Die AL steigt am 23. Oktober mit Zuversicht in die Nationalratswahlen. Bei den Kantonsratswahlen haben wir als einzige linksgrüne Partei Stimmen und Sitze gewonnen. Dank der gewählten Listenverbindung mit der Piratenpartei und der Freidenker-Liste sowie der Unterlistenverbindung mit der PdA sind unsere Chancen auf einen Sitzgewinn in Zürich intakt.
«Verstand statt Vaterland», «Wohnraum statt Albtraum» und «Anecken statt Einstecken» heissen unsere Wahlslogans. Sie bringen es auf den Punkt:
- Wir sprengen Grenzen – wir lassen uns nicht von den Nationalkonservativen in einem geistigen Reduit einbunkern;
- Wir lassen uns nicht wegsanieren – wir wehren uns gegen einseitige Aufwertungsmassnahmen, Spekulation und die Vertreibung der Klein- und Mittelverdiener;
- Wir bleiben unbequem – wir sind weiterhin die unerlässliche kritische Stimme von links im herrschenden linksgrünen Mainstream.
AL-Engagement in der eidgenössischen Politik
Die AL ist solide verankert auf kommunaler und kantonaler Ebene. Einen Sensations-Coup realisierten wir mit unserer Volksinitiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung für ausländische Millionäre, die im Februar 2009 vom Zürcher Volk angenommen wurde und damit landesweit ein Zeichen setzte. Die AL Zürich hat sich aber immer schon auch aktiv in nationale Kampagnen eingemischt:
- Die AL war in der deutschen Schweiz federführend beim erfolgreichen Referendum gegen die Strommarkt-Liberalisierung;
- Sie hat im Kanton Zürich das Referendum gegen die biometrischen Pässe koordiniert;
- Die AL Zürich hat zusammen mit Nationalrat Zisyadis die erfolgreiche Beschwerde gegen das Obwaldner Dumping-Steuergesetz organisiert;
- Last but not least: Die AL hat sich nie weggeduckt vor den fremdenfeindlichen Initiativen der Rechten (Einbürgerungs-, Minarettverbots- und Ausschaffungs-Initiative), sondern diese stets mit Plakat- und Inserate-Kampagnen offensiv bekämpft.
Volksinitiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung der AL Schweiz
Bei den Nationalratswahlen treten wir an im Verbund der 2009 gegründeten neuen Linkspartei „Alternative Linke – La Gauche – La Sinistra“, bei deren Aufbau sich die AL Zürich aktiv engagiert. Die Alternative Linke resp. mit ihr eng verbundene Gruppierungen treten in den Deutschschweizer Kantonen Bern, Schaffhausen und Zürich und in den welschen Kantonen Genf, Neuenburg, Waadt und Wallis mit eigenen Listen an und rechnen sich realistische Chancen auf einen bis mehrere Sitze an. Als gemeinsames Projekt hat die AL Schweiz Anfang Mai eine eidgenössische Volksinitiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung ausländischer Millionäre lanciert und knüpft damit an den Erfolg der AL Zürich an. Medienkonferenz 14. September: alle Texte (PDF) Mehr Infos zur Pauschalsteuer-Initiative