In seiner Fraktionserklärung nahm Alecs Recher das revidierte Budget – eine wilde Mischung aus Budgetkosmetik und unmotivierten Sparanträgen auf dem Buckel des Personals – scharf aufs Korn.
In der Detailberatung waren die linksgrünen Fraktionen AL, Grüne und SP – vor allem bei der Abwehr gegen Kürzungen im Personalbereich – zwar meist in der Mehrheit, verfehlten aber mit 61 Stimmen regelmässig das absolute Mehr von 63, das die sogenannte “Ausgabenbremse” für solche Beschlüsse verlangt.
Bürgerliche versuchen AL-Antrag auf geheime Abstimmung zu verhindern
Zu Beginn der Debatte erklärte die EVP, zwei ihrer Mitglieder würden sich bei verschiedenen Anträgen enthalten. Hätten sie sich auf die linksgrüne Seite geschlagen, wären jeweils genau die nötigen 63 Stimmen zusammen gekommen. Spontan stellte AL-Gemeinderat Niklaus Scherr beim dritten Geschäft – der Streichung der Lunchchecks und damit einem Lohnabbau von 100 Franken pro Monat – darauf den Antrag auf geheime Abstimmung. Augenblicklich brach im Parlament Tumult und Chaos aus, freisinnige Gemeinderäte versuchten – allerdings vergeblich – mit formalen Mätzchen den Antrag auszuhebeln und die Sitzung musste für mehr als eine Viertelstunde unterbrochen werden.
EVP zaudert und kneift trotzdem
Zwar äusserte EVP-Präsidentin Claudia Rabelbauer Bedauern über ihre Geiselhaft in der SVP-Abbau-Allianz, konnte sich aber nicht zu einem Bruch mit den Tätschmeistern Tuena und Liebi durchringen. Bei der schliesslich geheim durchgeführten Abstimmung über die Lunchchecks blieb es bei den bisherigen zwei Enthaltungen, dafür kam neu eine weitere Nein-Stimme dazu. Aber auch mit 62 zu 59 Stimmen blieb die Koalition der Lohnabbau-Verhinderer immer noch um eine Stimme unter dem erforderlichen Quorum.
AL-Fraktionserklärung vom 16. März 2011 zum Budget (PDF)
Artikel Walter Angst in “Zürich-West” vom 16.März 2011 mit den Spardetails (PDF)
Artikel Tagesanzeiger online vom 16. März 2011 (PDF)
Artikel 20 Minuten vom 17. März 2011 (PDF)
Artikel Tagesanzeiger online vom 18. März 2011 (PDF)