AL Alternative Liste Zürich

Schulhäuser statt Pavillons bauen – Nein zum 50-Mio-Blankoscheck

Am Sonntag stimmen wir über den Rahmenkredit von 50 Millionen für den Bau von rund 16 zwei- oder dreistöckigen Schulpavillons ab. Wird der Rahmenkredit abgelehnt, muss der Stadtrat seine Pavillonprojekte wie bisher vom Gemeinderat bewilligen lassen. Es wird weitere Pavillons brauchen. Der Gemeinderat wird diesen jedoch nur zustimmen, wenn der Stadtrat auch mit der Planung der dringend benötigten Schulhäuser vorwärts macht.

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Aus Fehlern nichts gelernt

Niemand bestreitet, dass bei der Schulhausplanung Fehler gemacht wurden. Als 2004 die Genossenschaften in Affoltern mit dem Bau der neuen Wohnsiedlungen begannen, hat der Stadtrat das Schulhaus Blumenfeld aus der Investitionsplanung gestrichen. Als die Siedlungen erstellt waren, musste der Stadtrat 2010 im Ruggächer die erste Zürcher Pavillonschule einrichten. Das Schulhaus Blumenfeld, dessen Planung auf Geheiss des Gemeinderats wieder aufgenommen wurde, wird erst 2016 eröffnet.
Völlig verfehlt ist jedoch die Behauptung, dass der Stadtrat aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hätte. 2012 musste er vom Gemeinderat aufgefordert werden, die Projektierung der drei Schulhäuser in den Entwicklungsgebieten Manegg, Letzi/Zollfreilager und Leutschenbach/Thurgauerstrasse zu beschleunigen. Obwohl in diesen Entwicklungsgebieten bereits intensiv gebaut wird, musste der Stadtrat im März 2014 mitteilen, dass man bei der Projektierung der Schulhäuser noch nicht wirklich weitergekommen sei.

  • In der Manegg ist unklar, wo das Schulhaus Allmend gebaut werden soll. Die für 2018 geplante Eröffnung rückt damit in weite Ferne.
  • Für das beim Zollfreilager geplante Schulhaus Letzi ist ein Areal ausgewählt worden, das heute vom Familiengartenverein genutzt wird. Das für die Umnutzung nötige Verfahren ist jedoch noch nicht eingeleitet worden. Ob das Schulhaus Letzi wie versprochen 2022 bezogen werden kann, steht in den Sternen.
  • Im Leutschenbach will man mit der Planung des neuen Schulhauses erklärtermassen erst beginnen, wenn ein Gesamtnutzungskonzept für die grosse städtische Parzelle vorliegt. Das Schulhaus Thurgauerstrasse wird deshalb sicher nicht vor 2025 eröffnet.

Kein Blankoscheck für Chaos-Planer

Man kann die Liste der Chaos-Planungen beim Schulhausbau beliebig fortsetzen. In Zürich-West fehlt ein Primarschulhaus. Der vom Stadtrat auserkorene Standort an der Pfingstweidautobahn ist wegen der hohen Luftbelastung völlig ungeeignet. In Zürich Nord werden die Kinder der neu zugezogenen Familien ab 2016 geballt in die Oberstufe kommen. Die Schulpflege sagt, dass es ab 2020 ein neues Schulhaus brauche, der Stadtrat behauptet das Gegenteil.
Trotzdem wollen mit Ausnahme der AL und der glp alle im Gemeinderat vertretenen Parteien dem Stadtrat den 50-Millionen-schweren Blankocheck für den Bau von Pavillons geben. Sie stecken den Kopf in den Sand. Wer das nicht tun will legt am 18. Mai ein Nein in die Urne.