erhalt der Eigenmittel nicht erreichbar sein.
Sparübung bei Schwimmbädern und Kinderbetreuung: nicht mit uns!
Der Stadtrat hat mit seiner Überarbeitung der Finanzplanung 2015 bis 2018 die Katze aus dem finanzpolitischen Sack gelassen. Gespart werden soll vor allem dort, wo es den Menschen mit tiefen Einkommen schnell einmal ans Eingemachte geht: beim preisgünstigem Wohnungsbau (Kürzung Abschreibungen pwg), den Kindertagesstätten, den Schwimmbädern (via Erhöhung der Eintrittspreise) und genügendem und gutem Schulraum, […]