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Umbau-Kredit Oberer Letten mit 110 zu 1 Stimmen abgeschmettert

15. Juli 2010

Am 14. Juli war es soweit: die Petition für den Erhalt des Frauendecks im Oberen Letten wurde nach nur 6 Wochen Sammelzeit mit 4‘765 Unterschriften an Stadtrat Lauber übergeben. Am Abend schmetterte dann der Gemeinderat auf Antrag von RPK-Mitglied Walter Angst (AL) den beantragten Zusatzkredit für den Umbau der Flussbadi mit 110 gegen 1 Stimme wuchtig ab.

Scheinkompromiss in letzter Minute

Angesichts des starken Zuspruchs der Petition im Quartier und bei den BadbenützerInnen sah sich der Stadtrat zum Handeln gezwungen. Mit einer eiligst zusammengeschusterten Projektanpassung suchte er in letzter Minute sein Projekt zu retten. Das geplante Restaurant (jetzt schamhaft als „Gastro-Kiosk“ bezeichnet) sollte wie bisher vorgesehen im Kopfbau des Frauentrakts untergebracht werden. Das daran direkt anschliessende und über die gleiche Treppe erschlossene Frauendeck sollte jedoch tagsüber für Frauen reserviert bleiben und nur abends als Restaurant-Terrasse freigegeben werden. Ein Letten-Oldie taufte die so platzierte Beiz sarkastisch „Zum fröhlichen Spanner“… Das mit diesem Scheinkompromiss neue Nutzungskonflikte vorprogrammiert waren, übersah der Stadtrat geflissentlich.

Stadtrat brüskiert Rechnungsprüfungskommission

Den Ausschlag für das wuchtige NEIN gab aber nicht nur das auch nach der Anpassung wenig überzeugende Projekt, sondern das tapsige Vorgehen der Exekutive. Obwohl er bereits am 30. Juni die Projektanpassung beschlossen hatte, versäumte es der Stadtrat, die Rechnungsprüfungskommission (RPK) darüber zu informieren, als diese ihre Anträge zu den beantragten Krediten am 5. Juli bereinigte. Schlimmer noch: zwei Tage später informierte er exklusiv die FraktionschefInnen von SP und Grünen, unter Umgehung der anderen Fraktionen und der Mitglieder der RPK. Damit war das grandiose Scheitern des Kredits im Rat programmiert.

Zeit für einen runden Tisch mit allen Betroffenen!

Nach dem wuchtigen NEIN ist das Umbauprojekt fürs erste gestoppt. Jetzt muss ein runder Tisch her mit allen Betroffenen: Badi-BenützerInnen, Petitionärinnen. Gastro-Betreiber, Sportamt und Hochbaudepartement. Ziel ist es, eine Lösung zu finden, die der ständigen Ausweitung von Gastro, Kommerz und Eventitis Grenzen setzt und die Nutzung des Oberen Letten als Badi wieder ins Zentrum rückt.

Antwort Anfrage Niklaus Scherr

Tagesanzeiger vom 13. Juli 2010

Einreichung der Petition (Communiqué)

Mini-Demo vor dem Rathaus

Übergabe der Petition an Stadtrat Lauber

Stadt Zürich